Rinke beim Wort nehmen
Mittwoch, 19. Januar 2011, 07:03 Uhr
Hoch erfreut hat die FDP Fraktion im Stadtrat Nordhausen die Ankündigung von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke vernommen, ab 2015 ohne Kreditaufnahme und Neuverschuldung auskommen zu wollen. Doch die Liberalen üben auch Kritik...
„Wir stimmen ausdrücklich mit der Oberbürgermeisterin überein, dass durch sparsame Politik Schulden in Zukunft vermieden werden sollten. Die Schulden von heute sind ein Hemmschuh für die Entwicklung unserer Kinder,“ so FDP-Fraktionschef Höfer wörtlich. “Jetzt müssen alle Zahlen für dringend notwendige Erhaltungsmaßnahmen und die wirkliche Schulden oder mögliche finanzielle Verpflichtungen offen auf den Tisch“, ergänzt FDP-Stadtratsmitglied Sylvia Klingebiel. Nur so sei eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung möglich.
Dazu zählten nicht nur die eigenen städtischen Schulden, sondern auch die langfristigen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten und städtischen Gesellschaften, die zum Teil für die Stadt Investitionen getätigt hätten, die so nicht in der städtischen Schuldenstatistik auftauchen.
Letztlich müsse die Stadt auch für grundbuchrechtlich gesicherte Forderungen auf städtischen Grundstücken, die in Erbbaupacht überlassen wurden, wie ein Bürge einstehen. „So etwas wie das Waisenhaus, die Schließung eines städtischen Gebäudes in der Altstadt wegen des schlechten baulichen Zustandes darf nicht noch einmal passieren,“ fordert FDP-Stadtrat Claus Peter Roßberg zukünftig größere Offenheit von der städtischen Gebäudeverwaltung.
Die Bürger hätten kein Verständnis dafür, wenn aus dem Rathaus verkündet werde, dass die Entwicklung der Altstadt ein wichtiges Thema wäre, andererseits würden aber wichtige, die Altstadt prägende Gebäude, in städtischer Hand dem Verfall Preis gegeben und für - über die Jahre gerechnet - mehrere Hunderttausend Euro bei dem „Totengräber der Nordhäuser Fahrradproduktion“ Büro- und Archivräume angemietet. Angeblich hätte die Stadt für die Sanierung der Gebäude zurzeit noch die gleichen Fördermittel erhalten wie für den Neubau der Bibliothek.
Da Land und Bund eine Verringerung der Mittel für die Städtebauförderung angekündigt hätten, komme zukünftig die Sanierung erheblich teurer. Nordhausen brauche eine nachhaltigere Finanzpolitik, um Gelder für erforderliche Investitionen zur Verfügung zu haben. Zunächst müsse die Sanierung der Schulen abgeschlossen werden. Die FDP-Fraktion wird weiter Einsparvorschläge unterbereiten. „Sparen ist aber kein Selbstzweck sondern der einzige Weg, um auch zukünftig ständig die Attraktivität unserer Stadt erhalten und erhöhen zu können,“ ergänzte Roßberg.
Autor: nnz„Wir stimmen ausdrücklich mit der Oberbürgermeisterin überein, dass durch sparsame Politik Schulden in Zukunft vermieden werden sollten. Die Schulden von heute sind ein Hemmschuh für die Entwicklung unserer Kinder,“ so FDP-Fraktionschef Höfer wörtlich. “Jetzt müssen alle Zahlen für dringend notwendige Erhaltungsmaßnahmen und die wirkliche Schulden oder mögliche finanzielle Verpflichtungen offen auf den Tisch“, ergänzt FDP-Stadtratsmitglied Sylvia Klingebiel. Nur so sei eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung möglich.
Dazu zählten nicht nur die eigenen städtischen Schulden, sondern auch die langfristigen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten und städtischen Gesellschaften, die zum Teil für die Stadt Investitionen getätigt hätten, die so nicht in der städtischen Schuldenstatistik auftauchen.
Letztlich müsse die Stadt auch für grundbuchrechtlich gesicherte Forderungen auf städtischen Grundstücken, die in Erbbaupacht überlassen wurden, wie ein Bürge einstehen. „So etwas wie das Waisenhaus, die Schließung eines städtischen Gebäudes in der Altstadt wegen des schlechten baulichen Zustandes darf nicht noch einmal passieren,“ fordert FDP-Stadtrat Claus Peter Roßberg zukünftig größere Offenheit von der städtischen Gebäudeverwaltung.
Die Bürger hätten kein Verständnis dafür, wenn aus dem Rathaus verkündet werde, dass die Entwicklung der Altstadt ein wichtiges Thema wäre, andererseits würden aber wichtige, die Altstadt prägende Gebäude, in städtischer Hand dem Verfall Preis gegeben und für - über die Jahre gerechnet - mehrere Hunderttausend Euro bei dem „Totengräber der Nordhäuser Fahrradproduktion“ Büro- und Archivräume angemietet. Angeblich hätte die Stadt für die Sanierung der Gebäude zurzeit noch die gleichen Fördermittel erhalten wie für den Neubau der Bibliothek.
Da Land und Bund eine Verringerung der Mittel für die Städtebauförderung angekündigt hätten, komme zukünftig die Sanierung erheblich teurer. Nordhausen brauche eine nachhaltigere Finanzpolitik, um Gelder für erforderliche Investitionen zur Verfügung zu haben. Zunächst müsse die Sanierung der Schulen abgeschlossen werden. Die FDP-Fraktion wird weiter Einsparvorschläge unterbereiten. „Sparen ist aber kein Selbstzweck sondern der einzige Weg, um auch zukünftig ständig die Attraktivität unserer Stadt erhalten und erhöhen zu können,“ ergänzte Roßberg.
