Keine Knete genehmigt
Mittwoch, 05. Februar 2003, 18:46 Uhr
Nordhausen (nnz). Im Oktober vergangenen Jahres hatte der Stadtrat von Nordhausen den Haushalt der Verwaltung beschlossen. Wohl gemerkt: Den für dieses Jahr. Nur das Zahlenwerk ist gerade mal das Papier wert, auf dem es gedruckt worden war...
Wie jeder Haushalt einer kommunalen Verwaltung muß auch dieser durch eine Aufsichtsbehörde genehmigt werden. Im Falle der Stadt Nordhausen sitzt sie in der Behringstraße und nennt sich Kommunalaufsicht. Die aber hat den Haushalt nicht genehmigt. Dutzende Schreiben und Gespräche soll es zwischen dem Rathaus und dem Landratsamt gegeben haben. Letzter Stand der Dinge. Die Kommunalaufsicht hält auch weiterhin die „dauernde Leistungsfähigkeit“ der Stadt Nordhausen für die nächsten Jahre nicht für gegeben. Auch sei die Kreditbelastung viel zu hoch wird da moniert. Die Stadt will sich indes mit eigenen Mitteln an den eigenen kommunalen Haaren aus dem Schlamassel ziehen. Das Wundermittel nennt sich „Beitrittsbeschluß zum Haushalt“. Und dieser soll am 19. Februar zur nächsten Stadtratssitzung gefasst werden.
Mit diesem Beschluß sind natürlich einige Auflagen verbunden. So könne die vorgesehene Kreditaufnahme nur in der Höhe der jetzigen Tilgungsleistung liegen. Und da wiederum gibt es zwischen 4,2 Millionen Euro Kreditaufnahme und 1,9 Millionen Euro Tilgung noch ein breites Aktionsfeld. Doch es müssen noch mehr Auflagen im Raume schwirren. Und möchte die Stadt Nordhausen gern von „ihrer“ Aufsicht erklärt haben. „Wir wollen endlich wissen, was die Kommunalaufsicht will“, brachte es Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) heute auf den Punkt.
Die Stadt braucht einen genehmigten Haushalt. Der ist bitter notwendig, schließlich sollen so schnell wie möglich Bauaufträge in Höhe von rund fünf Millionen Euro ausgelöst werden. Zum Beispiel für die Fertigstellung des Rathausplatzes. Viel Zeit bleibt beiden Akteuren nicht mehr. Am kommenden Montag will sich der Finanzausschuß noch einmal mit dieser Angelegenheit beschäftigen.
Autor: nnzWie jeder Haushalt einer kommunalen Verwaltung muß auch dieser durch eine Aufsichtsbehörde genehmigt werden. Im Falle der Stadt Nordhausen sitzt sie in der Behringstraße und nennt sich Kommunalaufsicht. Die aber hat den Haushalt nicht genehmigt. Dutzende Schreiben und Gespräche soll es zwischen dem Rathaus und dem Landratsamt gegeben haben. Letzter Stand der Dinge. Die Kommunalaufsicht hält auch weiterhin die „dauernde Leistungsfähigkeit“ der Stadt Nordhausen für die nächsten Jahre nicht für gegeben. Auch sei die Kreditbelastung viel zu hoch wird da moniert. Die Stadt will sich indes mit eigenen Mitteln an den eigenen kommunalen Haaren aus dem Schlamassel ziehen. Das Wundermittel nennt sich „Beitrittsbeschluß zum Haushalt“. Und dieser soll am 19. Februar zur nächsten Stadtratssitzung gefasst werden.
Mit diesem Beschluß sind natürlich einige Auflagen verbunden. So könne die vorgesehene Kreditaufnahme nur in der Höhe der jetzigen Tilgungsleistung liegen. Und da wiederum gibt es zwischen 4,2 Millionen Euro Kreditaufnahme und 1,9 Millionen Euro Tilgung noch ein breites Aktionsfeld. Doch es müssen noch mehr Auflagen im Raume schwirren. Und möchte die Stadt Nordhausen gern von „ihrer“ Aufsicht erklärt haben. „Wir wollen endlich wissen, was die Kommunalaufsicht will“, brachte es Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) heute auf den Punkt.
Die Stadt braucht einen genehmigten Haushalt. Der ist bitter notwendig, schließlich sollen so schnell wie möglich Bauaufträge in Höhe von rund fünf Millionen Euro ausgelöst werden. Zum Beispiel für die Fertigstellung des Rathausplatzes. Viel Zeit bleibt beiden Akteuren nicht mehr. Am kommenden Montag will sich der Finanzausschuß noch einmal mit dieser Angelegenheit beschäftigen.
