Demokratische Erklärungsversuche
Mittwoch, 05. Februar 2003, 11:58 Uhr
Nordhausen (nnz). Auf Erklärungsversuche in Sachen „Demokratie“ der PDS kann der Planungsverband „Goldene Aue“ durchaus verzichten. Die PDS hatte dem Verband ein mangelndes Demokratieverständnis vorgeworfen. Mehr zum „Demokratie-Streit“ wie immer in Ihrer nnz.
Während der Planungsverband „Industriegebiet Goldene Aue“ den geänderten Entwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Windehausen sowie des Bebauungsplanes Nr. 1 „Industriegebiet Goldene Aue“ allen Bürgern im Stadtplanungsamt der Stadtverwaltung Nordhausen sowie im Bauamt Heringen zugänglich mache, versucht der PDS-Kreisvorstand, dem Planungsverband in einer Presseveröffentlichung zu erklären, wie Demokratie funktioniere. Es sei verwunderlich, dass gerade die PDS mit den Begriffen Demokratie und Mehrheitsentscheidungen so leichtfertig umgehe, so der Planungsverband.
Bekanntermaßen sind insbesondere Verbände als Körperschaften des öffentlichen Rechts zur Einhaltung der strengen gesetzlichen Vorschriften, die in unserem demokratischen System verankert sind, in ihrem Handeln verpflichtet. Gerade die gesetzlichen Regelungen, die von der rot/grünen Regierung getragen werden und sogar verschärft wurden, sind dazu da, den Bürger zu schützen. Natürlich gibt es in einer derart umfassenden Planung, wie sie für große Industriegebiete erforderlich ist, viele Probleme zu lösen und Fragen zu beantworten.
Doch genau dass sind ja die erklärten Ziele des Planungsverbandes, der für die Umsetzung der Impulse der Landesregierung für das neue Industriegebiet seine ganze Kraft einsetzen muss. Denn über das gewünschte Ergebnis sind sich alle und auch die PDS im Klaren: „Unsere Region benötigt dringend Arbeitsplätze“, so Verbandsvorsitzender Ahrendt.
Jeder, der den Planungsverband in der Umsetzung dieses Zieles behindern will, sollte sich fragen, was er selbst hierzu beitragen kann. Eine Einsichtnahme in die Planungsunterlagen, in die bereits zahlreiche Anregungen bzw. Ergebnisse von Untersuchungen und Gutachten eingeflossen sind, ist weiterhin bis zum 14.02.03 möglich.
Autor: nnzWährend der Planungsverband „Industriegebiet Goldene Aue“ den geänderten Entwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Windehausen sowie des Bebauungsplanes Nr. 1 „Industriegebiet Goldene Aue“ allen Bürgern im Stadtplanungsamt der Stadtverwaltung Nordhausen sowie im Bauamt Heringen zugänglich mache, versucht der PDS-Kreisvorstand, dem Planungsverband in einer Presseveröffentlichung zu erklären, wie Demokratie funktioniere. Es sei verwunderlich, dass gerade die PDS mit den Begriffen Demokratie und Mehrheitsentscheidungen so leichtfertig umgehe, so der Planungsverband.
Bekanntermaßen sind insbesondere Verbände als Körperschaften des öffentlichen Rechts zur Einhaltung der strengen gesetzlichen Vorschriften, die in unserem demokratischen System verankert sind, in ihrem Handeln verpflichtet. Gerade die gesetzlichen Regelungen, die von der rot/grünen Regierung getragen werden und sogar verschärft wurden, sind dazu da, den Bürger zu schützen. Natürlich gibt es in einer derart umfassenden Planung, wie sie für große Industriegebiete erforderlich ist, viele Probleme zu lösen und Fragen zu beantworten.
Doch genau dass sind ja die erklärten Ziele des Planungsverbandes, der für die Umsetzung der Impulse der Landesregierung für das neue Industriegebiet seine ganze Kraft einsetzen muss. Denn über das gewünschte Ergebnis sind sich alle und auch die PDS im Klaren: „Unsere Region benötigt dringend Arbeitsplätze“, so Verbandsvorsitzender Ahrendt.
Jeder, der den Planungsverband in der Umsetzung dieses Zieles behindern will, sollte sich fragen, was er selbst hierzu beitragen kann. Eine Einsichtnahme in die Planungsunterlagen, in die bereits zahlreiche Anregungen bzw. Ergebnisse von Untersuchungen und Gutachten eingeflossen sind, ist weiterhin bis zum 14.02.03 möglich.
