Birgit Keller ist sprachlos
Freitag, 08. April 2011, 18:52 Uhr
Ungewöhnlich scharf kritisiert die Haushaltspolitische Sprecherin der Links-Fraktion im Thüringer Landtag und Nordhäuser Stadträtin, Birgit Keller, die Äußerungen des FDP-Kreisvorsitzenden Claus-Peter Roßberg zu ihrem Abstimmungsverhalten im Landtag zur Erhöhung der Grunderwerbssteuer.
"Der politische Stil hat mich sprachlos gemacht, der Inhalt macht mich wütend. Die FDP spricht immer von Haushaltskonsolidierung, hat aber mit der CDU/SPD-Koalition in der Haushaltsdebatte gegen unsere Vorschläge gestimmt, die eine Neuverschuldung in Thüringen verhindert hätten. Dann redet sie immer nur über die Einnahmeerhöhung. Jetzt tun wir dies gemeinsam mit der Koalition, und es schon wieder falsch?"
Frau Keller ist sich sicher, dass die Erhöhung von 3,5 auf 5 % nicht dem Bürger in die Tasche greift. Vielmehr könne man so auch Spekulanten begegnen, die schon Grundstücke erwarben, ohne einen Finger zu rühren und steuerlich als Abschreibungsobjekte geltend machten oder Bebauung blockierten, um Konkurrenz abzuwehren. In Nordhausen und Umgebung finden sich da leider genügend Beispiele.
"Wir Linke werden nicht auf Teufel komm raus sparen, um Soziales und Kulturelles zu opfern." In Hinblick auf die Senkung der Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen auf 7% zum Jahresbeginn 2010 meint Keller: "Diese Mövenpickpartei sollte sich ernsthaft fragen, ob sie noch in den Spiegel schauen kann? DIE LINKE hatte im Bundestag in diesem Zusammenhang beantragt, Babynahrung, Windeln usw. auch in der Mehrwertsteuer auf 7 % zu entlasten." Bekanntlich wurde dies mit den Stimmen von Union und FDP abgelehnt.
"Sicher hat die FDP im Moment Orientierungsschwierigkeiten. Sie sollte sich da aber erstmal um sich selber kümmern und nicht blind mit anderen vor die Wand fahren. Vielleicht steht ja bald blau-gelb nur noch für IKEA", so Keller weiter.
Autor: nnz"Der politische Stil hat mich sprachlos gemacht, der Inhalt macht mich wütend. Die FDP spricht immer von Haushaltskonsolidierung, hat aber mit der CDU/SPD-Koalition in der Haushaltsdebatte gegen unsere Vorschläge gestimmt, die eine Neuverschuldung in Thüringen verhindert hätten. Dann redet sie immer nur über die Einnahmeerhöhung. Jetzt tun wir dies gemeinsam mit der Koalition, und es schon wieder falsch?"
Frau Keller ist sich sicher, dass die Erhöhung von 3,5 auf 5 % nicht dem Bürger in die Tasche greift. Vielmehr könne man so auch Spekulanten begegnen, die schon Grundstücke erwarben, ohne einen Finger zu rühren und steuerlich als Abschreibungsobjekte geltend machten oder Bebauung blockierten, um Konkurrenz abzuwehren. In Nordhausen und Umgebung finden sich da leider genügend Beispiele.
"Wir Linke werden nicht auf Teufel komm raus sparen, um Soziales und Kulturelles zu opfern." In Hinblick auf die Senkung der Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen auf 7% zum Jahresbeginn 2010 meint Keller: "Diese Mövenpickpartei sollte sich ernsthaft fragen, ob sie noch in den Spiegel schauen kann? DIE LINKE hatte im Bundestag in diesem Zusammenhang beantragt, Babynahrung, Windeln usw. auch in der Mehrwertsteuer auf 7 % zu entlasten." Bekanntlich wurde dies mit den Stimmen von Union und FDP abgelehnt.
"Sicher hat die FDP im Moment Orientierungsschwierigkeiten. Sie sollte sich da aber erstmal um sich selber kümmern und nicht blind mit anderen vor die Wand fahren. Vielleicht steht ja bald blau-gelb nur noch für IKEA", so Keller weiter.
