Richter Kropp: Der Ermittlungsrichter
Mittwoch, 08. Dezember 2010, 11:13 Uhr
Richter scheiden Ehen, schlichten Rechtsstreite, verurteilen Angeklagte. Das sind klassische Rollen, in denen der Richter im Verhandlungssaal entscheidet. Gekleidet ist er dabei mit einer Robe, welche seine Unabhängigkeit symbolisieren soll. Daneben gibt es eine richterliche Funktion, die fast ohne jeglichen Publikumskontakt auskommt, deren Entscheidungen aber teilweise viel eingreifender sind: Der Ermittlungsrichter...
Ermittlungsrichter entscheiden im Regelfall nur aufgrund der Aktenlage, d. h. eine mündliche Verhandlung oder die persönliche Anhörung von Bürgern ist nicht vorgesehen. Die Entscheidungsbefugnisse sind sehr weitgehend. Wer betrunken mit dem Pkw unterwegs ist oder eine Fahrerflucht begeht, dem entzieht der Ermittlungsrichter die Fahrerlaubnis, und zwar umgehend. So kommt es unter Umständen erst in einigen Monaten zu einer mündlichen Verhandlung und einer Anhörung der Beteiligten vor dem Strafrichter.
Wer unter dem Verdacht steht, in seiner Wohnung Betäubungsmittel anzubauen, der kann mit einer peinlichen Durchsuchung seiner Wohnung und einer Beschlagnahme der Ware rechnen. Für Durchsuchung von Wohnungen, die Entziehung der Fahrerlaubnis, die Anordnung der Untersuchung genetischen Materials, die Überwachung von Telefonen – für alle diese und weitere sehr einschneidende Maßnahmen ist ein Ermittlungsrichter zuständig.
Die Tätigkeit des Ermittlungsrichters ist daher sehr anspruchsvoll. Muss er doch anhand der Aktenlage abwägen, ob er einen massiven Grundrechtseingriff vornimmt oder darauf verzichtet. Gerechtfertigt sind solche Maßnahmen oftmals im Hinblick auf vorrangige Zwecke der Strafverfolgung und die gebotene Eile im Hinblick auf den Verlust des Beweismittels. Beim Führerscheinentzug geht bspw. der Schutz der Bevölkerung vor der Gefährdung durch den betrunkenen Fahrer vor.
Die einschneidendste Maßnahme eines Ermittlungsrichters ist der Erlass eines Haftbefehls bei Vorliegen von Haftgründen wie Flucht und Fluchtgefahr. Hier steht das Freiheitsrecht des Bürgers konträr zum Strafverfolgungsinteresse des Staates.
Oftmals sind das dann sehr schwierige Entscheidungen, die ein hohes Maß an Fingerspitzengefühl erfordern. Ermittlungsrichter sieht man daher nicht wie andere Richter in der Verhandlung oder in Fernsehbilder. Sie arbeiten eher ohne großes Aufsehen, dafür aber mit teilweise gravierenden Entscheidungen.
Autor: nnzErmittlungsrichter entscheiden im Regelfall nur aufgrund der Aktenlage, d. h. eine mündliche Verhandlung oder die persönliche Anhörung von Bürgern ist nicht vorgesehen. Die Entscheidungsbefugnisse sind sehr weitgehend. Wer betrunken mit dem Pkw unterwegs ist oder eine Fahrerflucht begeht, dem entzieht der Ermittlungsrichter die Fahrerlaubnis, und zwar umgehend. So kommt es unter Umständen erst in einigen Monaten zu einer mündlichen Verhandlung und einer Anhörung der Beteiligten vor dem Strafrichter.
Wer unter dem Verdacht steht, in seiner Wohnung Betäubungsmittel anzubauen, der kann mit einer peinlichen Durchsuchung seiner Wohnung und einer Beschlagnahme der Ware rechnen. Für Durchsuchung von Wohnungen, die Entziehung der Fahrerlaubnis, die Anordnung der Untersuchung genetischen Materials, die Überwachung von Telefonen – für alle diese und weitere sehr einschneidende Maßnahmen ist ein Ermittlungsrichter zuständig.
Die Tätigkeit des Ermittlungsrichters ist daher sehr anspruchsvoll. Muss er doch anhand der Aktenlage abwägen, ob er einen massiven Grundrechtseingriff vornimmt oder darauf verzichtet. Gerechtfertigt sind solche Maßnahmen oftmals im Hinblick auf vorrangige Zwecke der Strafverfolgung und die gebotene Eile im Hinblick auf den Verlust des Beweismittels. Beim Führerscheinentzug geht bspw. der Schutz der Bevölkerung vor der Gefährdung durch den betrunkenen Fahrer vor.
Die einschneidendste Maßnahme eines Ermittlungsrichters ist der Erlass eines Haftbefehls bei Vorliegen von Haftgründen wie Flucht und Fluchtgefahr. Hier steht das Freiheitsrecht des Bürgers konträr zum Strafverfolgungsinteresse des Staates.
Oftmals sind das dann sehr schwierige Entscheidungen, die ein hohes Maß an Fingerspitzengefühl erfordern. Ermittlungsrichter sieht man daher nicht wie andere Richter in der Verhandlung oder in Fernsehbilder. Sie arbeiten eher ohne großes Aufsehen, dafür aber mit teilweise gravierenden Entscheidungen.
