Unternehmen klagt
Dienstag, 11. Januar 2011, 17:40 Uhr
Die nnz hatte heute über eine geplante Protestaktion in Limlingerode berichtet. Für eine Forschungsanlage gibt es keine Anhaltspunkte. Sagt das Landratsamt...
Nach dem alten, noch gültigen Raumordnungsplan ist Limgerode Vorranggebiet. In Fortschreibung, also im neuen Regionalplan nicht mehr. Der Grund: Das Gebiet erreicht nicht den gesetzlich geforderteten Windenergieertrag. Die Firma Energiequelle GmbH aus Kallinchen will in Limlingerode fünf Windräder bauen. Das Landesverwaltungsamt hat daraufhin eine Verfügung über eine befristete Untersagung an das Landratsamt geschickt – eben vor dem Hintergrund, dass im neuen Plan Limlingerode kein Vorranggebiet mehr ist.
Daraufhin hat das Landratsamt der Firma einen Rückstellungsbescheid im November gesendet. Die Firma hat dagegen Widerspruch eingelegt und derzeit läuft die Klage beim Verwaltungsgericht in Weimar. Die ist noch nicht entschieden.
Während der Offenlegung des Entwurfs des neuen Regionalplans gab es keine Stellungnahmen von Investoren dazu, dass Limlingerode kein Vorranggebiet mehr ist, auch nicht von Energiequelle. Noch hat das Landratsamt den Antrag der Firma noch nicht geprüft. Sollte es jedoch dazu kommen, könnte z.B. ein Vogelschutzgebiet einer positiven Entscheidung entgegenstehen.
Autor: nnzNach dem alten, noch gültigen Raumordnungsplan ist Limgerode Vorranggebiet. In Fortschreibung, also im neuen Regionalplan nicht mehr. Der Grund: Das Gebiet erreicht nicht den gesetzlich geforderteten Windenergieertrag. Die Firma Energiequelle GmbH aus Kallinchen will in Limlingerode fünf Windräder bauen. Das Landesverwaltungsamt hat daraufhin eine Verfügung über eine befristete Untersagung an das Landratsamt geschickt – eben vor dem Hintergrund, dass im neuen Plan Limlingerode kein Vorranggebiet mehr ist.
Daraufhin hat das Landratsamt der Firma einen Rückstellungsbescheid im November gesendet. Die Firma hat dagegen Widerspruch eingelegt und derzeit läuft die Klage beim Verwaltungsgericht in Weimar. Die ist noch nicht entschieden.
Während der Offenlegung des Entwurfs des neuen Regionalplans gab es keine Stellungnahmen von Investoren dazu, dass Limlingerode kein Vorranggebiet mehr ist, auch nicht von Energiequelle. Noch hat das Landratsamt den Antrag der Firma noch nicht geprüft. Sollte es jedoch dazu kommen, könnte z.B. ein Vogelschutzgebiet einer positiven Entscheidung entgegenstehen.
