„Warum eigentlich...“?
Mittwoch, 21. Mai 2003, 18:26 Uhr
Nordhausen (nnz). Es war eigentlich ein „unscheinbarer“ Tagesordnungspunkt im Hauptausschuß, doch letztlich erhitzte ein Erschließungsvertrag die Gemüter. Und dabei ging es doch „nur“ um rund 90.000 Euro...
Diese Summe muß die Stadt Nordhausen an einen Erschließungsträger zahlen, der einst – im Jahr 1994 – viele Ver- und Entsorgungsleitungen in die Erde des Gewerbegebietes „Im Krug“ gebracht hatte. Damals war Bielen noch nicht eingemeindet. Nach langjährigen Verhandlungen wird die Stadt Nordhausen nun die stolze Summe von rund 1,2 Millionen Euro zahlen müssen. Der Großteil davon (rund 530.000 Euro) wird mit Abwasserbeiträgen verrechnet. Trotzdem bleiben die 90.000 Euro übrig, die spätestens zum 30. Juni die Stadtkasse erleichtern werden. Der Rest ist Sache des Stadtentwässerungsbetriebes.
Und diese Tatsache brachte denn auch die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat, Sabine Meyer, ziemlich aus der Ruhe. Sie wollte wissen, aus welcher Haushaltsstelle das Geld gezahlt werden soll. Ihre erste Frage verhallte noch in der Runde der Amtsleiter. Im zweiten Anlauf musste Kämmerin Karin Spieß zugeben, dass es dafür keine Haushaltsstelle gebe. „Warum eigentlich bin ich Mitglied im Finanzausschuß?“, so die Meyer-Frage, denn normalerweise sollte eine solche Ausgabe doch Bestandteil des Haushaltes sein, vor allem im mittelfristigen Wissen, dass die Zahlung erfolgen müsse.
Die 90.000 Euro sind in dem dicken Papier jedoch nicht zu finden. Und auch die Frage, warum diese Problematik nicht am Montag im Finanzausschuß behandelt wurde, konnte nicht beantwortet werden, obwohl dieser Termin auf dem Deckblatt der Beschlussvorlage so vermerkt war. Dann wird es eben zur nächsten Sitzung diskutiert und vielleicht beschlossen? Vielleicht fragen sich spätestens jetzt einige Stadträte, warum sie sich überhaupt haben wählen lassen?
Autor: nnzDiese Summe muß die Stadt Nordhausen an einen Erschließungsträger zahlen, der einst – im Jahr 1994 – viele Ver- und Entsorgungsleitungen in die Erde des Gewerbegebietes „Im Krug“ gebracht hatte. Damals war Bielen noch nicht eingemeindet. Nach langjährigen Verhandlungen wird die Stadt Nordhausen nun die stolze Summe von rund 1,2 Millionen Euro zahlen müssen. Der Großteil davon (rund 530.000 Euro) wird mit Abwasserbeiträgen verrechnet. Trotzdem bleiben die 90.000 Euro übrig, die spätestens zum 30. Juni die Stadtkasse erleichtern werden. Der Rest ist Sache des Stadtentwässerungsbetriebes.
Und diese Tatsache brachte denn auch die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat, Sabine Meyer, ziemlich aus der Ruhe. Sie wollte wissen, aus welcher Haushaltsstelle das Geld gezahlt werden soll. Ihre erste Frage verhallte noch in der Runde der Amtsleiter. Im zweiten Anlauf musste Kämmerin Karin Spieß zugeben, dass es dafür keine Haushaltsstelle gebe. „Warum eigentlich bin ich Mitglied im Finanzausschuß?“, so die Meyer-Frage, denn normalerweise sollte eine solche Ausgabe doch Bestandteil des Haushaltes sein, vor allem im mittelfristigen Wissen, dass die Zahlung erfolgen müsse.
Die 90.000 Euro sind in dem dicken Papier jedoch nicht zu finden. Und auch die Frage, warum diese Problematik nicht am Montag im Finanzausschuß behandelt wurde, konnte nicht beantwortet werden, obwohl dieser Termin auf dem Deckblatt der Beschlussvorlage so vermerkt war. Dann wird es eben zur nächsten Sitzung diskutiert und vielleicht beschlossen? Vielleicht fragen sich spätestens jetzt einige Stadträte, warum sie sich überhaupt haben wählen lassen?
