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Motor gerät ins Stocken

Montag, 28. Juni 2010, 18:40 Uhr
Seit gut einem Jahr treffen sich die Planungsdezernentinnen und -dezernenten der größeren Städte in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, um aktuelle Fragen der Stadtentwicklung und Stadterneuerung in Städten über 40.000 Einwohner zu diskutieren, zuletzt vergangene Woche in Gera. Die Stadt Nordhausen war vertreten durch Bau- und Wirtschaftsdezernentin Inge Klaan (CDU)...


Im Bemühen, gemeinsam mit dem Umland eine tragfähige Daseinsvorsorge zu gewährleisten, haben die Planungsdezernentinnen und -dezernenten ein Diskussionspapier mit dem Titel „Städte als Motoren der räumlichen Entwicklung Mitteldeutschlands“ erarbeitet. Das Papier, das als Diskussionsbeitrag für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung dienen soll, betont u. a. die Notwendigkeit, am zentralörtlichen System festzuhalten, die Steuerungsmöglichkeiten der Landes- und Regionalplanung unter Einbeziehung der Städte zu stärken und unterstreicht die Unerlässlichkeit einer aufgabenbezogenen kontinuierlichen und ausreichenden Fördermittel-, Finanz- und Personalausstattung.

Einen Schwerpunkt der Diskussion bildeten aus aktuellem Anlass die Überlegungen des Bundes und der Länder, die Städtebauförderung maßgeblich zu reduzieren. Diese treffen auf massiven Widerspruch der Planungsdezernentinnen und -dezernenten.

„Die aktuellen Bestrebungen zur drastischen Reduzierung der Städtebauförderung durch die Bundesregierung um 50 % drohen die Städte beim Stadtumbau dramatisch einzuschränken. Verbunden mit den übrigen Einschnitten in die kommunalen Haushalte, die bereits zu einer erheblichen Reduzierung der Bauinvestitionen führen werden, werden nicht nur die erfolgreichen Entwicklungsansätze der jüngeren Vergangenheit in ihrem Bestand gefährdet, sondern auch erhebliche wirtschaftliche Folgewirkungen eintreten. Bekanntlich bewirkt ein Euro eingesetzter Städtebauförderungsmittel Investitionen in Höhe von rund acht Euro. Damit ist Städtebauförderung auch Stützung der Konjunktur“, so Inge Klaan.

„Nur mit der Städtebauförderung war es uns in den letzten Jahren möglich, unsere Stadt so erfolgreich entwickeln, wie sie jetzt ist. Dazu gehören zum Beispiel sämtliche Investitionen zur Landesgartenschau, sämtliche Investitionen zur Altstadtsanierung oder die Sanierung unserer Lessingschule. Insbesondere dank der Städtebauförderung war es in Nordhausen möglich, die schlimmen Wunden der Kriegszerstörungen zu heilen bzw. deren mittelbare Folgen wie das Fehlen eines Stadtzentrums. Das heutige Nordhausen ist mit jenem von vor 20 Jahre nicht mehr zu vergleichen.“
Autor: nnz

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