Was wäre wenn?

Nordhausen (nnz). Diese Frage hinsichtlich eines nicht genehmigten Haushaltes der Stadtverwaltung ist rein hypothetischer Natur. Die Realität sieht schlimm aus. Das musste auch der Stadtrat zur Kenntnis nehmen.


Auf der Tagesordnung der gestrigen Stadtratssitzung waren mehrere Auftragsvergaben zu finden. Diese haben mit der Sanierung der so genannten Verbindungsachse zwischen Bahnhof und Kornmarkt zu tun. Diese Punkte wurden allerdings von der Tagesordnung genommen, weil der Haushalt der Stadtverwaltung von der Kommunalaufsicht des Landkreises nicht genehmigt wird (siehe dazu ausführlich im nnz-Archiv). In den zurückliegenden zwei Wochen habe es diesbezüglich zwar mehrere Gespräche in Nordhausen und im Landesverwaltungsamt in Weimar gegeben, doch an dem Umstand der Nichtgenehmigung änderte dies wenig.

Das Ärgernis der Stadtverwaltung ist begründet. Denn mit einem minimalen Aufwand könnten Aufträge im sechsstelligen Euro-Bereich vergeben werden, da die Förderung dieser Vorhaben bis zu 97 Prozent möglich ist und die Fördermittel quasi bereitstehen. Doch selbst ohne die Eigenmittel-Peanuts kann es keine Gesamtfinanzierung geben. Also wurde der Haushalt aus dem Vorjahr noch einmal umgeschichtet, Konzessionsabgaben des Wasserverbandes Nordhausen und höhere Gewinne der Energieversorgung, die innerhalb der Holding zur Zuschussfinanzierung der Straßenbahn genutzt werden können, sollen den Haushalt jetzt genehmigungsfähig machen. So jedenfalls die Zusage der Kommunalaufsicht in der Behringstraße.

Sollten die notwenigen Stempel und Unterschriften vorliegen, dann müssen sich die Stadträte blitzschnell am 3. März treffen und die Aufträge vergeben.