nnz-Forum: Vergessen?
Donnerstag, 23. Januar 2003, 18:59 Uhr
Nordhausen (nnz). Es geht um die Anschlussgebühren für die Nordhäuser Kläranlage. Die wogen schlagen hoch, der Stadtrat hat erste Linderungsversuche in die Wege geleitet. Dazu ein Beitrag von nnz-Leser Martin Höfer, den wir im nnz-Forum veröffentlichen.
Im Januar, genau am 9. im Jahr 1913, schreibt die Nordhäuser Allgemeine: Die Kläranlage in der unteren Halleschen Straße ist fertiggestellt. Die Wirren der wechselhaften Zeiten übersteht diese, mal abgesehen von Reparaturarbeiten, eigentlich recht gut. Nur die Einwohner der Stadt wurden mehr, aber Ihre Kapazität blieb konstant. Eine Erweiterung - und wenn schon bauen - dann auch gleich eine Erneuerung. So weit so gut.
Am 22.06.1990 kam es zu einer ersten Beratung mit dem Ing. - Büro Prenst und dem Büro Prof. Bosold.
Am 11.07.1990
Besprechung der Vorschläge durch ein so genanntes unabhängiges Ing. Büro, mit dem Ing Büro Niklas in Bad Homburg. Die ersten Vorschläge von den Büros Prenst und Bosold wiesen technische Mängel auf, deshalb wurden eigene Vorschläge unterbreitet. Die entsprechende Antragstellung erfolgte umgehend.
25.11.1991
1. Abschlagsrechnung Nr.91/1347 vom Ing. Büro Niclas am 10.02.92 erste Auszahlungsanordnung (Stadtkasse Nordhausen) zur Zahlung 1.Abschlag Nr.01 228 000 ,00 DM von 653.220,00 DM an das beauftragte Ing. Büro aus Bad Homburg. Noch nach zu verfolgen aus der Pressemitteilung vom 26.11.91.
05.12.91
Der damalige Bürgermeister stellt die Anfrage an den SBN (Schachtbau Nordhausen) auf die Empfehlung eines planenden Ing.-Büros betreffend des Baus. Ing. Büro Niclas wegen des massiven Vorwurfes der Bestechung in mehreren Fällen - allerdings nur im Hessischen Hochtaunuskreis - wurde von der weiteren Arbeit entbunden.
27.1.92
Beauftragung der Süddeutschen Abwasserreinigungsgesellschaft Ulm für die Projektierung auf 120 000 Einwohnergleichwerte (EGW) als Ausbaustufe für die Nordhäuser Kläranlage. Gebaut wurde allerdings nur für 100.000 EWG (siehe öffentliche Ausschreibungtexte in der Tagespresse). Zu der damaligen Planung sollte folgende Nutzung erfolgen:
- Nordhausen mit Krimderode und Salza 48 680 EGW
- Niedersachswerfen 3 800 EGW
- Petersdorf 350 EGW
- Leimbach 150 EGW
- Bielen 1 500 EGW
- Sundhausen 1 250 EGW
- Steinbrücken 240 EGW
- Werther 700 EGW
- Woffleben 600 EGW
Also wenn diese Orte tatsächlich Nutzer geworden wären was diese aber nicht sind - wäre die Gesamtsumme nur 57 170 EWG. Bei einem Anschlussgrad von 100 Prozent wäre selbst bei wohlwollender Betrachtungsweise eine Ausnutzung niemals erreich worden. Zieht man den Umstand der kontinuierlichen Abwanderung der Nordhäuser Einwohner und der Einwohner der angrenzenden Orte noch in Betracht, so ist die Überdimensionierung unstrittig, und deren Finanzierung der hier gebliebenen Bevölkerung überlassen.
Die Peinlichkeit dieser Situation ist aber im Besonderen die Tatsache, dass die Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) - sicherlich aus Unkenntnis - die Dimensionierung auf nur 75 000 Einwohnergleichwerten beziffert, so geschehen in ihrem Grußwort zum Neujahrsempfang (siehe nnz vom 19.1.2003), als es um einen Teil der Begründung der Zahlungsforderung der Regenabwasseranschlussgebühren ging. Diese zu erwartende Einnahme beziffert sich übrigens vorsichtig geschätzt auf etwa 67 Millionen Euro.
Eine Beurteilung über die jeweilig zu tragende Verantwortung dieses nun dem kleinen Mann oder auch der kleinen Firma aufzubürdenden Kosten als einmalige Zahlung oder als ständige Überzahlung der anfallenden Abwassergebühren zu sortieren ist das Problem des Lesers, nicht die Sorge des Schreibers.
Martin Höfer, Nordhausen
Im Januar, genau am 9. im Jahr 1913, schreibt die Nordhäuser Allgemeine: Die Kläranlage in der unteren Halleschen Straße ist fertiggestellt. Die Wirren der wechselhaften Zeiten übersteht diese, mal abgesehen von Reparaturarbeiten, eigentlich recht gut. Nur die Einwohner der Stadt wurden mehr, aber Ihre Kapazität blieb konstant. Eine Erweiterung - und wenn schon bauen - dann auch gleich eine Erneuerung. So weit so gut.
Am 22.06.1990 kam es zu einer ersten Beratung mit dem Ing. - Büro Prenst und dem Büro Prof. Bosold.
Am 11.07.1990
Besprechung der Vorschläge durch ein so genanntes unabhängiges Ing. Büro, mit dem Ing Büro Niklas in Bad Homburg. Die ersten Vorschläge von den Büros Prenst und Bosold wiesen technische Mängel auf, deshalb wurden eigene Vorschläge unterbreitet. Die entsprechende Antragstellung erfolgte umgehend.
25.11.1991
1. Abschlagsrechnung Nr.91/1347 vom Ing. Büro Niclas am 10.02.92 erste Auszahlungsanordnung (Stadtkasse Nordhausen) zur Zahlung 1.Abschlag Nr.01 228 000 ,00 DM von 653.220,00 DM an das beauftragte Ing. Büro aus Bad Homburg. Noch nach zu verfolgen aus der Pressemitteilung vom 26.11.91.
05.12.91
Der damalige Bürgermeister stellt die Anfrage an den SBN (Schachtbau Nordhausen) auf die Empfehlung eines planenden Ing.-Büros betreffend des Baus. Ing. Büro Niclas wegen des massiven Vorwurfes der Bestechung in mehreren Fällen - allerdings nur im Hessischen Hochtaunuskreis - wurde von der weiteren Arbeit entbunden.
27.1.92
Beauftragung der Süddeutschen Abwasserreinigungsgesellschaft Ulm für die Projektierung auf 120 000 Einwohnergleichwerte (EGW) als Ausbaustufe für die Nordhäuser Kläranlage. Gebaut wurde allerdings nur für 100.000 EWG (siehe öffentliche Ausschreibungtexte in der Tagespresse). Zu der damaligen Planung sollte folgende Nutzung erfolgen:
- Nordhausen mit Krimderode und Salza 48 680 EGW
- Niedersachswerfen 3 800 EGW
- Petersdorf 350 EGW
- Leimbach 150 EGW
- Bielen 1 500 EGW
- Sundhausen 1 250 EGW
- Steinbrücken 240 EGW
- Werther 700 EGW
- Woffleben 600 EGW
Also wenn diese Orte tatsächlich Nutzer geworden wären was diese aber nicht sind - wäre die Gesamtsumme nur 57 170 EWG. Bei einem Anschlussgrad von 100 Prozent wäre selbst bei wohlwollender Betrachtungsweise eine Ausnutzung niemals erreich worden. Zieht man den Umstand der kontinuierlichen Abwanderung der Nordhäuser Einwohner und der Einwohner der angrenzenden Orte noch in Betracht, so ist die Überdimensionierung unstrittig, und deren Finanzierung der hier gebliebenen Bevölkerung überlassen.
Die Peinlichkeit dieser Situation ist aber im Besonderen die Tatsache, dass die Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) - sicherlich aus Unkenntnis - die Dimensionierung auf nur 75 000 Einwohnergleichwerten beziffert, so geschehen in ihrem Grußwort zum Neujahrsempfang (siehe nnz vom 19.1.2003), als es um einen Teil der Begründung der Zahlungsforderung der Regenabwasseranschlussgebühren ging. Diese zu erwartende Einnahme beziffert sich übrigens vorsichtig geschätzt auf etwa 67 Millionen Euro.
Eine Beurteilung über die jeweilig zu tragende Verantwortung dieses nun dem kleinen Mann oder auch der kleinen Firma aufzubürdenden Kosten als einmalige Zahlung oder als ständige Überzahlung der anfallenden Abwassergebühren zu sortieren ist das Problem des Lesers, nicht die Sorge des Schreibers.
Martin Höfer, Nordhausen
Anmerkung der nnz-Redaktion: Die im nnz-Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor. |
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