Wieninger: Richtige Entscheidung
Donnerstag, 06. Mai 2010, 13:59 Uhr
Als eine richtige Entscheidung bezeichnet Andreas Wieninger, der DGB Kreisvorsitzende, die Entscheidung der Linkspartei, sich auch weiterhin an den Mai-Kundgebungen des DGB zu beteiligen. Hier die Einzelheiten...
Der Kreisverband muss sich bei der Organisation und Durchführung keine Vorwürfe machen, betont Wieninger. Der DGB und seine Einzelgewerkschaften setzen sich überparteilich und überkonfessionell, aber hochpolitisch für die Gewerkschaftsmitglieder und die sozial schwachen und benachteiligten Menschen ein. Die Freiheit und Unabhängigkeit sind dabei ein hohes Gut. Einer einseitigen Einflussnahme, gleich welcher Organisation oder Partei wird der DGB entschieden entgegentreten.
Zu dem Vorwurf, dass Steffen Lemme zu seiner Tätigkeit beim DGB nun auch Bundestagsabgeordneter sei und somit die Überparteilichkeit in Frage stelle sagt Wieninger: „Dieser Vorwurf ist geradezu abwegig. Jeder, der auf der Kundgebung dabei war, konnte sich bei der Rede von Steffen Lemme davon überzeugen, dass ausschließlich gewerkschaftliche Themen und Forderungen deutlich gemacht wurden. Auch der Vorwurf, der DGB Kreisverband hätte diesen Beschluss gefasst, ist nicht richtig“, so Wieninger zur nnz.
Richtig sei, der Kreisverband habe in Abstimmung mit dem Landesverband vorberaten, welche DGB Funktionäre auf welchen Veranstaltungen sprechen könnten. Diese Vorschläge wurden dann nicht vom Kreisverband, sondern in der Maiausschusssitzung, an welcher neben Gewerkschaftsvertretern auch die Vertreter der Parteien teilnahmen, besprochen.
Dazu ein Auszug aus dem entsprechenden Protokoll der Sitzung vom 23.03.2010.
Programm: Redner – Steffen Lemme – DGB Thüringen; Hierzu gab es Einwände durch den Kollegen Bachmann – Die Linke
Der DGB sollte diesen Vorschlag noch mal überdenken, da Steffen jetzt Bundestagsabgeordneter der SPD-Fraktion ist und er somit die Überparteilichkeit in Frage stellte. Alle anderen Anwesenden hatten keinen Einwand dazu.
„Auch der Vorwurf dass mit der Eröffnung der Veranstaltung durch mich als Kreisvorsitzenden, eine einseitige Parteinahme stattgefunden hätte ist nicht haltbar. Dann hätten auch keine Kreisvorsitzenden des DGB mit Parteibuch der Links- oder anderer Parteien andere Maikundgebungen eröffnen, oder auf diesen sprechen dürfen. Und, der DGB hat sich an die bisher geltende Praxis gehalten, wobei in den Wahljahren auch Vertreter von politischen Parteien reden durften, während in den Jahren dazwischen dies den DGB Vertretern vorbehalten war. Eine Praxis, welche bisher von allen Beteiligten getragen wurde, da es dadurch keine Ungleichbehandlung gab“, so Wieninger.
Deshalb sei er der Auffassung dass es durchaus eine breite Basis zwischen Gewerkschaftsmitgliedern sowie Mitgliedern von Parteien und Organisationen gibt, um für gemeinsame Ziele einzutreten. Dies sollte auch weiterhin im Vordergrund stehen. Wir werden deshalb weiterhin das Gespräch suchen, sagt Wieninger abschließend.
Autor: nnzDer Kreisverband muss sich bei der Organisation und Durchführung keine Vorwürfe machen, betont Wieninger. Der DGB und seine Einzelgewerkschaften setzen sich überparteilich und überkonfessionell, aber hochpolitisch für die Gewerkschaftsmitglieder und die sozial schwachen und benachteiligten Menschen ein. Die Freiheit und Unabhängigkeit sind dabei ein hohes Gut. Einer einseitigen Einflussnahme, gleich welcher Organisation oder Partei wird der DGB entschieden entgegentreten.
Zu dem Vorwurf, dass Steffen Lemme zu seiner Tätigkeit beim DGB nun auch Bundestagsabgeordneter sei und somit die Überparteilichkeit in Frage stelle sagt Wieninger: „Dieser Vorwurf ist geradezu abwegig. Jeder, der auf der Kundgebung dabei war, konnte sich bei der Rede von Steffen Lemme davon überzeugen, dass ausschließlich gewerkschaftliche Themen und Forderungen deutlich gemacht wurden. Auch der Vorwurf, der DGB Kreisverband hätte diesen Beschluss gefasst, ist nicht richtig“, so Wieninger zur nnz.
Richtig sei, der Kreisverband habe in Abstimmung mit dem Landesverband vorberaten, welche DGB Funktionäre auf welchen Veranstaltungen sprechen könnten. Diese Vorschläge wurden dann nicht vom Kreisverband, sondern in der Maiausschusssitzung, an welcher neben Gewerkschaftsvertretern auch die Vertreter der Parteien teilnahmen, besprochen.
Dazu ein Auszug aus dem entsprechenden Protokoll der Sitzung vom 23.03.2010.
Programm: Redner – Steffen Lemme – DGB Thüringen; Hierzu gab es Einwände durch den Kollegen Bachmann – Die Linke
Der DGB sollte diesen Vorschlag noch mal überdenken, da Steffen jetzt Bundestagsabgeordneter der SPD-Fraktion ist und er somit die Überparteilichkeit in Frage stellte. Alle anderen Anwesenden hatten keinen Einwand dazu.
„Auch der Vorwurf dass mit der Eröffnung der Veranstaltung durch mich als Kreisvorsitzenden, eine einseitige Parteinahme stattgefunden hätte ist nicht haltbar. Dann hätten auch keine Kreisvorsitzenden des DGB mit Parteibuch der Links- oder anderer Parteien andere Maikundgebungen eröffnen, oder auf diesen sprechen dürfen. Und, der DGB hat sich an die bisher geltende Praxis gehalten, wobei in den Wahljahren auch Vertreter von politischen Parteien reden durften, während in den Jahren dazwischen dies den DGB Vertretern vorbehalten war. Eine Praxis, welche bisher von allen Beteiligten getragen wurde, da es dadurch keine Ungleichbehandlung gab“, so Wieninger.
Deshalb sei er der Auffassung dass es durchaus eine breite Basis zwischen Gewerkschaftsmitgliedern sowie Mitgliedern von Parteien und Organisationen gibt, um für gemeinsame Ziele einzutreten. Dies sollte auch weiterhin im Vordergrund stehen. Wir werden deshalb weiterhin das Gespräch suchen, sagt Wieninger abschließend.
