nnz-Forum: Wie alles begann
Dienstag, 02. November 2010, 13:02 Uhr
Die nnz bekommt aktuell viel Post aus Bleicherode. Heute schreibt zum Beispiel Bürgermeister Frank Rostek (CDU), wie es um die Ansiedlung eines Asphaltmischwerkes steht und wie es weitergehen könnte....
Durch die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG), die Kommunen sowie Unternehmen bei ihren Ansiedlungsvorhaben unterstützt, wurden Gespräche zwischen der Stadt Bleicherode und der Firma Papenburg vermittelt. Die Firma Papenburg sucht einen neuen Standort für ihre Unternehmen, das neben einer Asphaltmischanlage auch eine Straßen- und Tiefbaufirma, eine Industrie- und Gewerbebaufirma sowie eine Hochbaufirma umfasst. Da die befristete Betriebserlaubnis für die als Baustelleneinrichtung der über fünf Jahre betriebenen Anlagen ausläuft und die Stadt Heilbad Heiligenstadt die Fläche zukünftig als Ausgleichsfläche für ihr Gewerbegebiet überplant hat und die Anlage aufgrund ihrer Lage auf einer Anhöhe weit über der Stadt optisch störte, wurde die Betriebserlaubnis nicht verlängert.
Die Gespräche verliefen bisher vielversprechend, so dass ich den Stadtrat über die Investorengespräche informierte. Der Stadtrat legitimierte mich in Folge, weitere konkretere Gespräche mit dem Investor zu führen. Der Stadtratsentscheidung lag die grundsätzliche Bereitschaft des Umwelt- und Bauausschusses der Stadt Bleicherode zugrunde, der vorab informiert wurden.
Um mir einen Überblick über die Anlage zu verschaffen, fuhr ich vor Ort nach Heiligenstadt, um die Anlage in Augenschein zu nehmen und mit den Anliegern des in unmittelbarer Nähe befindlichen Wohnbaugebietes Kontakt aufzunehmen, ob es Beeinträchtigungen ihre Lebensqualität durch den Betrieb der Anlage gab. Dies wurde ausnahmslos von allen Befragten verneint.
Des Weiteren nahm ich Kontakt mit dem Umweltamt des Fachbereiches Bau, Straßen und Umwelt des Landkreises Eichsfeld auf, welches für diese Anlage umweltrechtlich zuständig ist und deren Betrieb überwacht und erkundigte mich, ob es in dem Zeitraum des Betriebes dieser Anlage im Heilbad Heiligenstadt Vorkommnisse gab und ob Verfahren wegen Umweltbelastungen eingeleitet wurden. Nach Aussage der zuständigen Mitarbeiter des Landkreises Eichsfeld gab es weder Beschwerden der Anwohner noch wurden emissionsschutzrechtliche Verfahren wegen Umweltbelastungen eingeleitet. Die gleichen Aussagen habe ich vom zuständigen Amt der Stadtverwaltung des Heilbads Heiligenstadt bekommen. Eine störende Umweltbeeinträchtlgung ging von dieser Anlage während ihrer bisherigen Betriebszeit (ca. fünf Jahre) nachweislich nicht aus.
Nunmehr stehen weitere Verhandlungen an.
In den bisherigen zwei Gesprächen in Bleicherode wurden die für eine Ansiedlung notwendigen Rahmenbedingungen (mögliche Lage der Anlage, energetische Voraussetzungen, Wasser, Abwasser) besprochen. Der Standort wäre für eine langfristige Ansiedlung sehr geeignet. Bis zu 110 Arbeitskräfte könnten innerhalb der vier Unternehmen der Papenburg-Gruppe weiterbeschäftigt bzw. neu eingestellt werden. Die Firmen würden den Sitz ihrer Unternehmen von Heiligenstadt nach Bleicherode verlegen, so dass bei einem geplanten langfristigen Engagement Papenburgs durchaus Gewerbesteuerzahlungen zu erwarten wären.
Darüber hinaus gäbe es für die Stadt und die Region weitere, auch finanzielle Vorteile. So würden unter anderen der Lohnsteueranteil der hier dann Beschäftigten, die Grunderwerbs-steuer, die Grundsteuer sowie der Verkaufserlöss der Gewerbeflächen zu Buche schlagen. Auch die Unternehmen der Region könnten von Kooperationen mit dem Investor profitieren, da eine Vielzahl von Folgeaufträgen an hiesige Firmen zu vergeben wären.
Selbstverständlich wäre vor einer möglichen Ansiedlung ein Verfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz durchzuführen und alle baurechtlichen Gegebenheiten wären im Rahmen eines Bauantrages zu wichten. Im Rahmen dieser Prüfungen würde die Stadt ihre Stellungnahme nach Abwägung aller vorliegenden Unterlagen in den Ausschüssen und im Stadtrat abgeben.
Ich hoffe, in diesem Rahmen zu einer objektiven und sachlichen Aufklärung beigetragen zu haben. Wir leben gemeinsam in Bleicherode und werden auch in Zukunft über alle Parteigrenzen hinaus dafür sorgen, dass unsere Umwelt lebens- und liebenswert bleibt, sich unsere Region entwickelt und wir der jungen Generation eine lebenswerte Zukunft in unserer Region bieten zu können.
Frank Rostek, Bürgermeister
Durch die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG), die Kommunen sowie Unternehmen bei ihren Ansiedlungsvorhaben unterstützt, wurden Gespräche zwischen der Stadt Bleicherode und der Firma Papenburg vermittelt. Die Firma Papenburg sucht einen neuen Standort für ihre Unternehmen, das neben einer Asphaltmischanlage auch eine Straßen- und Tiefbaufirma, eine Industrie- und Gewerbebaufirma sowie eine Hochbaufirma umfasst. Da die befristete Betriebserlaubnis für die als Baustelleneinrichtung der über fünf Jahre betriebenen Anlagen ausläuft und die Stadt Heilbad Heiligenstadt die Fläche zukünftig als Ausgleichsfläche für ihr Gewerbegebiet überplant hat und die Anlage aufgrund ihrer Lage auf einer Anhöhe weit über der Stadt optisch störte, wurde die Betriebserlaubnis nicht verlängert.
Die Gespräche verliefen bisher vielversprechend, so dass ich den Stadtrat über die Investorengespräche informierte. Der Stadtrat legitimierte mich in Folge, weitere konkretere Gespräche mit dem Investor zu führen. Der Stadtratsentscheidung lag die grundsätzliche Bereitschaft des Umwelt- und Bauausschusses der Stadt Bleicherode zugrunde, der vorab informiert wurden.
Um mir einen Überblick über die Anlage zu verschaffen, fuhr ich vor Ort nach Heiligenstadt, um die Anlage in Augenschein zu nehmen und mit den Anliegern des in unmittelbarer Nähe befindlichen Wohnbaugebietes Kontakt aufzunehmen, ob es Beeinträchtigungen ihre Lebensqualität durch den Betrieb der Anlage gab. Dies wurde ausnahmslos von allen Befragten verneint.
Des Weiteren nahm ich Kontakt mit dem Umweltamt des Fachbereiches Bau, Straßen und Umwelt des Landkreises Eichsfeld auf, welches für diese Anlage umweltrechtlich zuständig ist und deren Betrieb überwacht und erkundigte mich, ob es in dem Zeitraum des Betriebes dieser Anlage im Heilbad Heiligenstadt Vorkommnisse gab und ob Verfahren wegen Umweltbelastungen eingeleitet wurden. Nach Aussage der zuständigen Mitarbeiter des Landkreises Eichsfeld gab es weder Beschwerden der Anwohner noch wurden emissionsschutzrechtliche Verfahren wegen Umweltbelastungen eingeleitet. Die gleichen Aussagen habe ich vom zuständigen Amt der Stadtverwaltung des Heilbads Heiligenstadt bekommen. Eine störende Umweltbeeinträchtlgung ging von dieser Anlage während ihrer bisherigen Betriebszeit (ca. fünf Jahre) nachweislich nicht aus.
Nunmehr stehen weitere Verhandlungen an.
In den bisherigen zwei Gesprächen in Bleicherode wurden die für eine Ansiedlung notwendigen Rahmenbedingungen (mögliche Lage der Anlage, energetische Voraussetzungen, Wasser, Abwasser) besprochen. Der Standort wäre für eine langfristige Ansiedlung sehr geeignet. Bis zu 110 Arbeitskräfte könnten innerhalb der vier Unternehmen der Papenburg-Gruppe weiterbeschäftigt bzw. neu eingestellt werden. Die Firmen würden den Sitz ihrer Unternehmen von Heiligenstadt nach Bleicherode verlegen, so dass bei einem geplanten langfristigen Engagement Papenburgs durchaus Gewerbesteuerzahlungen zu erwarten wären.
Darüber hinaus gäbe es für die Stadt und die Region weitere, auch finanzielle Vorteile. So würden unter anderen der Lohnsteueranteil der hier dann Beschäftigten, die Grunderwerbs-steuer, die Grundsteuer sowie der Verkaufserlöss der Gewerbeflächen zu Buche schlagen. Auch die Unternehmen der Region könnten von Kooperationen mit dem Investor profitieren, da eine Vielzahl von Folgeaufträgen an hiesige Firmen zu vergeben wären.
Selbstverständlich wäre vor einer möglichen Ansiedlung ein Verfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz durchzuführen und alle baurechtlichen Gegebenheiten wären im Rahmen eines Bauantrages zu wichten. Im Rahmen dieser Prüfungen würde die Stadt ihre Stellungnahme nach Abwägung aller vorliegenden Unterlagen in den Ausschüssen und im Stadtrat abgeben.
Ich hoffe, in diesem Rahmen zu einer objektiven und sachlichen Aufklärung beigetragen zu haben. Wir leben gemeinsam in Bleicherode und werden auch in Zukunft über alle Parteigrenzen hinaus dafür sorgen, dass unsere Umwelt lebens- und liebenswert bleibt, sich unsere Region entwickelt und wir der jungen Generation eine lebenswerte Zukunft in unserer Region bieten zu können.
Frank Rostek, Bürgermeister
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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