Kreistag muß verschoben werden

Nordhausen (nnz). Eigentlich sollten die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages am 8. April zusammenkommen. Und sie sollten den Haushalt der Verwaltung beschließen. Daraus wird nun nichts, wie die nnz exklusiv erfuhr...


Es sei in der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses des Kreistages schon lauter als sonst zugegangen, sagte dessen Vorsitzende Birgit Scholz (CDU) der nnz. So habe die Kreisverwaltung den Ausschussmitgliedern zwar den derzeit „aktuellen“ Stellenplan ausgereicht, doch das reichte den „Finanzern“ bei weitem nicht. So seien zum Beispiel die vom Kreistag und dessen Fraktionen geforderten Veränderungen immer noch nicht eingearbeitet gewesen. Dies beträfe sowohl die Streichung von zehn Stellen in der Verwaltung, als auch die Reduzierung der Personalausgaben um 900.000 Euro. Und übrigens: Mit der „Tischvorlage“ müssen sich die Kreistagsmitglieder erst intensiv beschäftigen. Soviel Zeit muß sein. Indes soll Landrat Joachim Claus (CDU) mitgeteilt haben, dass er bei den internen Gesprächen innerhalb der Verwaltung noch Verhandlungsspielraum sehe.

Ebenfall druckfrisch erhielt der Ausschuß dann zwei Auflistungen des 1. Beigeordneten Matthias Jendricke (SPD). Darin seien Veränderungen auf der Einnahmen- und auf der Ausgabenseite vorgestellt worden. Diese sieht Birgit Scholz als durchaus realistisch an. Hält man beide Auflistungen gegen einander, dann könnte sich daraus ein ausgeglichener Haushaltsentwurf ableiten lassen. Der Landrat kündigte weiterhin an, innerhalb der Verwaltung eine Haushaltslesung abzuhalten, an der neben der Verwaltungsspitze und den Fachbereichsleitern auch die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen teilnehmen sollen.

Um weitere Zeit für Diskussionen in den Fraktionen zu gewinnen und um die Haushaltsexemplare auch in ausreichender Zahl drucken zu können, habe man im Finanzausschuß dafür votiert, den Kreistag auf Ende April zu verschieben.