Brauner Umzug durch Nordhausen

Nordhausen (nnz). Erneut wird Nordhausen am Wochenende zum Aufmarschgebiet für Rechtsradikale werden. Die NPD hat eine Kundgebung angezeigt. Die konnte nicht verboten werden. Hintergründe dazu wie immer in Ihrer nnz.


Aus der gegenwärtigen Rechtslage heraus habe das Landratsamt keine Möglichkeit gehabt, die angemeldete Demo der NPD am Samstag zu verbieten. „Die NPD ist nicht verboten und kann sich damit auf das Versammlungsrecht berufen“, so Rainer Nennmann vom Landratsamt gegenüber nnz. Wohl aber seien in der vergangenen Woche in einem Gespräch mit dem Anmelder, dem Staatsschutz und der Polizei einige Auflagen erteilt worden. So wurde dem Veranstalter ein Fackelzug durch die Rolandstadt untersagt. Auch bei der Wegführung müssen sich die rechten Anmelder mit Einschränkungen zufrieden geben.

Wie nnz weiter erfuhr habe das Bündnis „Nordhausen gegen Nazis“ bereits eine Gegenveranstaltung angemeldet. Hierzu soll es in den nächsten Tagen weitere Gespräche geben. Die Polizei wird erneut mit einem Großaufgebot versuchen, die beiden Veranstaltungen auseinander zu halten.

Bislang waren alle Versuche, eine ähnliche Veranstaltung in Nordhausen und in Thüringen zu verbieten, vor den Verwaltungsgerichten gescheitert. In einem Fall hatte der Landkreis Nordhausen gar das Bundesverwaltungsgericht angerufen ­ ohne Erfolg. Die Gerichte gehen bei einem Verbot einzig und allein davon aus, ob die Ordnung und Sicherheit der Bürger in Gefahr sei. Politische Motive oder Zeit und Datum für derartige Kundgebungen spielten dabei keine Rolle, so Nennmann zur nnz.