Bürger befragen
Dienstag, 09. November 2010, 12:46 Uhr
Die nnz hatte bereits über den Vorschlag der LINKE in Nordhausen berichtet, die Bürger über die Ansieldung eines Autohofes bei Sundhausen zu befragen. Jetzt werden die Genossen konkreter...
Die Stadtratsfraktion wird einen Antrag zur nächsten Sitzung des Gremiums einbringen, hat die nnz erfahren. Darin wird der Stadt aufgefordert, die Durchführung eines Bürgerentscheids zu beschließen. "Mit einem Bürgerentscheid zum frühestmöglichen Zeitpunkt können Kosten gespart und Planungssicherheit (so oder so) geschaffen werden", heißt es in der Begründung.
Da der Stadtrat einem Bürgerentscheid über ein Bürgerbegehren zustimmen müsste, könnte man hier das Verfahren abkürzen. Die LINKE gibt an, genau dieses Prozedere juristisch geprüft zu haben.
Autor: nnzDie Stadtratsfraktion wird einen Antrag zur nächsten Sitzung des Gremiums einbringen, hat die nnz erfahren. Darin wird der Stadt aufgefordert, die Durchführung eines Bürgerentscheids zu beschließen. "Mit einem Bürgerentscheid zum frühestmöglichen Zeitpunkt können Kosten gespart und Planungssicherheit (so oder so) geschaffen werden", heißt es in der Begründung.
Da der Stadtrat einem Bürgerentscheid über ein Bürgerbegehren zustimmen müsste, könnte man hier das Verfahren abkürzen. Die LINKE gibt an, genau dieses Prozedere juristisch geprüft zu haben.
