Alles anders

Im Kreistag zu Nordhausen ist alles anders. Da gibt es keine Bürger, die eine Frage stellen und es gibt vermutlich keine Wahl einer Beigeordneten. Ob das heute auch wirklich so durchging, das erfahren nnz-Leser mit dem bekannten Klick...


Bevor wir über das Schicksal von Jutta Krauth (SPD), der ersten hauptamtlichen Beigeordneten, entschieden wurde, wollen wir ein wenig die Tagesordnung einhalten. Da wäre – ohne Bürgerfragestunde – der Bericht des Landrates dran.

Naturpark Südharz und Antrag auf Optionskommune – das waren die ersten Stichpunkte, die Joachim Claus (CDU) vorbrachte. Auch zur Entscheidung des Hartz-IV-Kompromisses referierte er. Für den Landkreis Nordhausen bedeutet das: Bis zum Jahr 2014 wird es eine Entlastung des kreislichen Haushaltes geben, weil der Bund in diverse Positionen „einspringt“. Weitere Stichworte waren die neuen Strukturen am Südharz-Krankenhaus oder neue Ausrichtungen auf dem Abfallwirtschaftszentrum Nentzelsrode.

Eine Diskussion zum Bericht des Landrates gab es ebenso wenig wie es weitere Anfragen aus den Reihen der Kreistagsmitglieder gab. Danach wurde der Verwaltungsrat der Nordhäuser Kreissparkasse für das Geschäftsjahr 2009 entlastet.

Danach wurde es ein wenig komplizierter, es ging ums Geld. Um den Haushalt und seine Genehmigung durch das Landesverwaltungsamt (siehe hierzu auch im nnz-Archiv). Und es ging um zwei Varianten, die einst von Weimar aus nach Nordhausen geschickt wurden. Im Kern stimmen beide überein, Abweichungen gab es in den Begründungen.

Der Finanzausschuss, der sich mit dem Beitrittsbeschluss auseinandersetzte, konnte sich auf eine Empfehlung nicht einigen. Dessen Vorsitzender Jürgen Hohberg (pl) hatte noch einen Änderungsantrag, der samt der gesamten Vorlage so angenommen wurde. Dem Otto-Normal-Leser kann der Unterschied nicht erklärt werden. Und weiter ging es mit den Finanzen, mit dem Finanzplan der Jahre 2010 bis 2014. Ohne Diskussion wurde mehrheitlich zugestimmt.

Danach wurde am Plan festgehalten, doch „Finanz“ wurde gegen „Jugendförder“ ausgetauscht. Der Jugendförderplan wurde im Vorfeld akribisch ausgearbeitet. Er ist sowohl eine Bestandsaufnahme als auch ein Zukunftsdokument. Darin ist aufgelistet, wie sich die Jugendarbeit gestaltet. Das reichte das LINKEN nicht, so wollen für den Nordhäuser Stadtteil Nord ein eigenständige Jugendzentrum, das durchaus im Seniorenbegegnungszentrum etabliert werden könne.

Matthias Jendricke (SPD) sieht das Problem eher darin, dass Jugendeinrichtungen in Nordhausen am Wochenende nicht geöffnet haben. Hier müsse die Stellschraube gedreht werden. Eine Wünsch-Dir-Was-Diskussion sei nicht hilfreich, auch und vor allem angesichts der finanziellen Situation. Auch die Unterbringung eines Jugendclubs im Seniorenbegegnungszentrum sei für ihn nicht machbar. Auch die Schaffung eines neuen Angebotes im imaginären Stadtteil „Süd-Ost“ für rund 200 Jugendliche sei nicht sinnvoll, da die Jugendlichen unterhalb des Campus andere Angebote innerhalb von zehn Minuten erreichen würden. Der Änderungsantrag der LINKEn wurde mehrheitlich angenommen, ebenso wie der Gesamtplan.

Nun war die Personalie „Krauth“ dran. Zuerst wurde über das künftige Gehalt einer künftigen Beigeordneten abgestimmt. Wie Jutta Krauth aktuell, soll auch der Neue/die Neue oder die „Alte“ die Besoldungsgruppe B3 bekommen. Für Jürgen Hohberg sollten Sparzwänge nicht an einer Besoldungsgruppe festgemacht werden. Franka Hitzing (FDP) verwies darauf, dass durchaus auch die Gruppe B2 möglich wäre, weil das die Einwohnerzahlen des Landkreises hergeben würden. Bei einer Einwohnerzahl zwischen 75.000 und 150.000 Einwohnern kann entweder die B3 oder die B2 bezahlt werden. Die FDP wäre für die B2, weil dadurch auch der Einsparungswille deutlich werde. Das macht 363 Euro brutto weniger.

Matthias Jendricke (SPD) tat kund, dass er für B3 stimmen wird, weil eine geringere Besoldung automatisch Auswirkungen auf über- und untergeordnete Ebenen habe. Jendricke kritisierte außerdem die Personalplanung, die immer mehr Stellen schaffe mit zu hohen Gehältern. Da gebe es Ein-Mann-Bereiche, die mit E14 oder E15 bewertet sind.

Das alles nutzte nicht viel: Gespart werden soll vermutlich im nächsten Jahr, befand die Mehrheit der Kreistagsmitglieder stimmte für 363 Euro mehr, pardon, für die Besoldungsgruppe B3.

Dann wurde gewählt...nnz wird darüber berichten.