Rinke: Alle Möglichkeiten durchspielen
Freitag, 10. Januar 2003, 12:58 Uhr
Nordhausen (nnz). Die Tinte unter den Vereinbarungen von ver.di und den Arbeitgebern ist vielleicht noch nicht mal trocken, da regt sich bereits Widerstand. In Nordhausen wird sogar über einen Austritt aus dem Arbeitgeberverband nachgedacht. nnz hat sich heute mit Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) unterhalten.
Barbara Rinke ist stocksauer. Vor allem über die Gewerkschaft ver.di. Die hätte ihre Vorstellungen bis zum bitteren Ende durchgeboxt, und das ohne Rücksicht auf die Situation vor allem in den Kommunen im Osten. „Von einem Solidargedanken spüre ich bei Herrn Bsirske und Co. überhaupt nichts mehr. Statt sich bei der Angleichung der Gehälter und Löhne von Ost und West zu bewegen, habe man diese Schere noch weiter aufgerissen“, so die Oberbürgermeisterin gegenüber nnz. Auch aus diesem Grund werde man wohl in der Nordhäuser Stadtverwaltung eigene Wege beschreiten. Noch sei es aber nicht soweit.
Am Montag will sich die OB mit der Chefin des Personalrates zusammensetzen, einen Tag später mit der gesamten Personalvertretung. Dabei sollen verschiedene Modelle durchgespielt werden, wie man mit der vereinbarten Tarifsteigerung umgehen werde. Rinke: „Wir müssen die für unsere Mitarbeiter günstigste Variante herauspicken. Und wenn das ein Haustarifvertrag sein sollte, so werde ich diesen forcieren.“ Allein die Tarifsteigerungen zu verkraften müssten in der Stadtverwaltung 20 Mitarbeiter ihren „Hut nehmen“. Das aber sei nicht gewollt, und so sei eine Möglichkeit, den Ausgleich über eine Arbeitszeitverkürzung zu erreichen (nnz berichtete bereits dazu).
Im kommenden Haushalt habe die Verwaltung eine Steigerung der Löhne und Gehälter von zwei Prozent eingeplant. Jetzt gehe es in den Verhandlungen erst einmal um die Kompensation der 0,4 Prozent. Inwieweit da interne Regelungen gefunden werden, die sich im Rahmen des Tarifvertrages bewegen und die mit der Thüringer Kommunalordnung konform gehen, das müsse geprüft werden. „Sollte das nicht funktionieren, dann werden wir den Arbeitgeberverband verlassen, im Sinne unserer Mitarbeiter und im Sinne der Bürger, die auf eine leistungsfähige Verwaltung bauen“, meinte Rinke heute im nnz-Gespräch.
Außerdem verwies die Oberbürgermeisterin auf das beschlossene Personalentwicklungskonzept der Verwaltung. Das sehe bis zum Jahr 2010 einen sozialverträglichen Abbau von 35 Stellen vor. „Wir haben hier eine gute Vorarbeit geleistet, doch ein Vorausschauen werde heutzutage nicht mehr belohnt, im Gegenteil“, so Barbara Rinke sauer.
Autor: nnzBarbara Rinke ist stocksauer. Vor allem über die Gewerkschaft ver.di. Die hätte ihre Vorstellungen bis zum bitteren Ende durchgeboxt, und das ohne Rücksicht auf die Situation vor allem in den Kommunen im Osten. „Von einem Solidargedanken spüre ich bei Herrn Bsirske und Co. überhaupt nichts mehr. Statt sich bei der Angleichung der Gehälter und Löhne von Ost und West zu bewegen, habe man diese Schere noch weiter aufgerissen“, so die Oberbürgermeisterin gegenüber nnz. Auch aus diesem Grund werde man wohl in der Nordhäuser Stadtverwaltung eigene Wege beschreiten. Noch sei es aber nicht soweit.
Am Montag will sich die OB mit der Chefin des Personalrates zusammensetzen, einen Tag später mit der gesamten Personalvertretung. Dabei sollen verschiedene Modelle durchgespielt werden, wie man mit der vereinbarten Tarifsteigerung umgehen werde. Rinke: „Wir müssen die für unsere Mitarbeiter günstigste Variante herauspicken. Und wenn das ein Haustarifvertrag sein sollte, so werde ich diesen forcieren.“ Allein die Tarifsteigerungen zu verkraften müssten in der Stadtverwaltung 20 Mitarbeiter ihren „Hut nehmen“. Das aber sei nicht gewollt, und so sei eine Möglichkeit, den Ausgleich über eine Arbeitszeitverkürzung zu erreichen (nnz berichtete bereits dazu).
Im kommenden Haushalt habe die Verwaltung eine Steigerung der Löhne und Gehälter von zwei Prozent eingeplant. Jetzt gehe es in den Verhandlungen erst einmal um die Kompensation der 0,4 Prozent. Inwieweit da interne Regelungen gefunden werden, die sich im Rahmen des Tarifvertrages bewegen und die mit der Thüringer Kommunalordnung konform gehen, das müsse geprüft werden. „Sollte das nicht funktionieren, dann werden wir den Arbeitgeberverband verlassen, im Sinne unserer Mitarbeiter und im Sinne der Bürger, die auf eine leistungsfähige Verwaltung bauen“, meinte Rinke heute im nnz-Gespräch.
Außerdem verwies die Oberbürgermeisterin auf das beschlossene Personalentwicklungskonzept der Verwaltung. Das sehe bis zum Jahr 2010 einen sozialverträglichen Abbau von 35 Stellen vor. „Wir haben hier eine gute Vorarbeit geleistet, doch ein Vorausschauen werde heutzutage nicht mehr belohnt, im Gegenteil“, so Barbara Rinke sauer.
