Was machen?

Nordhausen (nnz). Heute Abend soll der Nordhäuser Stadtrat über die Vergabe von wichtigen Bauleistungen entscheiden. Die können aber nur beschlossen werden, wenn es einen genehmigten Haushalt gibt. Bis zum Wochenende lag die Genehmigung nicht vor. Und heute? nnz hat sich erkundigt.


In der Stadtverwaltung saß man am Vormittag wie „auf Kohlen“. Nach Aussagen des Presssprechers Patrick Grabe habe es noch keine Genehmigung des Haushaltes der Stadtverwaltung gegeben. Sollte die nicht vorliegen, dann könnte eventuell die Stadtratssitzung noch abgesagt werden.

Muß sie aber nicht. Wie auf nnz-Anfrage der zuständige Mitarbeiter der Kommunalaufsicht mitteilte, sei der Haushalt genehmigt worden. Eine entsprechende Mitteilung werde man umgehend an Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) schicken. Damit stehen die Signale auf „freie Fahrt“ für die Aufträge. Bezüglich der im Beitrittsbeschluß (siehe nnz-Archiv) formulierten Einnahmen (Konzessionsabgaben) müsse man davon ausgehen, dass diese in diesem Jahr auch fließen, so der Mitarbeiter.