nnz-Betrachtung: Hinterbänkler
Freitag, 14. Februar 2003, 10:43 Uhr
Nordhausen (nnz). Die Politik in den Kommunen wird von den Räten gemacht. So steht es in der Thüringer Kommunalordnung in vielen Paragraphen geschrieben. Die Wirklichkeit sieht allerdings viel schlimmer aus. Dazu eine nnz-Betrachtung.
Oft berichtete die nnz in den zurückliegenden Jahren über so manch merkwürdiges Verhalten abstimmungsreifer Mitglieder im Stadtrat und im Kreistag. Im Nordhäuser Stadtrat uferte das orientierungslose Abstimmen sogar in einer turnerischen Übung aus. Statt Händeheben war Aufstehen und Setzen angesagt. Denn die so genannten „Hinterbänkler“ wussten nicht, wie ihre Fraktionsspitzen abstimmen würden. Vielleicht war manchem auch die Sicht zum Frontmann versperrt? Wer also macht die Politik? Die Fraktion als Gesamtheit? Oder nur die Spitze? Diese Fragen sollen mit einem aktuellen Beispiel beantwortet werden.
Es geht um den drohenden Krieg im Irak. Keiner im Stadtrat will ihn, alle Fraktionen – von links über die Mitte bis nach rechts – wollen ihn verhindern. Also machte sich Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) ihre Gedanken und brachte in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses den Entwurf einer Willensbekundung ein. Die „Achse des Friedens“ stand drauf und es gab eine kleine Änderung zum Text. Und so stimmte denn der Hauptausschuß – das zweitwichtigste Gremium nach dem Stadtrat – geschlossen über den Text ab. Ihren Arm hoben auch die Vertreter der CDU-Fraktion, Karin Busch und Elisabeth Milbreth.
Einige Tage später brachte dann die CDU-Stadtratsfraktion einen eigenen Entwurf der Willensbekundung in Umlauf, der wesentlich von dem Rinke-Entwurf abweicht. Das sei der CDU unbenommen, denn auch die christdemokratische Stadtratsfraktion muß sich der großen, von Berlin ausgegebenen Richtlinie „unterordnen“. Eigene Gedankengänge sind bei CDU vermutlich ebenso wenig gefragt wie bei den Genossen der SPD.
Bleiben einige Fragen: Warum die beiden Damen der CDU-Fraktion erst vorbehaltlos dem Rinke-Entwurf zustimmten, um dann den Entwurf ihrer Fraktion hinzunehmen? Gab es in der CDU-Fraktion dazu überhaupt eine Diskussion? Ist die CDU-Stadtratsfraktion ein gemeinsam agierendes politisches Gremium? Und: Wer gehört zu den Hinterbänklern?
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzOft berichtete die nnz in den zurückliegenden Jahren über so manch merkwürdiges Verhalten abstimmungsreifer Mitglieder im Stadtrat und im Kreistag. Im Nordhäuser Stadtrat uferte das orientierungslose Abstimmen sogar in einer turnerischen Übung aus. Statt Händeheben war Aufstehen und Setzen angesagt. Denn die so genannten „Hinterbänkler“ wussten nicht, wie ihre Fraktionsspitzen abstimmen würden. Vielleicht war manchem auch die Sicht zum Frontmann versperrt? Wer also macht die Politik? Die Fraktion als Gesamtheit? Oder nur die Spitze? Diese Fragen sollen mit einem aktuellen Beispiel beantwortet werden.
Es geht um den drohenden Krieg im Irak. Keiner im Stadtrat will ihn, alle Fraktionen – von links über die Mitte bis nach rechts – wollen ihn verhindern. Also machte sich Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) ihre Gedanken und brachte in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses den Entwurf einer Willensbekundung ein. Die „Achse des Friedens“ stand drauf und es gab eine kleine Änderung zum Text. Und so stimmte denn der Hauptausschuß – das zweitwichtigste Gremium nach dem Stadtrat – geschlossen über den Text ab. Ihren Arm hoben auch die Vertreter der CDU-Fraktion, Karin Busch und Elisabeth Milbreth.
Einige Tage später brachte dann die CDU-Stadtratsfraktion einen eigenen Entwurf der Willensbekundung in Umlauf, der wesentlich von dem Rinke-Entwurf abweicht. Das sei der CDU unbenommen, denn auch die christdemokratische Stadtratsfraktion muß sich der großen, von Berlin ausgegebenen Richtlinie „unterordnen“. Eigene Gedankengänge sind bei CDU vermutlich ebenso wenig gefragt wie bei den Genossen der SPD.
Bleiben einige Fragen: Warum die beiden Damen der CDU-Fraktion erst vorbehaltlos dem Rinke-Entwurf zustimmten, um dann den Entwurf ihrer Fraktion hinzunehmen? Gab es in der CDU-Fraktion dazu überhaupt eine Diskussion? Ist die CDU-Stadtratsfraktion ein gemeinsam agierendes politisches Gremium? Und: Wer gehört zu den Hinterbänklern?
Peter-Stefan Greiner
