Genehmigung für ein Doppel
Freitag, 25. März 2011, 13:18 Uhr
Die Gäste des Frühlingsballs am vergangenen Samstag wussten es bereits, jetzt ist es offiziell: Das Nordhäuser Rathaus kann endlich das Geld ausgeben, was der Stadtrat Ende 2010 genehmigt hatte...
Der Doppel-Etat der Stadtverwaltung Nordhausen für die Jahre 2011 und 2012 ist jetzt von den Aufsichtsbehörden ohne Auflagen genehmigt worden. Die Nordhäuser Stadträte hatten das Budget Mitte Dezember 2010 beschlossen. Damit ist der Weg frei für Investitionen und Aufträge für die Wirtschaft. Dafür stehen im Jahr 2011 14,1 Millionen Euro zur Verfügung und im Jahr 2012 weitere 12,1 Millionen. Der Verwaltungshaushalt hat ein Volumen von jeweils 68 Millionen Euro. Größte Ausgabenposten sind dort unter anderem die Kita-Förderung mit rund 9 Millionen Euro.
Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) sagte, „dass Städte unserer Größe in finanziell knappen Zeiten die Aufstellung eines Haushalts schaffen, ist längst keine Selbstverständlichkeit“. Dies sei auch das Verdienst des Stadtrats. Mit dem neuen Haushalt werde die Pro-Kopf-Verschuldung für Nordhausen zwar um 30 Euro steigen, „allerdings stehen dem Investitionen in Höhe von 45 Millionen Euro bis zum Jahr 2015 gegenüber. Insofern geht die Steigerung der Verbindlichkeiten verbunden mit einem erheblichen Zuwachs an realen Werten und das gekoppelt an zahlreiche Aufträge für unsere einheimische Wirtschaft. “, so Frau Rinke.
Größte Investitionen in den kommenden Jahren seien – gemeinsam mit dem Planungsverband – die Entwicklung des Industriegebiets „Goldene Aue“, der Bau des Mehrzweckgebäudes mit Tiefgarage (einst als Kulturbibliothek bezeichnet) hinter dem Rathaus, die Errichtung des Kinderhauses „Ost“ und die Fertigstellung des stadthistorischen Museums in der „Flohburg“. Einen besonderen Stellenwert habe auch die Neugestaltung des Nordhäuser Stadtparks, weil dieser einer der meistbesuchten Familien-Grünanlagen in der Stadt sei. „Und Geld, dass man für die Familien ausgibt, ist am besten angelegt“, so Frau Rinke.
Und weiter berichtet sie, dass die Jahre ab 2013 finanziell angespannt für sämtliche Thüringer Kommunen sein werden: „Denn zum Einen wird die europäische Förderung für Ostdeutschland deutlich reduziert und zum anderen müssen die Weichen gestellt werden für das Jahr 2019 – dann läuft der Solidarpakt aus. Mit dem aktuellen Haushalt und der weiter gehenden Finanzplanung und mit einer aus meiner Sicht klugen und nachhaltigen Haushaltsplanung haben sich Stadtrat und Stadtverwaltung bereits jetzt darauf eingestellt – das ist unsere Verantwortung gegenüber den Menschen dieser Stadt und sichert uns Handlungsfähigkeit auch in schwierigen Jahren.“
Autor: nnzDer Doppel-Etat der Stadtverwaltung Nordhausen für die Jahre 2011 und 2012 ist jetzt von den Aufsichtsbehörden ohne Auflagen genehmigt worden. Die Nordhäuser Stadträte hatten das Budget Mitte Dezember 2010 beschlossen. Damit ist der Weg frei für Investitionen und Aufträge für die Wirtschaft. Dafür stehen im Jahr 2011 14,1 Millionen Euro zur Verfügung und im Jahr 2012 weitere 12,1 Millionen. Der Verwaltungshaushalt hat ein Volumen von jeweils 68 Millionen Euro. Größte Ausgabenposten sind dort unter anderem die Kita-Förderung mit rund 9 Millionen Euro.
Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) sagte, „dass Städte unserer Größe in finanziell knappen Zeiten die Aufstellung eines Haushalts schaffen, ist längst keine Selbstverständlichkeit“. Dies sei auch das Verdienst des Stadtrats. Mit dem neuen Haushalt werde die Pro-Kopf-Verschuldung für Nordhausen zwar um 30 Euro steigen, „allerdings stehen dem Investitionen in Höhe von 45 Millionen Euro bis zum Jahr 2015 gegenüber. Insofern geht die Steigerung der Verbindlichkeiten verbunden mit einem erheblichen Zuwachs an realen Werten und das gekoppelt an zahlreiche Aufträge für unsere einheimische Wirtschaft. “, so Frau Rinke.
Größte Investitionen in den kommenden Jahren seien – gemeinsam mit dem Planungsverband – die Entwicklung des Industriegebiets „Goldene Aue“, der Bau des Mehrzweckgebäudes mit Tiefgarage (einst als Kulturbibliothek bezeichnet) hinter dem Rathaus, die Errichtung des Kinderhauses „Ost“ und die Fertigstellung des stadthistorischen Museums in der „Flohburg“. Einen besonderen Stellenwert habe auch die Neugestaltung des Nordhäuser Stadtparks, weil dieser einer der meistbesuchten Familien-Grünanlagen in der Stadt sei. „Und Geld, dass man für die Familien ausgibt, ist am besten angelegt“, so Frau Rinke.
Und weiter berichtet sie, dass die Jahre ab 2013 finanziell angespannt für sämtliche Thüringer Kommunen sein werden: „Denn zum Einen wird die europäische Förderung für Ostdeutschland deutlich reduziert und zum anderen müssen die Weichen gestellt werden für das Jahr 2019 – dann läuft der Solidarpakt aus. Mit dem aktuellen Haushalt und der weiter gehenden Finanzplanung und mit einer aus meiner Sicht klugen und nachhaltigen Haushaltsplanung haben sich Stadtrat und Stadtverwaltung bereits jetzt darauf eingestellt – das ist unsere Verantwortung gegenüber den Menschen dieser Stadt und sichert uns Handlungsfähigkeit auch in schwierigen Jahren.“
