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Sozialisierte Gewinne

Dienstag, 10. Mai 2011, 13:00 Uhr
Es ist die Zeit der Verträge – insbesondere der Konzessionsverträge. Vor 20 Jahren wurden in Nordhausen die erste Papiere mit der Energieversorgung unterschrieben. Heute gab es eine Neuauflage zwischen Kommune und kommunalem Unternehmen. Zum beiderseitigen Vorteil.

Unterschrieben (Foto: nnz) Unterschrieben (Foto: nnz)

EVN-Geschäftsführer Hans-Peter Dörflinger und Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) haben soeben im Europazimmer des Rathauses die beiden Konzessionsverträge (für Gas und Strom) unterzeichnet. Damit sichert sich der kommunale Versorger das Recht zu, öffentliche Straßen, Plätze oder Wege für seine unternehmerischen Zwecke zu nutzen. Im Gegenzug erhält die Stadt Nordhausen eine erkleckliche Summe, die Konzessionsabgabe vom Unternehmen überwiesen.

Verträge unterschrieben


Dieser Unterschrift gingen langwierige Vertragsverhandlungen voraus, vor allem mit dem zweiten EVN-Gesellschafter, der EON Thüringer Energie. Seit 1992, dem Zeitpunkt des ersten Vertragsabschlusses, konnten wesentliche Veränderungen erwirkt werden. Zum Beispiel die Wahrung der Umweltbelange, dies jedoch sei bereits vor einem halben Jahr vereinbart worden, ehe die Diskussion zu alternativen Energien an Heftigkeit zunahm. Der Gesamtvertrag hat mehrere Bestandteile, die zum Beispiel dem unterschiedlichen Auslaufen von Altverträgen in einigen Ortsteilen geschuldet sind, die in den vergangenen Jahren eingemeindet wurden. Der neue Vertrag sieht dann auch einen Endtermin für alle Ortsteile, inklusive der Kernstadt vor – zum Jahr 2032. Pro Jahr werden als Konzessionsabgabe rund 1,7 Millionen Euro in das Nordhäuser Rathaus transferiert.

Neu ist auch, dass die EVN nun die Netze in diesen Ortsteilen erwerben kann, von EON Thüringer Energie. Hier wird es harte Verhandlungen geben, bei denen am Ende die Zahlung von mehreren Millionen Euro stehen wird. Dadurch gibt es jedoch einen Unternehmenszuwachs und die Netzentgelte der mittlerweile schon 46 Mitbewerber fließen dann in die Straße der Genossenschaften.

Und letztlich sorgen die Gewinne der EVN über einen steuerlichen Querverbund und einen Gewinnabführungsvertrag in Höhe von 6,5 Millionen Euro pro Jahr für sozialverträgliche Tarife der Straßenbahn oder des Badehauses.
Autor: nnz

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