Der Kampf wurde aufgegeben

Nordhausen (nnz). Das hatte sich die SPD-Fraktion im Nordhäuser Kreistag nicht träumen lassen. Sie fand mit ihren Antrag, Klage gegen die Vergabe des Zweckverbandes Nordthüringen einzulegen, keine Mehrheit im Kreistag.


Nicht mal der heimliche Koalitionspartner – die PDS – wollte den Sozialdemokraten folgen. Die Sozialisten verspürten angesichts der fast aussichtslosen Situation kein gutes Gefühl bezüglich der zu erwartenden Gerichts- und Anwaltskosten. Zuvor hatte Landrat Joachim Claus (CDU) seinen Kampf bereits aufgegeben. Er zitierte denn auch aus einem Schreiben des Landesverwaltungsamtes Weimar vom gestrigen Tag. Dort verwiesen die Landesverwalter gleich auf mehrere Umstände. So habe keiner der unterlegenen Bieter eine Klage gegen die Entscheidung eingelegt, auch hätten mehrere Thüringer Verwaltungsgerichte bereits einschlägig entschieden.

„Wir dürfen nach außen jetzt nicht aus politischen und taktischen Gründen die beleidigte Leberwurst spielen, sondern müssen die Deponie Nentzelsrode vielmehr als Chance sehen und deren Volumen anbieten“, plädierte der Vorsitzende des Umweltausschusses, Maik Schröter (CDU). So sah es auch sein Fraktionskollege Prof. Markgraf. „Verloren ist verloren, auch dürfen wir uns nicht mit dem ZAN überwerfen, denn letztlich müsse man dort noch über Jahre hinweg zusammenarbeiten und man müssen dort als Kreis mit einer Stimme sprechen.“

Der Landrat will in seiner Verwaltung noch einmal eine zeitliche Abfolge der „Geschichte im ZAN bis zur Vergabeentscheidung“ erstellen lassen. Dann könne man im Kreisausschuß noch einmal debattieren. Der SPD-Antrag schließlich wurde abgelehnt. Selbst von der PDS, die sich sonst immer als Wächter der Gebühren und Beiträge aufspielt. Das sich die Deponiegebühren und in deren Folge die Abfallgebühren deutlich erhöhen werden, das machte noch einmal Matthias Jendricke (SPD) deutlich. Und zwar noch in diesem Jahr.