Kommunen präsentieren Landrat ihren Fragenkatalog

Nordhausen (nnz). Landrat Joachim Claus (CDU) trifft sich heute mit dem Kreisvorstand des Gemeinde- und Städtebundes. Auf dem Tisch liegt nach nnz-Informationen ein Fragenkatalog des kommunalen Spitzenverbandes. Ein Gesprächspunkt wird dabei der Stand der Haushaltsvorbereitung sein, insbesondere wollen die Kommunen wissen, wie sich die Kreisumlage in diesem Jahr gestalten werde. Das aktuelle Defizit im Haushaltsentwurf von mehr als drei Millionen Mark könne nicht allein durch die Erhöhung der Kreisumlage ausgeglichen werden, so Sollstedts Bürgermeister Jürgen Hohberg. Der Vorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes verwies an dieser Stelle auch auf die engen Bandagen durch das Thüringer Finanzausgleichgesetzes. Eine weitere Erhöhung der Kreisumlage werden die Städte und Gemeinden des Landkreises nicht hinnehmen, weil sie das nicht verkraften können. In vielen Kommunen seien die Haushaltspakete bereits geschnürt oder verabschiedet. Hohberg erwartet heute von Landrat Claus aber auch von den Fraktionen im Kreistag Lösungsvorschläge für einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf. Es müsse ehrlich gesagt werden, wo weitere Einsparpotentiale vorhanden seien, auch wenn diese Vorschläge unpopulär seien.
Ein weiteres Thema soll die Wirtschaftsförderung sein, die der Landrat "zur Chefsache" erklärt habe. Hier erwarten die Gemeinden vor allem Unterstützung seitens der Fachämter der Kreisverwaltung, wie dem Bauamt oder dem Bauordnungsamt, natürlich auch vom Rechtsamt. So sollen die Ämter in erste Linie Vorschläge zur Realisierung eines Vorhabens machen, statt nur darauf zu verweisen, daß etwas nicht geht.