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Nur Niedlichkeiten?

Mittwoch, 07. Mai 2003, 13:55 Uhr
Nordhausen (nnz). Lange Zeit gab es zwischen dem Landkreis und der Stadt keine öffentlich ausgetragenen Streitereien. Im gestrigen Kreistag flammte die „Verwaltungs-Fehde“ wieder kurz auf.


Wenn man von kleinen Niedlichkeiten wie Haushaltsgenehmigung oder Kreisumlage zwischen den Verwaltungs-Giganten mal absieht, dann war in den zurückliegenden Monaten eher alles ruhig. Jetzt aber will die Kreisverwaltung endlich die mehr als 400.000 Euro haben, die die Stadt für die Wiedigsburghalle zahlen muß (siehe nnz-Archiv). Ein entsprechender Beschluß wurde im Stadtrat übrigens vor mehr als sieben Jahren gefasst.

Um dieser Forderung sozusagen einen politischen Nachdruck zu verleihen, beschloß der Kreistag gestern eine Zahlungspflicht für die Stadt Nordhausen. Damit solle die Verhandlungsposition des Landrates gestärkt werden.

Geredet oder verhandelt wurde zu diesem Thema in diesem Jahr wenig, dafür schrieben sich die Kreis- und die Stadtverwaltung Briefe und machten gegenseitig Forderungen auf. So will die Stadt das Recht zugesichert bekommen, die Halle bis zu vier mal im Jahr kostenlos zu nutzen oder im Falle einer Havarie an städtischen Turnhallen den Sportunterricht in der Wiedigsburghalle durchführen. Letztes sei so pauschal für den Landkreis als Eigentümer nicht hinnehmbar. Auch die Nutzung von städtischen Veranstaltungen müsse langfristig geplant und angemeldet werden.

Dem entgegnete in der Diskussion ein Vertreter der CDU-Fraktion, der im Stadtrat Fraktionschef ist, dass die Stadt doch schon Prioritäten brauche und die Vereinbarung zu überarbeiten sei. Viel nutzte es nicht, denn die Mehrheit des Kreistages stimmte diesem Beschlussentwurf zu. Schließlich freut sich heutzutage jeder Kämmerer über eine Einnahme in Höhe von exakt 409.033,50 Euro.

Neu: Reaktion der Stadtverwaltung: Sowohl Bürgermeister Klaus Wahlbuhl (SPD) als auch Finanz- und Kulturausschuß sehen einen weiteren Überarbeitungsbedarf für den Entwurf des Landratsamtes. Wahlbuhl wolle in den nächsten Tagen weitere Verhandlungen mit der Kreisverwaltung führen. Wenn aus Sicht der Stadt alles klar sei, dann werde das Geld sofort überwiesen.
Autor: nnz

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