Chaos im Rettungsdienstzweckverband?
Mittwoch, 26. März 2003, 15:51 Uhr
Nordhausen (nnz). Eigentlich sollte in der letzten Woche eine Neugründung des Rettungsdienstzweckverbandes Nordhausen stattfinden. Diese Neugründung wurde vom Landesverwaltungsamt empfohlen, weil die einstige Gründung des Verbandes nicht ausreichend gesichert ist (siehe nnz-Archiv). Jetzt meldet sich die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Dagmar Becker, zu Wort.
Die geplante Sitzung mußte kurzerhand abgesagt werden, da die Geschäftsstelle die öffentliche Bekanntmachung der Sitzung "vergessen" hatte. Nach Beckers Ansicht werden vom Geschäftsstellenleiter Herrn Uebner nicht einmal die einfachsten Verfahrensschritte beachtet, unter anderem wurde über Jahre die Öffentlichkeit von den Sitzungen ferngehalten, was klar ein Verstoß gegen die bestehenden Vorschriften darstelle.
„Der Landrat hat in der vergangenen Zeit immer wieder versucht, die Schuld für die laufenden Querelen im Verband anderen in die Schuhe zu schieben, dabei scheint vielmehr sein Verhalten selbst und das des Herrn Uebner Schuld an den rechtlichen Problemen zu sein“, erklärte Becker. Die nächste Sitzung des Rettungsdienstzweckverbandes wird nun am morgigen Donnerstag stattfinden.
Autor: nnzDie geplante Sitzung mußte kurzerhand abgesagt werden, da die Geschäftsstelle die öffentliche Bekanntmachung der Sitzung "vergessen" hatte. Nach Beckers Ansicht werden vom Geschäftsstellenleiter Herrn Uebner nicht einmal die einfachsten Verfahrensschritte beachtet, unter anderem wurde über Jahre die Öffentlichkeit von den Sitzungen ferngehalten, was klar ein Verstoß gegen die bestehenden Vorschriften darstelle.
„Der Landrat hat in der vergangenen Zeit immer wieder versucht, die Schuld für die laufenden Querelen im Verband anderen in die Schuhe zu schieben, dabei scheint vielmehr sein Verhalten selbst und das des Herrn Uebner Schuld an den rechtlichen Problemen zu sein“, erklärte Becker. Die nächste Sitzung des Rettungsdienstzweckverbandes wird nun am morgigen Donnerstag stattfinden.
