Alles neu
Mittwoch, 09. Juni 2010, 16:53 Uhr
Eine neue Sitzordnung innerhalb des Stadtrates, ein neues Präsidium, ins Abseits delegierte Dezernenten und wenig Sympathie für Redakteure – das war der erste Eindruck zur heutigen Stadtratssitzung. Und in der Tat – es war manches schon historisch...
Die Wertschätzung der Öffentlichkeit, sprich Medien, kommt bei der Nordhäuser Stadtverwaltung auch dadurch zum Ausdruck, dass die Arbeitsfläche pro Journalist auf 0,25 Quadratmeter reduziert wurde. Da ist in jedem Gemeinderat wohl mehr Platz. Aber Schuld an der Misere haben laut Andreas Wieninger (SPD) die anderen Fraktionen, die ja einen neuen Sitzungsleiter wollten.
Wir bleiben noch bei dem Neuen. Das waren die vielen Zuschauer, die zuerst auf den Treppenstufen zum neuen Rathaus und später auf den Plätzen im Bürgersaal saßen. Die wollten wissen, ob der Stadtrat nun wirklich einer Zweitwohnungssteuer zustimmt oder nicht.
Zuerst aber einmal rückte Michael Werner in der SPD-Fraktion für Prof. Georg Hey nach, der sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen abgegeben hatte. Weiterhin wurde Cindy Bohn als neue Ortsteilbürgermeisterin von Hesserode der Diensteid abgenommen.
Mit trockenen Worten übergab schließlich Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) die Leitung der Sitzung an Dr. Klaus Zeh (CDU), der bei dieser Premiere sofort die Einwohnerfragestunde eröffnete. Los ging es mit den Studenten und der Frage nach dem Wohnen in der Stadt. Oder: Was kosten Studenten der Stadt? Wie wird die Steuer berechnet? Sind die Einnahmen aus der Steuer zweckgebunden? Was versteht Nordhausen unter dem Titel Hochschulstadt?
Die Antwort darauf gab Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD): Wir wollen keine Zweiwohnsitzsteuer, wir wollen, dass die jungen Leute sich mit einem Erstwohnsitz anmelden und dadurch die Schlüsselzuweisungen in Höhe von 500 Euro je Einwohner. Hier gebe es eine Reserve von 300 Studierenden. Nach etwas mehr als 30 Minuten hatten 20 Studierende ihre Fragen gestellt. Im Grunde – ganz vereinfacht ausgedrückt – bleibt eine Feststellung: Wir wollen keine Zweitwohnsitzsteuer!
Autor: nnzDie Wertschätzung der Öffentlichkeit, sprich Medien, kommt bei der Nordhäuser Stadtverwaltung auch dadurch zum Ausdruck, dass die Arbeitsfläche pro Journalist auf 0,25 Quadratmeter reduziert wurde. Da ist in jedem Gemeinderat wohl mehr Platz. Aber Schuld an der Misere haben laut Andreas Wieninger (SPD) die anderen Fraktionen, die ja einen neuen Sitzungsleiter wollten.
Wir bleiben noch bei dem Neuen. Das waren die vielen Zuschauer, die zuerst auf den Treppenstufen zum neuen Rathaus und später auf den Plätzen im Bürgersaal saßen. Die wollten wissen, ob der Stadtrat nun wirklich einer Zweitwohnungssteuer zustimmt oder nicht.
Zuerst aber einmal rückte Michael Werner in der SPD-Fraktion für Prof. Georg Hey nach, der sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen abgegeben hatte. Weiterhin wurde Cindy Bohn als neue Ortsteilbürgermeisterin von Hesserode der Diensteid abgenommen.
Mit trockenen Worten übergab schließlich Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) die Leitung der Sitzung an Dr. Klaus Zeh (CDU), der bei dieser Premiere sofort die Einwohnerfragestunde eröffnete. Los ging es mit den Studenten und der Frage nach dem Wohnen in der Stadt. Oder: Was kosten Studenten der Stadt? Wie wird die Steuer berechnet? Sind die Einnahmen aus der Steuer zweckgebunden? Was versteht Nordhausen unter dem Titel Hochschulstadt?
Die Antwort darauf gab Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD): Wir wollen keine Zweiwohnsitzsteuer, wir wollen, dass die jungen Leute sich mit einem Erstwohnsitz anmelden und dadurch die Schlüsselzuweisungen in Höhe von 500 Euro je Einwohner. Hier gebe es eine Reserve von 300 Studierenden. Nach etwas mehr als 30 Minuten hatten 20 Studierende ihre Fragen gestellt. Im Grunde – ganz vereinfacht ausgedrückt – bleibt eine Feststellung: Wir wollen keine Zweitwohnsitzsteuer!


