nnz-Forum: Wulff-Wahl (2)
Donnerstag, 01. Juli 2010, 07:12 Uhr
Auch die Nordhäuser LINKE kommentiert die gestrige Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten...
"Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute in den ersten beiden Wahlgängen zur Bundespräsidentenwahl eine große Schlappe erlitten, indem sie Christian Wulf trotz satter Mehrheit in der Bundesversammlung nicht als Bundespräsidenten durchsetzen konnte. Erst im 3. Wahlgang entschieden sich 625 Delegierte für Christian Wulff und 494 für Joachim Gauck. Von unseren 124 Delegierten votierten 121 mit Stimmenthaltung. Somit sind auch SPD und Grüne mit Joachim Gauck gescheitert und hätte auch mit unseren Stimmen nicht die einfache Mehrheit von 1242 gültigen Stimmen ( 2 waren ungültig) erreicht.
Wer im Alleingang einen Kandidaten der Opposition aus den Hut zaubert und damit von Beginn an die Linkspartei mit dem konservativen Kandidaten Gauck düpiert, muss sich letztlich nicht wundern, wenn im 3. Wahlgang nicht die erhoffte Wahlentscheidung getroffen wird.
Es war meiner Meinung nach eine richtige Entscheidung mit Luc Jochimsen eine eigene Kandidatin für das hohe Amt zu nominieren. Sie hat mit ihrer Kandidatur bewiesen, Themen der Linken wie z.B. Frieden, Afghanistan, Verarmung großer Teile der Gesellschaft, Macht der Medien als 4. Kraft hörbar in die Debatte der Gesellschaft zu bringen. Mit 126 und 123 Stimmen in beiden Wahlgängen hat sie ein sehr gutes Ergebnis erhalten. Deshalb war es nachvollziehbar, dass sie im 3. Wahlgang, in dem die einfache Mehrheit ausreichte, ihre Kandidatur zurückzog. Dem Gerede von SPD und Grünen, die Linkspartei sei nicht zu einem Klärungsprozess mit der SED Vergangenheit bereit, entbehrt jeder Grundlage. Sie zeige eine Doppelmoral, so Wolfgang Thierse von der SPD. Lediglich Christian Ströbele von den Grünen schlug moderatere Töne an.
Für mich persönlich gilt: Wir laufen der SPD und Grünen nicht hinterher. Wir tragen unseren Wählern gegenüber eine große Verantwortung. Das ist allein für unsere Entscheidung ausschlaggebend. Vor der Thüringer Landtagswahl habe ich öffentlich für eine rot -rot-grüne Landesregierung geworben. Dafür gab es auch Kritik. Bekanntlich hatte Herr Matschie von Beginn eine schwarz rote Landesregierung im Sinn. Meines Erachtens liegt nun der Ball bei den Sozialdemokraten und bei Bündnis 90 /Die Grünen.
Wir schauen nach vorn. Und wir stimmen nicht in eine rückwärtsgewandte Diskussion von Sigmar Gabriel am Ende des 9 stündigen Wahlmarathons wie Unrechts- oder Stasistaat DDR ein. Wohlwissend, dass es bedauerliches unverzeihliches Unrecht in der DDR gab. Eine derartige Definition vom Unrechtsstaat ist juristisch und staatsrechtlich nach meiner Rechtsauffassung nicht haltbar. Dies würde auch der Lebensleistungen der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger aus der DDR bzw. aus den neuen Bundesländern nicht gerecht werden.
Wir gratulieren Christian Wulff zu seiner Wahl und verbinden die Gratulation mit der Hoffnung, dass er seinen Beitrag zur gedeihlichen Zusammenarbeit mit der Linken, CDU/CSU, SPD. Bündnis 90/Die Grünen, so wie er es als neuer Bundespräsident nach der Wahl sagte, leisten möge.
Rainer Bachmann, Kreisvorsitzender
"Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute in den ersten beiden Wahlgängen zur Bundespräsidentenwahl eine große Schlappe erlitten, indem sie Christian Wulf trotz satter Mehrheit in der Bundesversammlung nicht als Bundespräsidenten durchsetzen konnte. Erst im 3. Wahlgang entschieden sich 625 Delegierte für Christian Wulff und 494 für Joachim Gauck. Von unseren 124 Delegierten votierten 121 mit Stimmenthaltung. Somit sind auch SPD und Grüne mit Joachim Gauck gescheitert und hätte auch mit unseren Stimmen nicht die einfache Mehrheit von 1242 gültigen Stimmen ( 2 waren ungültig) erreicht.
Wer im Alleingang einen Kandidaten der Opposition aus den Hut zaubert und damit von Beginn an die Linkspartei mit dem konservativen Kandidaten Gauck düpiert, muss sich letztlich nicht wundern, wenn im 3. Wahlgang nicht die erhoffte Wahlentscheidung getroffen wird.
Es war meiner Meinung nach eine richtige Entscheidung mit Luc Jochimsen eine eigene Kandidatin für das hohe Amt zu nominieren. Sie hat mit ihrer Kandidatur bewiesen, Themen der Linken wie z.B. Frieden, Afghanistan, Verarmung großer Teile der Gesellschaft, Macht der Medien als 4. Kraft hörbar in die Debatte der Gesellschaft zu bringen. Mit 126 und 123 Stimmen in beiden Wahlgängen hat sie ein sehr gutes Ergebnis erhalten. Deshalb war es nachvollziehbar, dass sie im 3. Wahlgang, in dem die einfache Mehrheit ausreichte, ihre Kandidatur zurückzog. Dem Gerede von SPD und Grünen, die Linkspartei sei nicht zu einem Klärungsprozess mit der SED Vergangenheit bereit, entbehrt jeder Grundlage. Sie zeige eine Doppelmoral, so Wolfgang Thierse von der SPD. Lediglich Christian Ströbele von den Grünen schlug moderatere Töne an.
Für mich persönlich gilt: Wir laufen der SPD und Grünen nicht hinterher. Wir tragen unseren Wählern gegenüber eine große Verantwortung. Das ist allein für unsere Entscheidung ausschlaggebend. Vor der Thüringer Landtagswahl habe ich öffentlich für eine rot -rot-grüne Landesregierung geworben. Dafür gab es auch Kritik. Bekanntlich hatte Herr Matschie von Beginn eine schwarz rote Landesregierung im Sinn. Meines Erachtens liegt nun der Ball bei den Sozialdemokraten und bei Bündnis 90 /Die Grünen.
Wir schauen nach vorn. Und wir stimmen nicht in eine rückwärtsgewandte Diskussion von Sigmar Gabriel am Ende des 9 stündigen Wahlmarathons wie Unrechts- oder Stasistaat DDR ein. Wohlwissend, dass es bedauerliches unverzeihliches Unrecht in der DDR gab. Eine derartige Definition vom Unrechtsstaat ist juristisch und staatsrechtlich nach meiner Rechtsauffassung nicht haltbar. Dies würde auch der Lebensleistungen der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger aus der DDR bzw. aus den neuen Bundesländern nicht gerecht werden.
Wir gratulieren Christian Wulff zu seiner Wahl und verbinden die Gratulation mit der Hoffnung, dass er seinen Beitrag zur gedeihlichen Zusammenarbeit mit der Linken, CDU/CSU, SPD. Bündnis 90/Die Grünen, so wie er es als neuer Bundespräsident nach der Wahl sagte, leisten möge.
Rainer Bachmann, Kreisvorsitzender
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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