Gnadenlos beschlussfähig

Nordhausen (nnz). Einige Minuten sah es im heutigen Kreisausschuß so aus, als sei das Gremium nicht beschlussfähig. Erst mit Winfried Theuerkauf (SPD) konnte die Sitzung in die richtigen Bahnen gelenkt werden. Und Landrat Joachim Claus (CDU) stellte dann die „gnadenlose Beschlussfähigkeit“ fest.


Nicht viel Spannung und Dramatik hielt die Tagesordnung bereit. Sie hielt schließlich auch was sie versprach. Hier kleine Änderungen an der Hauptsatzung, da die Neufassung der Geschäftsordnung. Wobei zum Bespiel bei der Hauptsatzung eigentlich kein Änderungsbedarf in dieser Legislaturperiode besteht. Aber schön, dass man mal darüber gesprochen hatte.

Regelrecht festgefressen wurde sich dann schließlich an der Frage, wann die Bürgerfragestunde im Kreistag abgehalten werden soll. Am Anfang der Sitzung oder am Ende? Der erste Beigeordnete der Kreisverwaltung, Matthias Jendricke (SPD), sei mehrfach darauf angesprochen worden, die Bürgerfragestunde am Ende sei kontraproduktiv. Mitunter habe der Kreistag dann vielleicht schon Beschlüsse gefasst, zu denen die Bürger noch eine Frage hätten. Das sieht auch Winfried Theuerkauf ähnlich und ließ erkennen, dass vielleicht sogar noch Anregungen der Bürger in die Aussprache des Kreistages mit aufgenommen werden könnten.

Das sieht Egon Primas (CDU) anders. Eine Bürgerfragestunde sei eine Fragestunde und kein Bürgerkonvent. Doch auch er wollte mit seinen Fraktionären darüber diskutieren.

Und wenn Sie jetzt denken, im Kreisausschuß geht es immer nur stockernst zu, dann täuschen Sie sich. Da fragte doch die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Dagmar Becker, ihren Landtagskollegen Primas, ob er sein Handy mit dabei habe. Das sei nämlich jetzt bei den Christdemokraten in Thüringen so üblich. Man warte in diesen Kreisen verstärkt auf Anrufe von Dieter Althaus, denn es gebe noch eine Ministerposten zu besetzen.

Landrat Claus lachte herzlich, Primas antwortete: „Wir haben viele gute Leute und entscheiden ­ im Gegensatz zu SPD ­ ziemlich schnell!“