5.000 CD’s beschlagnahmt
Donnerstag, 20. Februar 2003, 15:17 Uhr
Nordhausen/Erfurt (nnz). Einen der spektakulärsten Ermittlungserfolge gegen die rechtsextremistische Szene in Thüringen konnte jetzt das Landeskriminalamt vermelden. Haupttatort war neben dem Flughafen Farnkfurt/Main auch Nordthüringen. Mehr dazu wie immer in Ihrer nnz.
Durch Ermittlungen des Bundeskriminalamtes (BKA) Meckenheim und des Landeskriminalamtes Thüringen (LKA) wurde im Januar 2003 bekannt, dass der im Eichsfeld wohnhafte 33-jährige Rechtsextremist Thorsten H., CD's mit rechtsgerichteten Inhalten bei einem Presswerk in Fernost in Auftrag gegeben hatte. Die CD's sollten nach Europa geliefert werden, um sie über einen skandinavischen Vertrieb auch in Deutschland zu verkaufen. Daraufhin übernahm das BKA die Koordination zwischen den beteiligten Behörden im In- und Ausland. Beteiligt waren u.a. das Zollkriminalamt (ZKA), die Staatsanwaltschaft Mühlhausen, verschiedene Landeskriminalämter und das Hauptzollamt (HZA) Frankfurt am Main/ Flughafen.
Durch die zuständige Staatsanwaltschaft in Mühlhausen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts des Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, der Volksverhetzung sowie der Gewaltdarstellung gegen den Rechtsextremisten Thorsten H. eingeleitet. Zudem wurden über das Amtsgericht Mühlhausen Durchsuchungsbeschlüsse für den Frachtbereich des Frankfurter Flughafens und die Wohnung des Beschuldigten in Nordthüringen erwirkt.
Am 15. Februar 2003 konnten Beamte des Landeskriminalamtes Thüringen und des BKA auf dem Flughafen Frankfurt am Main eine Lieferung von 5000 CD`s mit rechtsextremistischem Liedgut in Zusammenarbeit mit den zuständigen Zollbehörden sicher stellen. Die Sendung hat einen geschätzten Marktwert von mindestens 75.000 Euro. Damit konnte dem Markt eine komplette Neuproduktion einschlägiger Tonträger entzogen werden. Das BKA unterstützte das Landeskriminalamt Thüringen und den Zoll bei der inhaltlichen Auswertung der CD und stellte den Informationsaustausch mit den beteiligten Dienststellen sicher.
Zeitgleich durchsuchten Einsatzkräfte des Landeskriminalamtes Thüringen und der Polizeidirektion Nordhausen die Wohnung von Thorsten H. Hier wurden 944 CD's, rund 3000 Cover für den Versand verschiedener CD's, diverses Schriftgut über Geschäftsverbindungen sowie ein PC, der über einen Internetanschluss verfügte, beschlagnahmt. Die Auswertung dieser beschlagnahmten Gegenstände dauert noch an. Zusätzlich konnten 247 Patronen KK-Munition, zwei Gewehre, eine zerlegte Maschinenpistole mit Magazintrommel, ein Maschinengewehr (SMG) und eine Stielhandgranate sichergestellt werden. Gegenwärtig wird im Landeskriminalamt geprüft, ob es sich bei den sichergestellten Waffen um erlaubnispflichtige oder erlaubnisfreie Waffen im Sinne des Waffengesetzes handelt.
Bei den Ermittlungen des Landeskriminalamtes Thüringen wurden die Erfahrungen der Polizeibeamten in Niedersachsen sowie des Landeskriminalamtes Sachsen zur Person des Thorsten H. mit einbezogen.
Herr H. hatte seinen Wohnsitz bis September 2002 in Niedersachsen. Bereits im vergangenen Jahr wurde ein Ermittlungsverfahren gegen ihn wegen Verdachts der Volksverhetzung geführt. Ausgangspunkt der Ermittlungen war auch hier die Bestellung von 3000 CD's mit rechtsgerichteten Inhalten in Fernost. Die CD's wurden auf Beschluss des zuständigen Amtsgerichtes im Frachtbereich des Frankfurter Flughafens beschlagnahmt.
Autor: nnzDurch Ermittlungen des Bundeskriminalamtes (BKA) Meckenheim und des Landeskriminalamtes Thüringen (LKA) wurde im Januar 2003 bekannt, dass der im Eichsfeld wohnhafte 33-jährige Rechtsextremist Thorsten H., CD's mit rechtsgerichteten Inhalten bei einem Presswerk in Fernost in Auftrag gegeben hatte. Die CD's sollten nach Europa geliefert werden, um sie über einen skandinavischen Vertrieb auch in Deutschland zu verkaufen. Daraufhin übernahm das BKA die Koordination zwischen den beteiligten Behörden im In- und Ausland. Beteiligt waren u.a. das Zollkriminalamt (ZKA), die Staatsanwaltschaft Mühlhausen, verschiedene Landeskriminalämter und das Hauptzollamt (HZA) Frankfurt am Main/ Flughafen.
Durch die zuständige Staatsanwaltschaft in Mühlhausen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts des Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, der Volksverhetzung sowie der Gewaltdarstellung gegen den Rechtsextremisten Thorsten H. eingeleitet. Zudem wurden über das Amtsgericht Mühlhausen Durchsuchungsbeschlüsse für den Frachtbereich des Frankfurter Flughafens und die Wohnung des Beschuldigten in Nordthüringen erwirkt.
Am 15. Februar 2003 konnten Beamte des Landeskriminalamtes Thüringen und des BKA auf dem Flughafen Frankfurt am Main eine Lieferung von 5000 CD`s mit rechtsextremistischem Liedgut in Zusammenarbeit mit den zuständigen Zollbehörden sicher stellen. Die Sendung hat einen geschätzten Marktwert von mindestens 75.000 Euro. Damit konnte dem Markt eine komplette Neuproduktion einschlägiger Tonträger entzogen werden. Das BKA unterstützte das Landeskriminalamt Thüringen und den Zoll bei der inhaltlichen Auswertung der CD und stellte den Informationsaustausch mit den beteiligten Dienststellen sicher.
Zeitgleich durchsuchten Einsatzkräfte des Landeskriminalamtes Thüringen und der Polizeidirektion Nordhausen die Wohnung von Thorsten H. Hier wurden 944 CD's, rund 3000 Cover für den Versand verschiedener CD's, diverses Schriftgut über Geschäftsverbindungen sowie ein PC, der über einen Internetanschluss verfügte, beschlagnahmt. Die Auswertung dieser beschlagnahmten Gegenstände dauert noch an. Zusätzlich konnten 247 Patronen KK-Munition, zwei Gewehre, eine zerlegte Maschinenpistole mit Magazintrommel, ein Maschinengewehr (SMG) und eine Stielhandgranate sichergestellt werden. Gegenwärtig wird im Landeskriminalamt geprüft, ob es sich bei den sichergestellten Waffen um erlaubnispflichtige oder erlaubnisfreie Waffen im Sinne des Waffengesetzes handelt.
Bei den Ermittlungen des Landeskriminalamtes Thüringen wurden die Erfahrungen der Polizeibeamten in Niedersachsen sowie des Landeskriminalamtes Sachsen zur Person des Thorsten H. mit einbezogen.
Herr H. hatte seinen Wohnsitz bis September 2002 in Niedersachsen. Bereits im vergangenen Jahr wurde ein Ermittlungsverfahren gegen ihn wegen Verdachts der Volksverhetzung geführt. Ausgangspunkt der Ermittlungen war auch hier die Bestellung von 3000 CD's mit rechtsgerichteten Inhalten in Fernost. Die CD's wurden auf Beschluss des zuständigen Amtsgerichtes im Frachtbereich des Frankfurter Flughafens beschlagnahmt.
