Nicht im öffentlichen Teil
Montag, 21. Februar 2011, 18:47 Uhr
Die Sitzungen des städtischen Finanzausschusses entbehren nicht einem gewissen Charme. Obwohl die nnz mehrfach erfahren hat, dass Öffentlichkeit nicht gefragt ist, wagt die Redaktion stets von Neuem einen Anlauf...
Und muss stets in grimmige Gesichter einiger Ausschussmitglieder sehen, die die Presse eher als störend denn normal empfinden. Deshalb grenzt es schon an ein Wunder, dass heute Elternvertretern der Kita „Spielkiste“ erlaubt wurde, kurz ihr Anliegen vorzutragen. Dabei geht es um die Etablierung einer Kinderkrippengruppe im neuen Kinderhaus Ost, so wie das bei dem Auszug vor der Sanierung in der Karl-Meyer-Straße der Fall war (siehe dazu auch die nnz von heute). Für die Elternvertreter sei die Krippe einfach wegradiert worden.
„Unser Anliegen ist es, darüber nachzudenken, die Krippe in das Konzept zu integrieren und nicht aus Kostengründen sterben zu lassen“, so Lutz Kaufmann, der Elternsprecher. Susann Genzel ergänzte, dass es Befürchtungen gebe, dass größtenteils sozialschwache Kinder im Kindergartenalter überwiegen würden, da sozialstarke Eltern ihre Kinder in eine Krippe außerhalb von Nordhausen-Ost zur Betreuung geben und die dann auch im Kindergartenalter nicht wieder nach „Ost“ zurückkehren.
Finanzausschussvorsitzende Tilly Pape (CDU) kritisierte, dass es zu viele Konzepte für das Kinderhaus gebe und das man keine Antwort geben könne. Um das Finanzielle sollten heute die Mitglieder des Finanzausschusses beraten. Ob das so war, erschließt sich der nnz nicht, da dies wieder im nichtöffentlichen Teil diskutiert wurde und die Mitglieder des Ausschusses keine Meinung in der Öffentlichkeit kund tun müssen.
Die Elternvertreter durften dann gehen, der Öffentlichkeit wurde noch eine außergewöhnlich interessante Beschlussvorlage präsentiert, den Verzicht auf das Vorkaufsrecht der Kommune. So wie das hundert Mal im Jahr passiert in einer Kommune wie Nordhausen. Sehr interessant und damit beschlossen.
Eine berufene Bürgerin wollte wissen, ob die drei Drei-Streif-Immobilie (ehemalige Kaffeerösterei) nun der Stadt gehört? Wie ist der Zustand? Kann die Verwaltung nicht sagen, der Mitarbeiter hatten sich nicht vorbereitet, sagte Liegenschaftschefin Karin Spieß und sicherte eine schriftliche Antwort zu.
Darauf ein neuer Anlauf mit einer neue Frage: Stefan Nüßle wollte wissen, ob denn nun einmal endlich auf den ominösen Knopf gedrückt wurde, der es möglich macht, die Gesamtkosten der Umstellung auf die Doppik zu erheischen. Nüßle erinnerte an seine erste Anfrage diesbezüglich vor rund einem Jahr, auf die man antwortete, die Summe sei auf Knopfdruck verfügbar. Scheinbar hatte Frau Spieß den Knopf irgendwo liegen gelassen, denn auch diese Frage konnte nicht beantwortet werden. Sie soll schriftlich nachgereicht werden – die Anwort.
Und so ging denn der öffentliche Teil der Sitzung des Finanzausschusses zu Ende, die nnz musste das Europazimmer verlassen und sah in nun sichtlich entspannte Mienen. Endlich war man unter sich und konnte dem politischen Kontrahenten mal deutlich seine Meinung sagen.
Autor: nnzUnd muss stets in grimmige Gesichter einiger Ausschussmitglieder sehen, die die Presse eher als störend denn normal empfinden. Deshalb grenzt es schon an ein Wunder, dass heute Elternvertretern der Kita „Spielkiste“ erlaubt wurde, kurz ihr Anliegen vorzutragen. Dabei geht es um die Etablierung einer Kinderkrippengruppe im neuen Kinderhaus Ost, so wie das bei dem Auszug vor der Sanierung in der Karl-Meyer-Straße der Fall war (siehe dazu auch die nnz von heute). Für die Elternvertreter sei die Krippe einfach wegradiert worden.
„Unser Anliegen ist es, darüber nachzudenken, die Krippe in das Konzept zu integrieren und nicht aus Kostengründen sterben zu lassen“, so Lutz Kaufmann, der Elternsprecher. Susann Genzel ergänzte, dass es Befürchtungen gebe, dass größtenteils sozialschwache Kinder im Kindergartenalter überwiegen würden, da sozialstarke Eltern ihre Kinder in eine Krippe außerhalb von Nordhausen-Ost zur Betreuung geben und die dann auch im Kindergartenalter nicht wieder nach „Ost“ zurückkehren.
Finanzausschussvorsitzende Tilly Pape (CDU) kritisierte, dass es zu viele Konzepte für das Kinderhaus gebe und das man keine Antwort geben könne. Um das Finanzielle sollten heute die Mitglieder des Finanzausschusses beraten. Ob das so war, erschließt sich der nnz nicht, da dies wieder im nichtöffentlichen Teil diskutiert wurde und die Mitglieder des Ausschusses keine Meinung in der Öffentlichkeit kund tun müssen.
Die Elternvertreter durften dann gehen, der Öffentlichkeit wurde noch eine außergewöhnlich interessante Beschlussvorlage präsentiert, den Verzicht auf das Vorkaufsrecht der Kommune. So wie das hundert Mal im Jahr passiert in einer Kommune wie Nordhausen. Sehr interessant und damit beschlossen.
Eine berufene Bürgerin wollte wissen, ob die drei Drei-Streif-Immobilie (ehemalige Kaffeerösterei) nun der Stadt gehört? Wie ist der Zustand? Kann die Verwaltung nicht sagen, der Mitarbeiter hatten sich nicht vorbereitet, sagte Liegenschaftschefin Karin Spieß und sicherte eine schriftliche Antwort zu.
Darauf ein neuer Anlauf mit einer neue Frage: Stefan Nüßle wollte wissen, ob denn nun einmal endlich auf den ominösen Knopf gedrückt wurde, der es möglich macht, die Gesamtkosten der Umstellung auf die Doppik zu erheischen. Nüßle erinnerte an seine erste Anfrage diesbezüglich vor rund einem Jahr, auf die man antwortete, die Summe sei auf Knopfdruck verfügbar. Scheinbar hatte Frau Spieß den Knopf irgendwo liegen gelassen, denn auch diese Frage konnte nicht beantwortet werden. Sie soll schriftlich nachgereicht werden – die Anwort.
Und so ging denn der öffentliche Teil der Sitzung des Finanzausschusses zu Ende, die nnz musste das Europazimmer verlassen und sah in nun sichtlich entspannte Mienen. Endlich war man unter sich und konnte dem politischen Kontrahenten mal deutlich seine Meinung sagen.
