Beiträge jetzt auch fürs Wasser?
Donnerstag, 20. Februar 2003, 12:36 Uhr
Nordhausen (nnz). Da gab und gibt es in Nordhausen die Diskussion um Beiträge für die Kläranlage. Die ist noch richtig frisch, da kommt vielleicht eine neue Belastung auf die Menschen zu. Mehr dazu mit einem Klick auf MEHR.
Ähnlich wie beim Abwasser will das Land Thüringen auch die Wasser-Verantwortlichen persönlich haftbar machen, wenn keine Beiträge erhoben werden. Beiträge beim Wasser gibt es bislang nicht. Bezahlt werden lediglich Grund- und Verbrauchsgebühren. Im Wasserverband Nordhausen habe man vor Jahren bereits über eine Beitragssatzung nachgedacht diese dann aber wieder „auf Eis gelegt“, so Verbandsvorsitzender Martin Höche. Rein rechtlich seien Wasser und Abwasser zwar gleichgestellt, doch in den Köpfen der Menschen sehe das anders aus.
„Wie soll ich einem Grundstücksbesitzer in Schiedungen klar machen, dass er für den Bau einer neuen Wasserleitung in Görsbach zur Kassen gebeten werden soll“, fragt sich Höche. „Wie soll ich einem Bürger beibringen, der vor 20 Jahren selbst seine Wasserleitung in Klettenberg verlegt hat, das jetzt darauf Beiträge erhoben werden müssen?“
Der Wasserverband Nordhausen funktioniert bislang ohne Beiträge. Langfristig gesehen wären sie aber sinnvoll. Parallel müsste über eine Reduzierung der Gebühren nachgedacht werden. „Wenn wir im Verband plötzlich die vollen Beiträge auf alte und neue Trinkwasserleitungen erheben würden, dann sei der Verband auf einem Schlag schuldenfrei“, konstatiert der Vorsitzende beschreibt das als nicht gewollt.
Das Thema „Beiträge“ kann nicht vom Tisch geschoben werden. Bislang konnten die Wasserverbände der Thüringer Regierung noch nachweisen, dass sie ohne Beiträge wirtschaften können. Nun will der Erfurter Landtag inklusive der Regierung wiedergewählt werden, da ist eine Beitragsdiskussion einer Wiederwahl wohl eher schädlich. Aber: Ausgeschoben ist nicht aufgehoben, ist sich Höche sicher. Sollte es jedoch einmal dazu kommen die Beitragsszenerie in Gang zu setzen, dann wolle er es aus Erfurt schriftlich, wer der Verursacher ist. Und dann werde er dem Bürger gegenüber „mit dem Finger in Richtung Erfurt zeigen“.
Martin Höche ist sich darüber hinaus ziemlich sicher, dass auch über neue Strukturen nachgedacht werden müsse. Verband oder GmbH? Wirtschaften ohne oder mit Gewinn? Letztere Variante mache den Weg frei für Konzessionsabgaben an die Kommunen. Hier allerdings sträuben sich selbst dem Bürgermeister die Nackenhaare. Warum soll ein solide wirtschaftender Verband herhalten, um Lücken in kommunalen Kassen zu stopfen? Fakt ist jedoch, sollten Beiträge kommen, dann wird der Zoff mit dem Bürger vorprogrammiert sein. Und da war die Diskussion um die Erhöhung der Grundgebühr vor Jahren eher ein harmloses Kasperletheater.
Autor: nnzÄhnlich wie beim Abwasser will das Land Thüringen auch die Wasser-Verantwortlichen persönlich haftbar machen, wenn keine Beiträge erhoben werden. Beiträge beim Wasser gibt es bislang nicht. Bezahlt werden lediglich Grund- und Verbrauchsgebühren. Im Wasserverband Nordhausen habe man vor Jahren bereits über eine Beitragssatzung nachgedacht diese dann aber wieder „auf Eis gelegt“, so Verbandsvorsitzender Martin Höche. Rein rechtlich seien Wasser und Abwasser zwar gleichgestellt, doch in den Köpfen der Menschen sehe das anders aus.
„Wie soll ich einem Grundstücksbesitzer in Schiedungen klar machen, dass er für den Bau einer neuen Wasserleitung in Görsbach zur Kassen gebeten werden soll“, fragt sich Höche. „Wie soll ich einem Bürger beibringen, der vor 20 Jahren selbst seine Wasserleitung in Klettenberg verlegt hat, das jetzt darauf Beiträge erhoben werden müssen?“
Der Wasserverband Nordhausen funktioniert bislang ohne Beiträge. Langfristig gesehen wären sie aber sinnvoll. Parallel müsste über eine Reduzierung der Gebühren nachgedacht werden. „Wenn wir im Verband plötzlich die vollen Beiträge auf alte und neue Trinkwasserleitungen erheben würden, dann sei der Verband auf einem Schlag schuldenfrei“, konstatiert der Vorsitzende beschreibt das als nicht gewollt.
Das Thema „Beiträge“ kann nicht vom Tisch geschoben werden. Bislang konnten die Wasserverbände der Thüringer Regierung noch nachweisen, dass sie ohne Beiträge wirtschaften können. Nun will der Erfurter Landtag inklusive der Regierung wiedergewählt werden, da ist eine Beitragsdiskussion einer Wiederwahl wohl eher schädlich. Aber: Ausgeschoben ist nicht aufgehoben, ist sich Höche sicher. Sollte es jedoch einmal dazu kommen die Beitragsszenerie in Gang zu setzen, dann wolle er es aus Erfurt schriftlich, wer der Verursacher ist. Und dann werde er dem Bürger gegenüber „mit dem Finger in Richtung Erfurt zeigen“.
Martin Höche ist sich darüber hinaus ziemlich sicher, dass auch über neue Strukturen nachgedacht werden müsse. Verband oder GmbH? Wirtschaften ohne oder mit Gewinn? Letztere Variante mache den Weg frei für Konzessionsabgaben an die Kommunen. Hier allerdings sträuben sich selbst dem Bürgermeister die Nackenhaare. Warum soll ein solide wirtschaftender Verband herhalten, um Lücken in kommunalen Kassen zu stopfen? Fakt ist jedoch, sollten Beiträge kommen, dann wird der Zoff mit dem Bürger vorprogrammiert sein. Und da war die Diskussion um die Erhöhung der Grundgebühr vor Jahren eher ein harmloses Kasperletheater.
