„Zwanzig-Zehn“
Montag, 05. Mai 2003, 06:32 Uhr
Nordhausen (nnz). Die regierende Politik dieser Republik liebt Zahlen. Nach dem man mit „Vierzehn-Einundvierzig“ noch relativ gut in der Bürgergunst stand, wirkt sich „Zwanzig-Zehn“ relativ verheerend aus. Das spürt zunehmend auch die Nordhäuser SPD.
Die sozialdemokratische Basis in Nordhausen zeige wenig Verständnis für das, was da in den zurückliegenden Wochen aus Berlin zu hören und zu lesen war. Das wollten die Sozis auch zum Beispiel während der Maifeier zeigen. Sie hörten aus den Reihen der Menschen jedoch nur Kritik, die freilich mit Berlin und „Zwanzig-Zehn“ zu tun hatte, nicht so sehr mit Wieninger und Co.. „Das Gute an der Maiveranstaltung war der Umstand, dass wir als Nordhäuser SPD mit den Menschen diskutieren und vielen auch klar machen konnten, dass dies nicht unsere Auffassung von Reformen sei“, so SPD-Ortschef Andreas Wieninger im Gespräch mit der nnz.
Wieninger ist sinksauer über die Reformpläne an sich, noch saurer jedoch über das WIE der Verkündung. Das Verlesen der Thesen – getarnt als Regierungserklärung – vor dem Bundestag und „nun werden wir das umsetzen“, das alles missfällt der Basis in NDH ebenso, wie das Drohen mit der Vertrauensfrage. Man hätte Vorschläge erhalten müssen, dann wäre Zeit für eine Diskussion gewesen, aus der hätte sich schließlich eine Reform entwickeln können. Daß reformiert werden muß, das ist auch Andreas Wieninger klar, doch der Ausspruch der SPD-Führungsriege „es gibt keine Alternativen“ lässt Wieninger und vielen seiner Basis-Kämpfer die Haare zu Berge stehen. Keine Alternativen! – Wie oft hörten das jetzige Sozis in den Zeiten zwischen 1949 und 1989?
Reformieren auf dem Rücken der Schwächsten – so nennen es die Nordhäuser SPD-ler, was da in Berlin auserkoren worden sei. Was aber, wenn zum Beispiel durch den Wegfall der Arbeitslosenhilfe und all die anderen Peinlichkeiten die Kaufkraft in diesem Deutschland weiter nachlasse? All das sei bisher vernachlässigt worden. „Wir müssen in dieser Partei durch Diskussion zum Konsens kommen“, hofft der Nordhäuser Ortsvereinsvorsitzende.
Aus diesem Stadium ist die Kreisvorsitzende Dagmar Becker längst raus. Spätestens seit sie einen genaueren Blick in den Leitantrag des SPD-Bundesvorstandes zum Parteitag gewagt hatte. Da wird den Partei-Massen sogar exakt vorgeschrieben, worüber man diskutieren dürfe und worüber nicht. Diskutieren wollen die Nordhäuser Sozialdemokraten in dieser Woche über „Zwanzig-Zehn“. So steht es unter „Drittens“ auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung. Punkt 1 ist dem Strategiepapier des Ortsvorstandes für die Landtags- und Kommunalwahlen im nächsten Jahr vorbehalten. Und sollte sich bei „Zwanzig-Zehn“ in diesem Jahr nicht viel machen lassen, dann könnte sich das Vorhaben „Zwanzig-Null-Vier“ zum Desaster entwickeln.
Autor: nnzDie sozialdemokratische Basis in Nordhausen zeige wenig Verständnis für das, was da in den zurückliegenden Wochen aus Berlin zu hören und zu lesen war. Das wollten die Sozis auch zum Beispiel während der Maifeier zeigen. Sie hörten aus den Reihen der Menschen jedoch nur Kritik, die freilich mit Berlin und „Zwanzig-Zehn“ zu tun hatte, nicht so sehr mit Wieninger und Co.. „Das Gute an der Maiveranstaltung war der Umstand, dass wir als Nordhäuser SPD mit den Menschen diskutieren und vielen auch klar machen konnten, dass dies nicht unsere Auffassung von Reformen sei“, so SPD-Ortschef Andreas Wieninger im Gespräch mit der nnz.
Wieninger ist sinksauer über die Reformpläne an sich, noch saurer jedoch über das WIE der Verkündung. Das Verlesen der Thesen – getarnt als Regierungserklärung – vor dem Bundestag und „nun werden wir das umsetzen“, das alles missfällt der Basis in NDH ebenso, wie das Drohen mit der Vertrauensfrage. Man hätte Vorschläge erhalten müssen, dann wäre Zeit für eine Diskussion gewesen, aus der hätte sich schließlich eine Reform entwickeln können. Daß reformiert werden muß, das ist auch Andreas Wieninger klar, doch der Ausspruch der SPD-Führungsriege „es gibt keine Alternativen“ lässt Wieninger und vielen seiner Basis-Kämpfer die Haare zu Berge stehen. Keine Alternativen! – Wie oft hörten das jetzige Sozis in den Zeiten zwischen 1949 und 1989?
Reformieren auf dem Rücken der Schwächsten – so nennen es die Nordhäuser SPD-ler, was da in Berlin auserkoren worden sei. Was aber, wenn zum Beispiel durch den Wegfall der Arbeitslosenhilfe und all die anderen Peinlichkeiten die Kaufkraft in diesem Deutschland weiter nachlasse? All das sei bisher vernachlässigt worden. „Wir müssen in dieser Partei durch Diskussion zum Konsens kommen“, hofft der Nordhäuser Ortsvereinsvorsitzende.
Aus diesem Stadium ist die Kreisvorsitzende Dagmar Becker längst raus. Spätestens seit sie einen genaueren Blick in den Leitantrag des SPD-Bundesvorstandes zum Parteitag gewagt hatte. Da wird den Partei-Massen sogar exakt vorgeschrieben, worüber man diskutieren dürfe und worüber nicht. Diskutieren wollen die Nordhäuser Sozialdemokraten in dieser Woche über „Zwanzig-Zehn“. So steht es unter „Drittens“ auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung. Punkt 1 ist dem Strategiepapier des Ortsvorstandes für die Landtags- und Kommunalwahlen im nächsten Jahr vorbehalten. Und sollte sich bei „Zwanzig-Zehn“ in diesem Jahr nicht viel machen lassen, dann könnte sich das Vorhaben „Zwanzig-Null-Vier“ zum Desaster entwickeln.
