Martin Höche (CDU): "Mit dem Sparen endlich beginnen!"

Nordhausen (nnz). "Seit zehn Jahren lebt der Kreis von der Hand in den Mund, in keinem Jahr sind finanzielle Mittel aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt umgeschichtet worden", beschreibt Martin Höche (CDU) die Situation in der Kreisverwaltung. Höche war einer der Initiatoren im Finanzausschuß, die Einsparungen bei den Personalkosten in Höhe einer etwaigen Unterdeckung des Haushaltsentwurfs forderten. Für Höche sei jedoch die finanzielle Situation noch nie so prekär gewesen wie in diesem Jahr. "Es ist fünf Minuten nach 12", so der Bürgermeister der Gemeinde Hohenstein. Seiner Meinung nach könne der Kreistag sehr wohl in die Personalstruktur der Kreisverwaltung eingreifen. Der Stellenplan biete dazu die ideale Möglichkeit. Die Fraktionen des Kreistages werden sich in diesem Jahr nicht scheuen, Stellen zu streichen, denn es sei nicht weiter hinnehmbar, daß 90 Prozent der Kreisumlage für Personalkosten ausgegeben werden. Dann müßten Mitarbeiter der Verwaltung per Bedarfskündigungen ihren Stuhl räumen. "Ein Anfang muß gemacht werden, wir dürfen dieses Haushaltsjahr nicht wieder untätig verstreichen lassen."
Höche befürchtet, daß die Verwaltung auch in diesem Jahr wieder einen Entwurf "hinzaubern" werde, bei dem durchaus auch Streichungen vorgesehen seien, nur nicht bei Personalkosten. Und schließlich erwarte die Verwaltung dann vom Kreistag, Vorschläge für Kürzungen zu machen. Umgedreht müsse es jedoch laufen, die Verwaltung schlägt vor und der Kreistag bewertet die Entwürfe aus politischer Sicht. "Mit mir in diesem Jahr nicht", so Martin Höche und weiß viele Kreistagsmitglieder quer durch die Fraktionen auf seiner Seite. Immer noch habe es den Anschein, daß die Menschen des Landkreises für die Verwalter da sind. Genau umgedreht müsse es sein: Die Verwaltung ist für den Bürger da. Der aber muß im Landkreis endlich spüren, daß da an der Grimmelallee eine Verwaltung für ihn arbeitet. Und zwar effektiv und nicht um des Erhalts der eigenen Stelle und der entsprechenden Macht wegen. Wenn das Gebilde "Landkreis Nordhausen" durch eine miserable Haushaltspolitik nachhaltig Schaden nehmen werde, dann ist auch die "Kreisfreiheit" von Nordhausen plötzlich wieder ein Thema.