Niedriglöhne boomen im Südharz
Dienstag, 22. Februar 2011, 14:41 Uhr
Die LINKE im Landkreis Nordhausen fordert einen gesetzlichen Mindestlohn und unterstützt den gewerkschaftlichen Aktionstag am 24. Februar. Die Partei wartet auch mit aktuellen Zahlen auf...
„Es ist ein Skandal, wie viele Beschäftigte im Landkreis Nordhausen mit Niedriglöhnen abgespeist werden. Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn ist längst überfällig“, erklärt der Kreisvorsitzende der LINKEN, Rainer Bachmann. Laut einer Anfrage der LINKEN bei der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 17/4590) liegt im Landkreis Nordhausen der Anteil der Vollzeitbeschäftigten, die lediglich einen Niedriglohn erhalten, bei 21,4 Prozent. Das sind 4.143 aller Vollzeitbeschäftigten. Ein Lohn gilt nach Berechnungen der Bundesregierung als niedrig, wenn er unterhalb der Niedriglohnschwelle von derzeit 1.870 Euro in Westdeutschland und 1.367 Euro in Ostdeutschland liegt.
In Anbetracht dieser Zahlen sagt Rainer Bachmann: „Die Ausbreitung von Niedriglöhnen muss endlich gestoppt werden. Es ist Zeit zu handeln und einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einzuführen. Ein Mindestlohn zum Beispiel von 10 Euro pro Stunde, wie ihn die LINKE fordert, würde die Löhne von rund sieben Millionen Menschen anheben. Hinzu kommt: Spätestens ab dem 1. Mai 2011 ist ein gesetzlicher Mindestlohn unumgänglich. Ab diesem Zeitpunkt fallen die Schutzregelungen im Rahmen der europäischen Arbeitnehmer- und Dienstleistungsfreizügigkeit fast vollständig weg."
Es müsse verhindert werden, dass Unternehmen dies zu Lohndumping zulasten der Beschäftigten ausnutzen können. Die Bundesregierung bleibe bisher aber untätig. Der Druck müsse erhöht werden, damit sie ihren Lobbyismus für die Arbeitgeber beendet. Die Beschäftigten dürfen nicht weiter im Regen stehen gelassen werden. Die LINKE unterstützt deshalb den Aktionstag der Gewerkschaften für sichere und faire Arbeit am 24. Februar.
Ein flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn nütze nicht nur den Beschäftigten. Auch die Steuerzahler würden entlastet. Im Landkreis Nordhausen bekommen 1.126 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte zusätzlich zu ihrem Lohn Hartz IV-Leistungen, weil ihr Lohn nicht zum Leben reicht. Hierfür wurden allein im Juni 2010 insgesamt 4.321.049 Euro im Landkreis Nordhausen ausgegeben.
Autor: nnz„Es ist ein Skandal, wie viele Beschäftigte im Landkreis Nordhausen mit Niedriglöhnen abgespeist werden. Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn ist längst überfällig“, erklärt der Kreisvorsitzende der LINKEN, Rainer Bachmann. Laut einer Anfrage der LINKEN bei der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 17/4590) liegt im Landkreis Nordhausen der Anteil der Vollzeitbeschäftigten, die lediglich einen Niedriglohn erhalten, bei 21,4 Prozent. Das sind 4.143 aller Vollzeitbeschäftigten. Ein Lohn gilt nach Berechnungen der Bundesregierung als niedrig, wenn er unterhalb der Niedriglohnschwelle von derzeit 1.870 Euro in Westdeutschland und 1.367 Euro in Ostdeutschland liegt.
In Anbetracht dieser Zahlen sagt Rainer Bachmann: „Die Ausbreitung von Niedriglöhnen muss endlich gestoppt werden. Es ist Zeit zu handeln und einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einzuführen. Ein Mindestlohn zum Beispiel von 10 Euro pro Stunde, wie ihn die LINKE fordert, würde die Löhne von rund sieben Millionen Menschen anheben. Hinzu kommt: Spätestens ab dem 1. Mai 2011 ist ein gesetzlicher Mindestlohn unumgänglich. Ab diesem Zeitpunkt fallen die Schutzregelungen im Rahmen der europäischen Arbeitnehmer- und Dienstleistungsfreizügigkeit fast vollständig weg."
Es müsse verhindert werden, dass Unternehmen dies zu Lohndumping zulasten der Beschäftigten ausnutzen können. Die Bundesregierung bleibe bisher aber untätig. Der Druck müsse erhöht werden, damit sie ihren Lobbyismus für die Arbeitgeber beendet. Die Beschäftigten dürfen nicht weiter im Regen stehen gelassen werden. Die LINKE unterstützt deshalb den Aktionstag der Gewerkschaften für sichere und faire Arbeit am 24. Februar.
Ein flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn nütze nicht nur den Beschäftigten. Auch die Steuerzahler würden entlastet. Im Landkreis Nordhausen bekommen 1.126 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte zusätzlich zu ihrem Lohn Hartz IV-Leistungen, weil ihr Lohn nicht zum Leben reicht. Hierfür wurden allein im Juni 2010 insgesamt 4.321.049 Euro im Landkreis Nordhausen ausgegeben.
