Wieder reingelegt

Politisch interessierte Leser werden sich noch erinnern: Die Öffentlichkeit ist bei den Sitzungen des Nordhäuser Finanzausschusses nicht gern gesehen. Nach der damaligen Vier-Minuten-Sitzung wurde heute eine andere Taktik angewendet, um die Presse auszuschließen...


Dabei war die Einladung zur Ausschusssitzung sehr verheißungsvoll. Eine runde Tagesordnung mit überplanmäßigen Ausgaben und vor allem mit Informationen zur aktuellen Haushaltsdurchführung sowie zur Haushaltsplanung 2011 waren da zu finden. Beginn der Sitzung - Sie können es dem PDF- Dokument entnehmen - war 17 Uhr.

Die nnz war kurz vor 17 Uhr zur Stelle. Just da verkündete die Vorsitzende des Finanzausschusses, Tilly Pape (CDU) in trauter Gemeinsamkeit mit Rainer Bachmann (LINKE), dass die Öffentlichkeit - "auch Herr Greiner" - das Europazimmer verlassen müsse, da man jetzt eine gemeinsame Sitzung mit dem Rechnungsprüfungsausschuss angesetzt habe. Und zwar nichtöffentlich. Der öffentliche Teil werde um 18 Uhr eröffnet.

Peng, da war es wieder - das Misstrauen gegenüber den Menschen, die sich außerhalb des stadtratlich-elitären Zirkels für kommunale Politik interessieren. Und genau für jene war die nnz heute pünktlich um 17 Uhr vor Ort. Und genau jene sind ein weiteres Mal ausgeschlossen worden. Denn: Von einer Änderung im Ablauf war zumindest der Öffentlichkeit nichts bekannt.
Peter-Stefan Greiner