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Mehr Transparenz

Samstag, 21. Juni 2003, 08:33 Uhr
Nordhausen (nnz). Vorgestern trafen sich die Nordhäuser Liberalen in der Finkenburg. Einen neuen Vorstand wollten sie wählen und die Weichen wollten sie stellen - für die Kommunalwahl im kommenden Jahr.


Nach seinem Rechenschaftsbericht stellte der alte und neue Ortsvorsitzende Claus Peter Roßberg, die Ziele der Liberalen bei der kommenden Stadtratswahl vor. Großes Augenmerk richten die Liberalen auf die Zeit nach der Nordhäuser Landesgartenschau und den damit verbunden Kosten für die einzelnen Bürger. „Eine heimliche Erhöhung von Gebühren, zur Finanzierung der Nachnutzung lehnen wir“ so Claus Peter Roßberg. Die Liberalen sehen in diesem Zusammenhang die anstehenden Neufassungen der Gebührensatzungen im Stadtrat mit großer Skepsis entgegen.

Auch bemängelten die Mitglieder die geringe Transparenz der Arbeit des Stadtparlaments, die FDP schlägt daher vor, alle Beschlussvorlagen und das geltende Stadtrecht online zu stellen, damit die Bürger in die Lage versetzt werden Sachverhalte zu prüfen sowie alte und neue Satzungen miteinander zu vergleichen, bevor sie beschlossen werden.

Momentan vermissen die Liberalen den Ruck, der durch die Stadt gehen müsste und fragen sich, ob von Seiten der Stadtverwaltung schon mit den Händlern über eine Anpassung der Öffnungszeiten gesprochen wurde. Auch stelle sich für die Liberalen die Frage, ob man nicht die Sperrzeit für die 177 Tage Landesgartenschau verkürzen könnte. Am Programm für die nächste Stadtratswahl schreiben die Liberalen in diesen Tagen auch schon fleißig und eines steht für den neuen stellvertretenden Ortsvorsitzenden Stefan Marx schon jetzt fest: „Liberale Politik, heißt Politik ohne viel Bürokratie und Politik im Interesse des jedes einzelnen Bürgers“. Durch die große Teilnahme an der Mitgliederversammlung und eine steigende Mitgliederzahl ist sich die FDP Führung sicher, dass das liberale Politik in Nordhausen immer mehr an Zuspruch gewinnen würde.

Und hier die Wahlergebnisse:

Vorsitzender: Claus Peter Roßberg
Stellvertreter: Stefan Marx
Beisitzer: Marcel Hardrath, Gerhard Petri, Hans Schleusner, .Christine Winkler.
Autor: nnz

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