Immer noch 4,5 Millionen „Nasse“
Dienstag, 04. Februar 2003, 12:09 Uhr
Nordhausen (nnz). Der Entwurf des Kreishaushaltes für dieses Jahr ist immer noch ein Problem. Er ist nicht ausgeglichen. Das mussten sich die Mitglieder des Finanzausschusses gestern nicht das erste Mal anhören. nnz hat nachgefragt.
Größtes Problem ist aus Sicht der Kreistagsmitglieder immer noch der Verwaltungshaushalt. Zwar sei das Defizit von einst 6,8 Millionen Euro mittlerweile auf 4,5 Millionen Euro verkleinert worden, doch das könne nicht befriedigen. Ausschussvorsitzende Birgit Scholz (CDU) hatte denn auch der Verwaltung den Auftrag gegeben, weiterhin nach Einsparpotentialen zu suchen.
Die sollten, so sehen es die Intentionen des Kreistages vor, vor allem in den Personalausgaben liegen. Mit Verwunderung mussten die „Finanzer“ des Kreistages gestern in der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis nehmen, dass die Ausgaben für das Personal in diesem Jahr nicht nach unten geschraubt wurden, sondern steigen werden. Sie sollen nach nnz-Informationen um 900.000 Euro klettern. „Nicht hinnehmbar“, so Scholz. Der Verwaltung wurde der Auftrag erteilt, dringendst und schnell nach Kompensationsmöglichkeiten zu suchen. Voller Verwunderung mussten die Ausschussmitglieder den Vorschlag der zuständigen Fachbereichsleiterin hinnehmen, der Kreistag und die Fraktionen sollten für Einsparungen entsprechende Vorschläge machen. „Das sei die ureigene Aufgabe der Kreisverwaltung“, meinte Birgit Scholz gegenüber nnz. Sie verlangte weiterhin die zügige Vorlage des Stellenplanes. Der würde immer noch in den Schubladen im Landratsamt schlummern.
Beim Vermögenshaushalt gibt es hingegen Entwarnung. Dessen Entwurf ist ausgeglichen. Interessant ist allerdings der Fakt, dass die Zusammenlegung der beiden Berufsschulen zu einem Zentrum erst einmal „auf Eis“ liegt. Die Förderung seitens des Landes zum Umbau der „Morgenröte“ wurde von der Landesregierung gestoppt, da der zu hohe Anteil an sozial-medizinischen Berufen nicht mehr förderfähig sei. Der Freistaat lege Wert auf einen entsprechend hohen Anteil im gewerblich-technischen Bereich. Nicht betroffen von der Förderabsage ist die Außensanierung des Schulgebäudes auf dem Petersberg.
Autor: nnzGrößtes Problem ist aus Sicht der Kreistagsmitglieder immer noch der Verwaltungshaushalt. Zwar sei das Defizit von einst 6,8 Millionen Euro mittlerweile auf 4,5 Millionen Euro verkleinert worden, doch das könne nicht befriedigen. Ausschussvorsitzende Birgit Scholz (CDU) hatte denn auch der Verwaltung den Auftrag gegeben, weiterhin nach Einsparpotentialen zu suchen.
Die sollten, so sehen es die Intentionen des Kreistages vor, vor allem in den Personalausgaben liegen. Mit Verwunderung mussten die „Finanzer“ des Kreistages gestern in der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis nehmen, dass die Ausgaben für das Personal in diesem Jahr nicht nach unten geschraubt wurden, sondern steigen werden. Sie sollen nach nnz-Informationen um 900.000 Euro klettern. „Nicht hinnehmbar“, so Scholz. Der Verwaltung wurde der Auftrag erteilt, dringendst und schnell nach Kompensationsmöglichkeiten zu suchen. Voller Verwunderung mussten die Ausschussmitglieder den Vorschlag der zuständigen Fachbereichsleiterin hinnehmen, der Kreistag und die Fraktionen sollten für Einsparungen entsprechende Vorschläge machen. „Das sei die ureigene Aufgabe der Kreisverwaltung“, meinte Birgit Scholz gegenüber nnz. Sie verlangte weiterhin die zügige Vorlage des Stellenplanes. Der würde immer noch in den Schubladen im Landratsamt schlummern.
Beim Vermögenshaushalt gibt es hingegen Entwarnung. Dessen Entwurf ist ausgeglichen. Interessant ist allerdings der Fakt, dass die Zusammenlegung der beiden Berufsschulen zu einem Zentrum erst einmal „auf Eis“ liegt. Die Förderung seitens des Landes zum Umbau der „Morgenröte“ wurde von der Landesregierung gestoppt, da der zu hohe Anteil an sozial-medizinischen Berufen nicht mehr förderfähig sei. Der Freistaat lege Wert auf einen entsprechend hohen Anteil im gewerblich-technischen Bereich. Nicht betroffen von der Förderabsage ist die Außensanierung des Schulgebäudes auf dem Petersberg.
