JuLis Nordhausen warnen
Freitag, 11. Februar 2011, 18:46 Uhr
Die Jungen Liberalen (JuLis) Nordhausen kritisieren das Verhalten der SPD bei den Gesprächen zu einer verfassungskonformen Neuberechnung und
Anpassung der HartzIV-Regelsätze. Das vorläufige Scheitern der Verhandlungen zwischen Bundesregierung und Opposition werde sich gerade vor Ort in den Kommunen äußerst negativ auswirken...
JuLi-Kreisvorsitzender, Manuel Thume, warf der SPD in den bisherigen Gesprächen eine „verantwortungslose Blockade“ zu Lasten der Kommunen vor: „Die Engstirnigkeit der SPD wird die Kommunen jetzt erstmal teuer zu stehen kommen. Ich erwarte, dass die Städte und Gemeinden hier vor Ort entsprechend Druck aufbauen werden.“ Im vergangenen Jahr habe sich die Belastung von Bund und Kommunen zu Ungunsten der Städte und Gemeinden entwickelt. Gemäß Berechnungen des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIJA) seien die Kosten des Bundes 2010 im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt 90 Millionen Euro gesunken. Die Kommunen hingegen mussten 555 Millionen Euro mehr aufbringen.
„Weitere Bundesmittel für Schulmittagessen, Nachhilfeunterricht und ähnliche Leistungen, die für eine bessere Teilhabe von Kindern in Hartz IV-Bezug
sorgen würden, wird es wegen der SPD nun erst einmal nicht geben“, zeigt sich Thume besorgt. „Insgesamt hätte das 1,2 Milliarden Euro ausgemacht, die der Bund den Kommunen komplett erstattet hätte und die direkt zum
Wohle der Kinder ausgegeben worden wären. Dem Angebot der Bundesregierung, das auf dem Tisch liegt, muss endlich zugestimmt werden.“
Auch bei der Grundsicherung im Alter sei die Bundesregierung bereit gewesen, die Kommunen alleine bis 2015 ohne Gegenleistung um 12,2 Milliarden Euro zu entlasten. Der Bund beteilige sich zudem anteilig an den Kosten für Unterkunft und Heizung von Hartz IV-Beziehern. Den anderen Teil übernehmen die Kommunen. Hier hatte die Koalition eine zusätzliche
Kostenübernahme von 1,2 Milliarden Euro jährlich angeboten.
Autor: nnzAnpassung der HartzIV-Regelsätze. Das vorläufige Scheitern der Verhandlungen zwischen Bundesregierung und Opposition werde sich gerade vor Ort in den Kommunen äußerst negativ auswirken...
JuLi-Kreisvorsitzender, Manuel Thume, warf der SPD in den bisherigen Gesprächen eine „verantwortungslose Blockade“ zu Lasten der Kommunen vor: „Die Engstirnigkeit der SPD wird die Kommunen jetzt erstmal teuer zu stehen kommen. Ich erwarte, dass die Städte und Gemeinden hier vor Ort entsprechend Druck aufbauen werden.“ Im vergangenen Jahr habe sich die Belastung von Bund und Kommunen zu Ungunsten der Städte und Gemeinden entwickelt. Gemäß Berechnungen des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIJA) seien die Kosten des Bundes 2010 im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt 90 Millionen Euro gesunken. Die Kommunen hingegen mussten 555 Millionen Euro mehr aufbringen.
„Weitere Bundesmittel für Schulmittagessen, Nachhilfeunterricht und ähnliche Leistungen, die für eine bessere Teilhabe von Kindern in Hartz IV-Bezug
sorgen würden, wird es wegen der SPD nun erst einmal nicht geben“, zeigt sich Thume besorgt. „Insgesamt hätte das 1,2 Milliarden Euro ausgemacht, die der Bund den Kommunen komplett erstattet hätte und die direkt zum
Wohle der Kinder ausgegeben worden wären. Dem Angebot der Bundesregierung, das auf dem Tisch liegt, muss endlich zugestimmt werden.“
Auch bei der Grundsicherung im Alter sei die Bundesregierung bereit gewesen, die Kommunen alleine bis 2015 ohne Gegenleistung um 12,2 Milliarden Euro zu entlasten. Der Bund beteilige sich zudem anteilig an den Kosten für Unterkunft und Heizung von Hartz IV-Beziehern. Den anderen Teil übernehmen die Kommunen. Hier hatte die Koalition eine zusätzliche
Kostenübernahme von 1,2 Milliarden Euro jährlich angeboten.
