Schulden nicht mehr zu schultern

In der gestrigen Sitzung des Kreisvorstandes des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen wurde wieder ausführlich über die Kommunalfinanzen, insbesondere über die immer prekärere Situation der Städte und Gemeinden des Landkreises Nordhausen diskutiert...


Und dies unter Berücksichtigung der Entwicklung der Kreis- und Schulumlage der zurückliegenden fünf Jahre (mittlerweile die höchste Umlage pro Kopf in Thüringen), aber gerade auch vor dem Hintergrund der massiven Kürzungen der den Kommunen zustehenden Finanzzuweisungen des Freistaates Thüringen (Auftragskostenpauschale). Diese Entwicklung ist mehr als beängstigend und die Städte und Gemeinden sind auf Dauer nicht mehr in der Lage, für Ihre Bürgerinnen und Bürger zu agieren, sondern nur noch zu reagieren.

Dieser Trend ist nicht nur ein Trend im Landkreis Nordhausen oder im Freistaat Thüringen, nein vielmehr einbundesweiter. So mussten die Kommunen in 2010 nahezu zehn Milliarden Euro Mindereinnahmen verkraften. Für 2011 sieht die Prognose mit Verlusten von 9,6 Milliarden Euro nicht besser aus.

Aus Sicht des Kreisvorstandes ist es auf Grund der strukturellen Situation im Freistaat Thüringer und der besonderen finanziellen Situation des Landkreises Nordhausen (über 13 Millionen Euro Sollfehlbeträge aus vergangenen Haushaltsjahren und einer Ausnutzung des Kassenkredites von über 20 Millionen Euro) mehr als geboten, die längst überfällige Kreisgebietsreform anzupacken und durchzuführen und dabei ähnlich wie bei Gebietsreformen in Niedersachsen eine Entschuldung der Landkreise vorzunehmen.

Es bestand Einigkeit darüber, dass der Landkreis Nordhausen mit seinen Städten und Gemeinden alleine nicht mehr in der Lage ist, aus eigener Kraft
diese Schuldenlast zu bewältigen.