Probleme gemeinsam klären
Donnerstag, 10. Februar 2011, 16:03 Uhr
Immer noch gibt es viele ungelöste Facetten mit der Notunterkunft für Obdachlose in Nordhausen. das zumindest ist die Meinung einer nnz-Leserin...
Zu Recht fragen die Bürger der Stadt, was haben die Stadträte gewusst und wie haben sie sich um das Problem gekümmert. Als gewählte Vertreter der Bürger im Ehrenamt tun sie das vor allem in Ausschüssen. Die Ergebnisse besprechen sie in ihren Fraktionen und treffen dann Entscheidungen im Stadtrat. Die Fraktion Die Linke im Stadtrat beschäftigt sich nicht erst seit dem öffentlichen Schlagabtausch mit der Zukunft der Obdachlosenunterkunft.
In der Stadtratssitzung vom 15.9.2010 stellte die Linke eine Anfrage zum „Stand und der Entwicklung sozialer Leistungen in der Stadt Nordhausen“. Im nichtöffentlichen Ausschuss Bildung, Soziales und Jugend wurde vom Ordnungsamtsleiter Holger Wengler sehr ausführlich im Oktober darauf geantwortet. Bereits dort wurden Fragen zum Auslaufen des Vertrages mit dem Jugendsozialwerk zum Jahresende gestellt.
Angesprochen wurde auch der Verbleib im Notfall, ohne Unterscheidung zwischen Nordhäusern und Durchreisenden. Die gegebenen Informationen zur alternativen Lösung mit einer angemieteten Wohnung bzw. vorübergehende Einweisung in eine Pension ab 2011 ließen keine Probleme erkennen. Offen waren und sind noch Abstimmungsfragen mit dem Landkreis als Sozialbehörde, die sich aus dem bisherigen Einsatzes des Sozialen Dienstes der Stadt ergaben.
Anerkennend muss festgestellt werden, dass der Amtsleiter und seine Mitarbeiter bisher eine sehr gute Arbeit für betroffene Nordhäuser leisten. Und dies über die eigentliche gesetzliche Aufgabe der (kurzfristigen) Gefahrenabwehr hinaus. Auch in der Haushaltsdiskussion im November stellten die Fraktionsvorsitzende der Linken, Barbara Schencke, und das Finanzausschussmitglied Constanze Keller Fragen dazu. Im Haushaltentwurf 11/12 fehlten die bisherigen Ausgaben zur Betreibung der Obdachlosenunterkunft. Auch dort gab es dieselbe Auskunft.
Für alle Stadträte kam der mediale Rummel um den Zwangsbescheid zum Jahresende deshalb völlig überraschend. Die Linken fragten sofort bei beiden Verwaltungen zum Sachstand nach. Die Informationen wiesen auf grundsätzliche Probleme hin, die nicht über gegenseitige Schuldzuweisungen und Rechtsauskünfte zu lösen sind. Zu Recht kritisierte der Landkreis die Verfahrensweise. Der Ausschuss für Bildung, Soziales und Jugend und der Rechnungsprüfungsausschuss (Vorsitz: Rainer Bachmann, Die Linke) tagten dazu sofort im Januar.
Bürgermeister Jendricke und seine Mitarbeiter standen auch Rede und Antwort. Trotzdem blieben viele Fragen offen bzw. können nur gemeinsam von Stadt und Landkreis an einem Tisch gelöst werden. Die Vorsitzende des Sozialausschusses im Landkreis, Hannelore Haase (Die Linke), unterstützt den Vorschlag einer gemeinsamen Sitzung der Sozialausschüsse im März. Dort muss eine tragbare Lösung für die Betroffenen gefunden werden! Die inhaltliche Vorbereitung liegt bei beiden Verwaltungen.
Elke Falley, Die Linke
Zu Recht fragen die Bürger der Stadt, was haben die Stadträte gewusst und wie haben sie sich um das Problem gekümmert. Als gewählte Vertreter der Bürger im Ehrenamt tun sie das vor allem in Ausschüssen. Die Ergebnisse besprechen sie in ihren Fraktionen und treffen dann Entscheidungen im Stadtrat. Die Fraktion Die Linke im Stadtrat beschäftigt sich nicht erst seit dem öffentlichen Schlagabtausch mit der Zukunft der Obdachlosenunterkunft.
In der Stadtratssitzung vom 15.9.2010 stellte die Linke eine Anfrage zum „Stand und der Entwicklung sozialer Leistungen in der Stadt Nordhausen“. Im nichtöffentlichen Ausschuss Bildung, Soziales und Jugend wurde vom Ordnungsamtsleiter Holger Wengler sehr ausführlich im Oktober darauf geantwortet. Bereits dort wurden Fragen zum Auslaufen des Vertrages mit dem Jugendsozialwerk zum Jahresende gestellt.
Angesprochen wurde auch der Verbleib im Notfall, ohne Unterscheidung zwischen Nordhäusern und Durchreisenden. Die gegebenen Informationen zur alternativen Lösung mit einer angemieteten Wohnung bzw. vorübergehende Einweisung in eine Pension ab 2011 ließen keine Probleme erkennen. Offen waren und sind noch Abstimmungsfragen mit dem Landkreis als Sozialbehörde, die sich aus dem bisherigen Einsatzes des Sozialen Dienstes der Stadt ergaben.
Anerkennend muss festgestellt werden, dass der Amtsleiter und seine Mitarbeiter bisher eine sehr gute Arbeit für betroffene Nordhäuser leisten. Und dies über die eigentliche gesetzliche Aufgabe der (kurzfristigen) Gefahrenabwehr hinaus. Auch in der Haushaltsdiskussion im November stellten die Fraktionsvorsitzende der Linken, Barbara Schencke, und das Finanzausschussmitglied Constanze Keller Fragen dazu. Im Haushaltentwurf 11/12 fehlten die bisherigen Ausgaben zur Betreibung der Obdachlosenunterkunft. Auch dort gab es dieselbe Auskunft.
Für alle Stadträte kam der mediale Rummel um den Zwangsbescheid zum Jahresende deshalb völlig überraschend. Die Linken fragten sofort bei beiden Verwaltungen zum Sachstand nach. Die Informationen wiesen auf grundsätzliche Probleme hin, die nicht über gegenseitige Schuldzuweisungen und Rechtsauskünfte zu lösen sind. Zu Recht kritisierte der Landkreis die Verfahrensweise. Der Ausschuss für Bildung, Soziales und Jugend und der Rechnungsprüfungsausschuss (Vorsitz: Rainer Bachmann, Die Linke) tagten dazu sofort im Januar.
Bürgermeister Jendricke und seine Mitarbeiter standen auch Rede und Antwort. Trotzdem blieben viele Fragen offen bzw. können nur gemeinsam von Stadt und Landkreis an einem Tisch gelöst werden. Die Vorsitzende des Sozialausschusses im Landkreis, Hannelore Haase (Die Linke), unterstützt den Vorschlag einer gemeinsamen Sitzung der Sozialausschüsse im März. Dort muss eine tragbare Lösung für die Betroffenen gefunden werden! Die inhaltliche Vorbereitung liegt bei beiden Verwaltungen.
Elke Falley, Die Linke
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: nnzDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
