Haushalt 2.0
Mittwoch, 26. Mai 2010, 16:52 Uhr
Eigentlich sollte der Haushalt der Stadt Nordhausen, der erste doppische, das Vorzeigeprojekt der Nordhäuser Stadtverwalter sein. Nun entpuppt sich das alles als ein fiskalischer Flop...
Eigentlich hätten die Doppik-Protagonisten im Rathaus wissen müssen, dass die Thüringer Gesetzgebung, vor allem in punkto "Behandlung von Abschreibungen" etwas eigenartig ist. Jedenfalls hätte die Höhe der Abschreibungen im laufenden Haushalt erwirtschaftet werden müssen, oder so ähnlich. Das jedoch kann nicht einmal die "reichste Kommune Nordthüringens" leisten. Und da das alles nicht so funktionierte, wie man sich es im Rathaus ausgedacht und den Stadträten vorgelegt hatte, gibt es nun keine Genehmigung des Haushaltes seitens der Kommunalaufsicht. Punkt.
Und überhaupt muss die gigantische Summe von fast sieben Millionen Euro an Neuverschuldung die Mitarbeiter der Kommunalaufsicht fast erschlagen haben. Also haben Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) und ihre Kämmerin (heißt das überhaupt noch in einer doppischen Kommune so?) Karin Spieß kurzerhand die Kreditaufnahme gestrichen und die Einnahmen erhöht. So jedenfalls berichtete Frau Rinke es heute nachmittag den Mitgliedern des Hauptausschusses, die das - ohne zu murren - schluckten. Denn wiederum sprach die Verwaltung von einem ausgeglichenen Entwurf, den man ja noch im Finanzausschuss diskutieren könne. Gab es aber nicht schon das Wort "ausgeglichen" im Vorbericht zum Doppik-Haushalt 1.0?
Konkret, wo nun Einnahmen erhöht werden sollen, wurde durch die Oberbürgermeisterin nicht erläutert. Wie einst im nnz-Gespräch machte sie stattdessen darauf aufmerksam, dass die richtigen Probleme wohl erst in den kommenden Jahren auf den Stadtrat, die Verwaltung und die Bürger zukommen würden.
Bis zum 30. Juni müssen die Stadträte über einen neuen Haushalt, den Doppik-Haushalt 2.0 befinden. Eine reguläre Sitzung bleibt dafür Zeit und einige Ausschusssitzungen. Die Verwaltung wird die Vorschläge machen und dann herrscht wieder das historische Vertrauen in deren Arbeit. Wie das schon immer war, auch wenn jetzt noch irgendwo drei Millionen Euro gesucht werden.
Bis dahin bleiben all die Finanzierungen für die vielen schönen Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes das, was sie bislang waren: Zahlenkolonnen auf Papier.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzEigentlich hätten die Doppik-Protagonisten im Rathaus wissen müssen, dass die Thüringer Gesetzgebung, vor allem in punkto "Behandlung von Abschreibungen" etwas eigenartig ist. Jedenfalls hätte die Höhe der Abschreibungen im laufenden Haushalt erwirtschaftet werden müssen, oder so ähnlich. Das jedoch kann nicht einmal die "reichste Kommune Nordthüringens" leisten. Und da das alles nicht so funktionierte, wie man sich es im Rathaus ausgedacht und den Stadträten vorgelegt hatte, gibt es nun keine Genehmigung des Haushaltes seitens der Kommunalaufsicht. Punkt.
Und überhaupt muss die gigantische Summe von fast sieben Millionen Euro an Neuverschuldung die Mitarbeiter der Kommunalaufsicht fast erschlagen haben. Also haben Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) und ihre Kämmerin (heißt das überhaupt noch in einer doppischen Kommune so?) Karin Spieß kurzerhand die Kreditaufnahme gestrichen und die Einnahmen erhöht. So jedenfalls berichtete Frau Rinke es heute nachmittag den Mitgliedern des Hauptausschusses, die das - ohne zu murren - schluckten. Denn wiederum sprach die Verwaltung von einem ausgeglichenen Entwurf, den man ja noch im Finanzausschuss diskutieren könne. Gab es aber nicht schon das Wort "ausgeglichen" im Vorbericht zum Doppik-Haushalt 1.0?
Konkret, wo nun Einnahmen erhöht werden sollen, wurde durch die Oberbürgermeisterin nicht erläutert. Wie einst im nnz-Gespräch machte sie stattdessen darauf aufmerksam, dass die richtigen Probleme wohl erst in den kommenden Jahren auf den Stadtrat, die Verwaltung und die Bürger zukommen würden.
Bis zum 30. Juni müssen die Stadträte über einen neuen Haushalt, den Doppik-Haushalt 2.0 befinden. Eine reguläre Sitzung bleibt dafür Zeit und einige Ausschusssitzungen. Die Verwaltung wird die Vorschläge machen und dann herrscht wieder das historische Vertrauen in deren Arbeit. Wie das schon immer war, auch wenn jetzt noch irgendwo drei Millionen Euro gesucht werden.
Bis dahin bleiben all die Finanzierungen für die vielen schönen Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes das, was sie bislang waren: Zahlenkolonnen auf Papier.
Peter-Stefan Greiner
