nnz-Forum: Sinneswandel der JU?
Donnerstag, 30. Januar 2003, 12:47 Uhr
Nordhausen (nnz). Zum Thema Abfallentsorgung hat sich jetzt die Junge Union in Mühlhausen und im Eichsfeld zu Wort gemeldet. Dazu gibt es eine Reaktion der Eichsfelder Bündnisgrünen.
Am Wochenende hat sich die Junge Union (JU) Mühlhausens und des Eichsfeldes überlegt, sich endlich mit dem Thema Abfallwirtschaft – hoffentlich kritisch – zu beschäftigen und für Aufklärung zu sorgen, weil jetzt doch einiges in ihren Augen im Zusammenhang mit der Vergabeentscheidung des ZAN, (wie dort gesagt wurde,) zu „hinterleuchten“ ist. Dies ist natürlich grundsätzlich zu begrüßen.
Dazu wäre aber anzumerken, dass dieses Interesse leider etwas spät kommt, denn die Entscheidung wurde bereits im Dezember 2002 trickreich (Aufhebung der Sitzung mit „nicht gewolltem Abstimmungsergebnis“; Aushandeln eines neuen Abstimmungsmodus mit dem Landesverwaltungsamt; unter Druck setzten der Verbandsräte mit angeblicher privatrechtlicher Haftung) vom ZAN mit all seinen rechtlichen Konsequenzen getroffen. Und auch der JU müsste bekannt sein, dass dieses Verfahren bereits seit Jahren lief.
Zuerst einmal sollte in dieser Sache die JU vielleicht aufklären, warum einerseits der Denkprozess erst jetzt in Gang kommt und wie andererseits dieser plötzliche Sinneswandel zustande gekommen ist. Denn erst vor gut einem Monat war noch aus der Spitze der JU zu hören, wie gut doch die jetzige Entscheidung des ZAN sei, für Müllexport und Verbrennung gestimmt zu haben.
Diese Kehrtwende von dem einstigen Nachbeten der Pressemitteilungen des ZAN-Vorsitzenden zu einer differenzierten Auseinandersetzung mit diesem Problem wäre wirklich beachtlich. Oder hat man plötzlich kalte Füße bekommen, weil sich die Bürger später daran erinnern könnten, was für die künftig steigenden Gebühren, die zusätzliche Verkehrsbelastung, die in der Region verlorenen gegangene Wertschöpfung und die Arbeitsplätze etc., verantwortlich war?
Wenn das geklärt ist, könnte die JU z.B. versuchen einmal rauszukriegen, wie der Verband das Geld für das Honorar des Beraterbüros zusammenbekommen will, das zuerst Null für den Verband betragen sollte, dann eine Millionen DM und jetzt über eine Millionen Euro beträgt. Wenn sich die Abfallgebühren auf diese Art entwickeln, kann sich der Bürger noch auf einiges gefasst machen.
Michael Hoffmeier, Bündnis 90/Die Grünen
Am Wochenende hat sich die Junge Union (JU) Mühlhausens und des Eichsfeldes überlegt, sich endlich mit dem Thema Abfallwirtschaft – hoffentlich kritisch – zu beschäftigen und für Aufklärung zu sorgen, weil jetzt doch einiges in ihren Augen im Zusammenhang mit der Vergabeentscheidung des ZAN, (wie dort gesagt wurde,) zu „hinterleuchten“ ist. Dies ist natürlich grundsätzlich zu begrüßen.
Dazu wäre aber anzumerken, dass dieses Interesse leider etwas spät kommt, denn die Entscheidung wurde bereits im Dezember 2002 trickreich (Aufhebung der Sitzung mit „nicht gewolltem Abstimmungsergebnis“; Aushandeln eines neuen Abstimmungsmodus mit dem Landesverwaltungsamt; unter Druck setzten der Verbandsräte mit angeblicher privatrechtlicher Haftung) vom ZAN mit all seinen rechtlichen Konsequenzen getroffen. Und auch der JU müsste bekannt sein, dass dieses Verfahren bereits seit Jahren lief.
Zuerst einmal sollte in dieser Sache die JU vielleicht aufklären, warum einerseits der Denkprozess erst jetzt in Gang kommt und wie andererseits dieser plötzliche Sinneswandel zustande gekommen ist. Denn erst vor gut einem Monat war noch aus der Spitze der JU zu hören, wie gut doch die jetzige Entscheidung des ZAN sei, für Müllexport und Verbrennung gestimmt zu haben.
Diese Kehrtwende von dem einstigen Nachbeten der Pressemitteilungen des ZAN-Vorsitzenden zu einer differenzierten Auseinandersetzung mit diesem Problem wäre wirklich beachtlich. Oder hat man plötzlich kalte Füße bekommen, weil sich die Bürger später daran erinnern könnten, was für die künftig steigenden Gebühren, die zusätzliche Verkehrsbelastung, die in der Region verlorenen gegangene Wertschöpfung und die Arbeitsplätze etc., verantwortlich war?
Wenn das geklärt ist, könnte die JU z.B. versuchen einmal rauszukriegen, wie der Verband das Geld für das Honorar des Beraterbüros zusammenbekommen will, das zuerst Null für den Verband betragen sollte, dann eine Millionen DM und jetzt über eine Millionen Euro beträgt. Wenn sich die Abfallgebühren auf diese Art entwickeln, kann sich der Bürger noch auf einiges gefasst machen.
Michael Hoffmeier, Bündnis 90/Die Grünen
Anmerkung der nnz-Redaktion: Die im nnz-Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor. |
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