Gute Bilanz und Probleme

Nordhausen (nnz). Der Landkreis Nordhausen hat in den vergangenen 12 Jahren das Ausbildungsgelände der DDR-Zivilverteidigung zu einem Dienstleistungszentrum für die Feuerwehren, die Katastrophen-Schutzeinheiten und die im Rettungsdienst tätigen Hilfsorganisationen entwickelt. Die Bilanz kann sich sehen lassen. Trotzdem gibt es Probleme.


Das Gelände Am Salzagraben 23 ist seit 2001 auch Sitz des Fachbereiches Rettungswesen, Brand- und Katastrophenschutz des Landratsamtes. Auf der Grundlage des Thüringer Gesetzes über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz unterstützt der Landkreis damit die Gemeinden bei der Durchführung der ihnen obliegenden Aufgaben. Einige Beispiele sollen das verdeutlichen:

Im Feuerwehrtechnischen Stützpunkt können Feuerwehrschläuche gewaschen, getrocknet und repariert werden. Zwischen 1.200 und 1.500 Feuerwehrschläuche werden jährlich gewartet. Feuerwehren können unmittelbar nach einem Einsatz im Tausch mit frischem Schlauchmaterial ausgerüstet werden. Damit wird die Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft deutlich verkürzt. Die noch häufig im Bestand der Feuerwehren befindlichen bewährten Löschwasserpumpen TS 8 aus DDR-Produktion können hier repariert werden. Im vergangenen Jahr waren das 20 Stück.

Die Ausbildung und das Training von Atemschutz-Geräteträgern bildet einen weiteren Schwerpunkt. 2002 wurden zwei Lehrgänge mit insgesamt 26 Teilnehmern durchgeführt. In der Atemschutz-Übungsstrecke trainierten 33 Feuerwehren mit insgesamt 209 Teilnehmern.

In einer Spezialwerkstatt wird die Atemschutztechnik gewartet und repariert werden. Die Neubefüllung gebrauchter Druckluftflaschen erfolgt hier ebenfalls.

Seit Beginn 2003 baut der Landkreis Nordhausen im Auftrag des Freistaates ein überregionales Katastrophenschutzlager auf. Zur Deckung des Bedarfes der vier Thüringer Nordkreise werden hier in einer ersten Ausbaustufe für ca. 200.000 Euro z.B. Schmutzwasserpumpen, Stromerzeuger, Zeltgarnituren, Beleuchtungssätze, Motorkettensägen, Schutzausrüstung und Sandsäcke eingelagert und bewirtschaftet. Die am Rettungsdienst beteiligten Hilfsorganisationen nutzen auch die auf dem Gelände befindliche Wasch- und Desinfektionshalle. Dafür ist der Zugang 365 Tage im Jahr rund um die Uhr gewährleistet.

Neben diesen Leistungen bietet das Objekt auch sehr gute Vorraussetzungen für vielfältige Trainings- und Ausbildungsmaßnahmen aller im Brand- und Katastrophenschutz integrierten hauptamtlichen und ehrenamtlichen Kräfte. Polizeidirektion und Inspektion nutzen diese Möglichkeiten ebenfalls.

Nun zu den Problemen: Durch Einsparung bei den Personalkosten in der Kreisverwaltung soll auch eine Stelle in diesem Bereich eingespart werden. Die Mitarbeiter des Amtes wollen sich damit nicht abfinden. Schon in den zurückliegenden Jahren sei es zu Personalreduzierungen gekommen. Mit einer weiteren Kürzung sei die Einsatzbereitschaft, vor allem bei unerwarteten Ereignissen wie dem letzten Hochwasser, nicht mehr gewährleistet. Die Mitarbeiter wollen Anfang der Woche die Situation in den Fraktionen des Kreistages darstellen. Vielleicht wird es auch eine Diskussion zum Kreistag am Dienstag geben.


Tagung vor Ort
Die Kreistagsfraktion der CDU hat sich bereits vor geraumer Zeit mit Problemen um die Erfüllung der Aufgaben im Brand- und Katastrophenschutz im Kreis Nordhausen befasst. Darum wurde bereits vor einer Woche die nächste Fraktionssitzung für Montag der kommenden Woche, auf das Gelände des Brand- und Katastrophenschutzes einberufen. Die Mitglieder der Fraktion wollen sich vor Ort ein Bild machen. Auch mit den Mitarbeitern dieses Bereiches möchten die Mitglieder der Kreistagsfraktion ins Gespräch kommen.


Jürgen Hohberg: Befremden ausgelöst!
Bereits seit einigen Jahren stellen nicht nur die Mitglieder des Kreisverbandes Nordhausen des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, sondern z.B. auch die Kreistagsmitglieder und das Thüringer Landesverwaltungsamt, die in jedem Jahr den Haushalt zu beschließen bzw. zu genehmigen haben, fest, dass der Landkreis Nordhausen über seine Verhältnisse lebt und dringend Einsparungen, u.a. bei den Personalkosten, einleiten und umsetzen muss. Die in den letzten Jahren erwirtschafteten Defizite sprechen dazu eine deutliche Sprache.

Die Kreistagsmitglieder und auch die Mitglieder des Kreisvorstandes haben dabei immer wieder betont, dass entsprechende Einsparungsvorschläge aus der Chefetage der Kreisverwaltung selbst kommen müssen, da nur an dieser Stelle das erforderliche Hintergrundwissen vorhanden ist.

Mit dem Haushalt für das Jahr 2003 wurden erstmalig im Bezug auf den Stellenplan Entwicklungen für die kommenden Jahre aufgezeigt, die, einhergehend mit Umstrukturierungen und Umverteilungen von Arbeitsaufgaben, perspektivisch einen Abbau des Personalbestandes möglich erscheinen lassen. Der Vorbericht zum Stellenplan 2003 enthält die Aussage, dass ab dem 01.10.2003 durch „Umverteilung von Arbeitsaufgaben“ eine der insgesamt acht Planstellen entfallen soll. Sowohl die Kreistagsmitglieder als auch der Kreisvorstand können davon ausgehen, dass zu dem „Wie“ im Landratsamt konkrete Vorstellungen vorhanden sind, selbstverständlich ohne dass damit eine Verletzung von Vorschriften im Bezug auf die Gewährleistung der Einsatzbereitschaft einhergeht.

„Brand- und Katastrophenschutz sind zunächst einmal typische kommunale Selbstverwaltungsaufgaben des eigenen Wirkungskreises der Gemeinden. Da auch bei den Kommunen, wie allgemein bekannt ist, die Finanzdecke immer dünner wird, musste auch hier der Rotstift angesetzt werden, allerdings mit Augenmaß und ohne dadurch die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu gefährden. Das gleiche erwarten wir von den Verantwortlichen für den überörtlichen Brand- und Katastrophenschutz im Landratsamt“, so der Vorsitzende des Kreisverbandes des Gemeinde- und Städtebundes, Jürgen Hohberg.

Befremden löst jedoch die Tatsache aus, dass der zuständige Fachbereichsleiter entsprechende Bedenken öffentlich äußert. Ein Angriff auf die Kreistagsmitglieder, die mit ihrem Votum lediglich die Vorschläge der Verwaltung „abgesegnet“ haben, scheint hier völlig Fehl am Platz!