Liberaler Widerstand
Freitag, 04. Juni 2010, 17:56 Uhr
Um den städtischen Haushalt aufzubessern sollen die Nordhäuser Stadträte bei ihrer nächsten Sitzung über die Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer beschließen. Nachdem sich der Studentenrat der Fachhochschule Nordhausen bereits dagegen ausgesprochen hat, erklären auch die Jungen Liberalen Nordhausen ihr Unverständnis über diesen Plan.
„Die Einführung einer solchen Steuer würde wirklich ein falsches Zeichen setzen. Hier sollen Menschen dafür bestraft werden, dass Sie ihre Energie in unsere Stadt investieren. Sei es ihr Wissen, ihre Arbeitskraft oder auch ihre Kaufkraft. Diese Zweitwohnsitzsteuer dient lediglich den Stopfen von Löchern im Nordhäuser Haushalt.“ erklärt der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen, Manuel Thume.
„Als Luxussteuer wäre dies akzeptabel, denn wer sich zwei Wohnungen leisten kann, soll auch am Gemeinwohl am Nebenwohnsitz beteiligt werden. Aber die Mehrzahl der Zweitwohnungen in Nordhausen wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit für den jeweiligen Bewohner eine Notwendigkeit sein. Allein Pendler haben schon einen finanziellen Nachteil durch die doppelte Haushaltsführung. Dies kann er zwar steuerlich geltend machen, aber die Studenten und Auszubildenden trifft es in voller Härte. Ganz abgesehen davon, ist Bildung kein Luxusindikator. Das so etwas von einer sozialdemokratischen Rathausführung vorgeschlagen wird, grenzt schon an Hohn ist aber auch nicht wirklich verwunderlich.“ so Thume weiter.
Allein stehen die Jungen Liberalen mit dieser Meinung nicht da. So pflichtet der Vorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion Martin Höfer den Ausführungen von Manuel Thume einhellig bei. „Die FDP-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat wird der Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer auf keinem Fall zustimmen. Damit würde eher eine Abschreckung statt ein Anreiz geschaffen. Hinzu kommt noch, dass z. B. die Familien von Studenten am Erstwohnsitz dadurch mehr belastet werden würden, da ihnen eventuelle Sozialleistungen durch den Wegzug eines Familienmitgliedes gestrichen werden. Mit uns ist so was nicht zu machen.“ so Martin Höfer.
Den Jungen Liberalen schwebt eher die Schaffung einer Zuzugsprämie vor. Wenn eine Person ihren Erstwohnsitz nach Nordhausen meldet, erhält die Stadt eine höhere Pro-Kopf-Zuweisung aus den allgemeinen Schlüsselzuweisungen vom Freistaat. „Dadurch wäre es möglich, dass wir jedem zugezogenen Studenten eine Prämie von 300 Euro verteilt auf drei Jahre zahlen. Damit haben beide Seiten einen Vorteil darauf gewonnen. Weiterhin sollte die Stadt eher auf der Ausgabenseite kürzen, statt die Einnahmen durch weitere Belastung der Bürger erhöhen zu wollen. So hätte man auf einige Dinge auch verzichten können, wie z. B. den Neubau der Stadtbibliothek.“ erläutert Manuel Thume die Idee der Jungen Liberalen.
Letztendlich hofft man beim blau-gelben Nachwuchs, dass sich am 9. Juni die Mehrheit im Stadtrat gegen die Zweitwohnsitzsteuer ausspricht.
Autor: nnz„Die Einführung einer solchen Steuer würde wirklich ein falsches Zeichen setzen. Hier sollen Menschen dafür bestraft werden, dass Sie ihre Energie in unsere Stadt investieren. Sei es ihr Wissen, ihre Arbeitskraft oder auch ihre Kaufkraft. Diese Zweitwohnsitzsteuer dient lediglich den Stopfen von Löchern im Nordhäuser Haushalt.“ erklärt der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen, Manuel Thume.
„Als Luxussteuer wäre dies akzeptabel, denn wer sich zwei Wohnungen leisten kann, soll auch am Gemeinwohl am Nebenwohnsitz beteiligt werden. Aber die Mehrzahl der Zweitwohnungen in Nordhausen wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit für den jeweiligen Bewohner eine Notwendigkeit sein. Allein Pendler haben schon einen finanziellen Nachteil durch die doppelte Haushaltsführung. Dies kann er zwar steuerlich geltend machen, aber die Studenten und Auszubildenden trifft es in voller Härte. Ganz abgesehen davon, ist Bildung kein Luxusindikator. Das so etwas von einer sozialdemokratischen Rathausführung vorgeschlagen wird, grenzt schon an Hohn ist aber auch nicht wirklich verwunderlich.“ so Thume weiter.
Allein stehen die Jungen Liberalen mit dieser Meinung nicht da. So pflichtet der Vorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion Martin Höfer den Ausführungen von Manuel Thume einhellig bei. „Die FDP-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat wird der Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer auf keinem Fall zustimmen. Damit würde eher eine Abschreckung statt ein Anreiz geschaffen. Hinzu kommt noch, dass z. B. die Familien von Studenten am Erstwohnsitz dadurch mehr belastet werden würden, da ihnen eventuelle Sozialleistungen durch den Wegzug eines Familienmitgliedes gestrichen werden. Mit uns ist so was nicht zu machen.“ so Martin Höfer.
Den Jungen Liberalen schwebt eher die Schaffung einer Zuzugsprämie vor. Wenn eine Person ihren Erstwohnsitz nach Nordhausen meldet, erhält die Stadt eine höhere Pro-Kopf-Zuweisung aus den allgemeinen Schlüsselzuweisungen vom Freistaat. „Dadurch wäre es möglich, dass wir jedem zugezogenen Studenten eine Prämie von 300 Euro verteilt auf drei Jahre zahlen. Damit haben beide Seiten einen Vorteil darauf gewonnen. Weiterhin sollte die Stadt eher auf der Ausgabenseite kürzen, statt die Einnahmen durch weitere Belastung der Bürger erhöhen zu wollen. So hätte man auf einige Dinge auch verzichten können, wie z. B. den Neubau der Stadtbibliothek.“ erläutert Manuel Thume die Idee der Jungen Liberalen.
Letztendlich hofft man beim blau-gelben Nachwuchs, dass sich am 9. Juni die Mehrheit im Stadtrat gegen die Zweitwohnsitzsteuer ausspricht.
