Probleme mit Krieg und Frieden
Mittwoch, 19. Februar 2003, 19:10 Uhr
Nordhausen (nnz). Es war eine äußerst beruhigende Sitzung des Nordhäuser Stadtrates. Das kommunalpolitische Miteinander der Akteure reichte jedoch nur bis zum Tagesordnungspunkt „Frieden“. Da gingen die Meinungen nicht nur auseinander, sondern prallten aufeinander.
Ist Nordhausen nun eine Stadt des Frieden? Natürlich! Da waren sich alle vier Fraktionen doch schon einig. Nicht aber, wie man mit dem Frieden umgeht. Und vor allem nicht, mit einem drohenden Irakkrieg. Die nnz hatte bereits vor exakt zwei Wochen berichtet, dass Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) einen Entwurf für einen Willensbekundung in den Hauptausschuß einbrachte, der bis auf winzige Korrekturen so auch einstimmig beschlossen wurde. Der CDU war dieser Entwurf „Achse des Friedens“ derart suspekt, dass die Fraktionsspitze einen eigenen Entwurf vorlegte. Beide Entwürfe finden Sie übrigens im nnz-Archiv, dazu weiter unten.
Eine Einigung zum Frieden konnte auch eine Sitzung des Ältestenrates nicht bringen und so mussten die Stadträte heute über zwei Willenbekundungen befinden. Mit der Mehrheit von SPD, PDS und der Fraktion der Demokratischen Mitte wurde letztlich der ursprüngliche Text beschlossen. Die CDU stimmte zwar nicht dagegen, sondern enthielt sich kollektiv der Stimme. Pikanterweise auch die beiden CDU-Damen, die vor 14 Tagen der ersten Version zugestimmt hatten.
Die Abstimmung verlief ruhig und sachlich, dann gab PDS-Fraktionschef Frank Hermsdorf eine persönliche Erklärung ab: „Es ist für mich unverständlich, dass wir in punkto Frieden keine Einigkeit erzielen.“ Eine Diskussion auf „dieser Ebene“ solle man nicht führen, gab Thomas Pape (CDU) zu bedenken. Ihn habe vor allem der Satzbau des Rinke-Entwurfs an vergangene Zeiten erinnert, auch damals habe er so etwas nicht unterschrieben. Nicht gelten lassen wolle er, dass die Verfechter der ersten Variante meinten: Wer nicht für uns ist, der ist gegen den Frieden. Schließlich seien auch die Christdemokraten in Nordhausen keine Kriegstreiber. Und übrigens, so Pape: Der Nordhäuser Stadtrat ist nicht für die Außenpolitik in diesem Lande zuständig.
Hier die beiden Text-Varianten:
Rinke Entwurf
CDU-Entwurf
Autor: nnz Ist Nordhausen nun eine Stadt des Frieden? Natürlich! Da waren sich alle vier Fraktionen doch schon einig. Nicht aber, wie man mit dem Frieden umgeht. Und vor allem nicht, mit einem drohenden Irakkrieg. Die nnz hatte bereits vor exakt zwei Wochen berichtet, dass Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) einen Entwurf für einen Willensbekundung in den Hauptausschuß einbrachte, der bis auf winzige Korrekturen so auch einstimmig beschlossen wurde. Der CDU war dieser Entwurf „Achse des Friedens“ derart suspekt, dass die Fraktionsspitze einen eigenen Entwurf vorlegte. Beide Entwürfe finden Sie übrigens im nnz-Archiv, dazu weiter unten.Eine Einigung zum Frieden konnte auch eine Sitzung des Ältestenrates nicht bringen und so mussten die Stadträte heute über zwei Willenbekundungen befinden. Mit der Mehrheit von SPD, PDS und der Fraktion der Demokratischen Mitte wurde letztlich der ursprüngliche Text beschlossen. Die CDU stimmte zwar nicht dagegen, sondern enthielt sich kollektiv der Stimme. Pikanterweise auch die beiden CDU-Damen, die vor 14 Tagen der ersten Version zugestimmt hatten.
Die Abstimmung verlief ruhig und sachlich, dann gab PDS-Fraktionschef Frank Hermsdorf eine persönliche Erklärung ab: „Es ist für mich unverständlich, dass wir in punkto Frieden keine Einigkeit erzielen.“ Eine Diskussion auf „dieser Ebene“ solle man nicht führen, gab Thomas Pape (CDU) zu bedenken. Ihn habe vor allem der Satzbau des Rinke-Entwurfs an vergangene Zeiten erinnert, auch damals habe er so etwas nicht unterschrieben. Nicht gelten lassen wolle er, dass die Verfechter der ersten Variante meinten: Wer nicht für uns ist, der ist gegen den Frieden. Schließlich seien auch die Christdemokraten in Nordhausen keine Kriegstreiber. Und übrigens, so Pape: Der Nordhäuser Stadtrat ist nicht für die Außenpolitik in diesem Lande zuständig.
Hier die beiden Text-Varianten:
Rinke Entwurf
CDU-Entwurf
