Besprochen

Stadtgespräche sind bei den Nordhäusern beliebt. Das zeigen die Diskussionen, wenn es insbesondere um die Entwicklung der Innenstadt geht. Heute allerdings wurde auf dem Petersberg zu einem urdemokratischen Thema gesprochen: Der Einmischung der Bürger. Und es ging um den künftigen Verkehr in der Nordhäuser Altstadt.


Eigentlich finden die Stadtgespräche in der Turnhalle der Brecht-Schule statt, in diesem Fall war die Verwaltung vorsorglich auf die benachbarte Turnhalle der Petersbergschule ausgewichen. Die kann mehr interessierte und gesprächsbereite Bürger aufnehmen. So jedenfalls die Vorstellungen der Verantwortlichen aus dem Nordhäuser Rathaus.

Stadtgespräch (Foto: nnz) Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) eröffnete das Stadtgespräch und begrüßte die rund 100 Gäste. Wie kann Bürgerbeteiligung in einer Kommune funktionieren? Wo ist sie nützlich, wo liegen die Fußangeln? Die Oberbürgermeisterin blickte zuerst in die Historie der Bürgerbeteiligung und berichtete, dass die beste Beteiligung der Bürger in Bayern und Berlin gegeben sei. Wenn die Bürger nicht an Verwaltungsentscheidungen beteiligt werden, dann wäre es zu Situationen wie in Baden Würtemberg kommen.

In Thüringen seien die Verfahren der Bürgerbeteiligung sehr streng geregelt, alles niedergeschrieben in der Thüringer Kommunalordnung. Daraus zitierte Frau Rinke. In Nordhausen müssen 376 Unterschriften gesammelt werden, um einen Bürgerantrag zu stellen, dann entscheidet der Stadtrat darüber. Dann gibt es noch das Bürgerbegehren – wie geschrieben, alles nachzulesen in der ThürKO.


Im Rahmen dieser gesetzlichen Möglichkeiten haben und werden sich Nordhäuser Bürger immer wieder in die Planungen einbringen. Letztes Beispiel waren die Sundhäuser Bürger, die sich gegen einen Autohof wehrten oder die Bürger, die sich mit ihren Ideen in die Planungen zum Blasiikirchplatz einbrachten und deren Vorstellungen auch teilweise berücksichtigt wurden, so Rinke.

Und wie hatten sich die Bürger an diesem Abend zur Bürgerbeteiligung beteiligt? Eine Frage: Ein Mitglied der Sundhäuser Bürgerinitaitive wollte wissen, ob der Stadtrat oder die Verwaltung entscheidet? Das hatte der Mann falsch verstanden, natürlich entscheidet der Stadtrat als der Souverän in einer Kommune. Danach gab Gisela Hartmann noch nebenbei kund, dass sie keine neue Stadtbibliothek gewollt habe und dass die Bündnisgrünen einen Beschluss durchgesetzt, die Bürger bei Vorhaben rechtzeitig zu informieren.