Besuch im Landtag
Donnerstag, 09. Dezember 2010, 16:35 Uhr
Auf Einladung des Nordhäuser Landtagsabgeordneten Dr. Klaus Zeh (CDU) waren gestern 47 Mitglieder des CDU-Stadtverbandes Nordhausen im Thüringer Landtag zu Besuch und verfolgten dabei die Diskussion um die Finanzierung der Kindertagesstätten durch Land und Kommunen...
Besuch im Landtag (Foto: privat)
Begrüßt durch Dr. Zeh erfuhren die Besucher zunächst viel Wissenswertes über die Zusammensetzung des 5. Thüringer Landtages, dessen Aufgaben und die parlamentarische Tätigkeit der Abgeordneten. Einen unmittelbaren Eindruck von dem Ringen um Entscheidungen und Lösungen des Gesetzgebers konnten sich die Besucher anschließend bei der aktuellen Stunde im Plenarsaal verschaffen.
Kontrovers debattierten die Abgeordneten Veränderungen der Elternbeiträge für Kindertagesstätten. Der Vorwurf der Opposition, die Erhöhung der Beiträge sei durch das neue KiTa-Gesetz hervorgerufen und damit eine „Täuschung der Eltern“ aufgrund der damals von Bildungsminister Christoph Matschie versprochenen Beibehaltung der Gebühren gegeben, wurde von den Regierungsfraktionen CDU/SPD zurückgewiesen.
Mit der Novellierung des Kita-Gesetzes wurden mit 202 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden zur Kita-Finanzierung und 172 Millionen Euro an Kinderpauschalen durch das Land diese Aufgabe „auskömmlich ausfinanziert“. Im Jahre 2012 sei eine Spitzabrechnung und Korrektur der Zuschüsse geplant. Manche Träger nutzten nur die Gelegenheit zur Erhöhung der Beiträge, weil man jetzt das Land als Verursacher vorschieben könne.
Dr. Zeh erinnerte nochmals daran, dass Thüringen mit dem Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung bereits ab dem ersten Lebensjahr und den im Vergleich zu anderen deutschen Ländern höchsten Betreuungsstandards für „beste frühkindliche Betreuung“ sorgt.
Autor: nnz
Besuch im Landtag (Foto: privat)
Begrüßt durch Dr. Zeh erfuhren die Besucher zunächst viel Wissenswertes über die Zusammensetzung des 5. Thüringer Landtages, dessen Aufgaben und die parlamentarische Tätigkeit der Abgeordneten. Einen unmittelbaren Eindruck von dem Ringen um Entscheidungen und Lösungen des Gesetzgebers konnten sich die Besucher anschließend bei der aktuellen Stunde im Plenarsaal verschaffen.
Kontrovers debattierten die Abgeordneten Veränderungen der Elternbeiträge für Kindertagesstätten. Der Vorwurf der Opposition, die Erhöhung der Beiträge sei durch das neue KiTa-Gesetz hervorgerufen und damit eine „Täuschung der Eltern“ aufgrund der damals von Bildungsminister Christoph Matschie versprochenen Beibehaltung der Gebühren gegeben, wurde von den Regierungsfraktionen CDU/SPD zurückgewiesen.
Mit der Novellierung des Kita-Gesetzes wurden mit 202 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden zur Kita-Finanzierung und 172 Millionen Euro an Kinderpauschalen durch das Land diese Aufgabe „auskömmlich ausfinanziert“. Im Jahre 2012 sei eine Spitzabrechnung und Korrektur der Zuschüsse geplant. Manche Träger nutzten nur die Gelegenheit zur Erhöhung der Beiträge, weil man jetzt das Land als Verursacher vorschieben könne.
Dr. Zeh erinnerte nochmals daran, dass Thüringen mit dem Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung bereits ab dem ersten Lebensjahr und den im Vergleich zu anderen deutschen Ländern höchsten Betreuungsstandards für „beste frühkindliche Betreuung“ sorgt.
