Sparpaket zurückgeschickt
Sonntag, 12. September 2010, 12:16 Uhr
Am 1. September hat die schwarz-gelbe Bundesregierung das bereits im Juni angekündigte Milliarden-Sparpaket beschlossen. In dieser Woche wird es im Deutschen Bundestag beraten. Die Nordhäuser Linke will das Paket in der kommenden Woche zurückschicken...
Erneut wird insbesondere bei denen der Rotstift angesetzt, bei denen es kaum noch etwas zu holen gibt. Unter dem Motto: „Annahme verweigert“ werden wir am Dienstag (14. September 2010, ab 14:00 Uhr), in Nordhausen, vor der Agentur für Arbeit/Ecke Platz der Gewerkschaften /Uferstraße eine Unterschriftenaktion starten und öffentlich das Sparpaket zurückschicken an die Bundesregierung. Daran werden unter anderen Mitglieder des Kreistages und Nordhäuser Stadtrates teilnehmen.
Diese Aktion soll alle jene Einzelpersonen, Vereine, Verbände und Gewerkschaften unterstützen, die einen breiten Protest gegen die unsozialen Sparpläne von schwarz-gelb organisieren wollen. Mit diesen Sozialkürzungsplänen wird das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes mehr und mehr aus dem Lot gebracht, weil die größten Einschnitte erneut bei den Sozialleistungen geplant sind und große Einkommen, Spekulationsgewinne, Banken und Großkonzerne verschont werden.
Damit sind Armutsbiographien und Altersarmut für immer mehr Menschen vorprogrammiert. Wir werden mit dazu beitragen, dass sich viele Betroffene gegen diese Pläne wehren und nicht mehr bereit sind die Politik des Sozialkahlschlages tatenlos hinzunehmen, so der Kreisvorsitzende Rainer Bachmann.
Autor: nnzErneut wird insbesondere bei denen der Rotstift angesetzt, bei denen es kaum noch etwas zu holen gibt. Unter dem Motto: „Annahme verweigert“ werden wir am Dienstag (14. September 2010, ab 14:00 Uhr), in Nordhausen, vor der Agentur für Arbeit/Ecke Platz der Gewerkschaften /Uferstraße eine Unterschriftenaktion starten und öffentlich das Sparpaket zurückschicken an die Bundesregierung. Daran werden unter anderen Mitglieder des Kreistages und Nordhäuser Stadtrates teilnehmen.
Diese Aktion soll alle jene Einzelpersonen, Vereine, Verbände und Gewerkschaften unterstützen, die einen breiten Protest gegen die unsozialen Sparpläne von schwarz-gelb organisieren wollen. Mit diesen Sozialkürzungsplänen wird das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes mehr und mehr aus dem Lot gebracht, weil die größten Einschnitte erneut bei den Sozialleistungen geplant sind und große Einkommen, Spekulationsgewinne, Banken und Großkonzerne verschont werden.
Damit sind Armutsbiographien und Altersarmut für immer mehr Menschen vorprogrammiert. Wir werden mit dazu beitragen, dass sich viele Betroffene gegen diese Pläne wehren und nicht mehr bereit sind die Politik des Sozialkahlschlages tatenlos hinzunehmen, so der Kreisvorsitzende Rainer Bachmann.
