Über Tage nein, unter Tage ja?
Dienstag, 20. April 2010, 18:39 Uhr
So einfach ist die Formel der CDU-Kreistagsfraktion, wenn es um einen eventuellen Abbau von Gips in der Rüdigsdorfer Schweiz geht. Andere Fraktionen sahen das anders. Am Ende gab es Einigkeit...
Zum Beispiel die SPD: Untertage wolle ein Unternehmen Gips abbauen, „damit muss jedoch Schluss sein, ständig neue Teile der einmaligen Gipskarstlandschaft durch Abbau zu bedrohen.“ Wenn es erst einen Unternehmensantrag zum Abbau gebe, dann wird es für Dagmar Becker schwierig, dem politisch entgegenzuwirken. Es solle ein politisches Signal gesetzt werden. Nach Ansicht von Becker lehne die CDU nur einen Übertageabbau ab, nicht aber Untertage und das sei ein politischer Skandal.
Egon Primas (CDU) erinnerte daran, dass das Unternehmen eine Studie dem Bergamt vorgelegt hatte und das Bergamt habe die zur Kenntnis genommen. Im Übrigen gebe es keinen Antrag zum Abbau, „wenn die käme, dann wollen wir keinen Abbau“, so der Fraktionsvorsitzende. Der verwies auf die Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD, nach der es keine Neuverritzung im Südharz mehr geben dürfe.
Matthias Jendricke (SPD) erinnerte daran, dass es auch eine Studie von Kommunen des Landkreises gegeben habe, die jedoch vom Bergamt nicht berücksichtigt wurden. Auch hätten die Kommunen keine Möglichkeit zur Einsichtnahme der vom Unternehmen beauftragten Studie. Barbara Rinke (SPD) sprach sich für einen Kompromiss aus, dass aus dem Wort „erlaubt“ das Wort „festgestellt“ wird.
Schließlich wollte Gisela Hartmann (B90/Grüne) die Beschlussfassung die ganze „Angelegenheit“ auf die nächste Sitzung des Kreistages verschoben wissen und warnte bei einem untertägigen Abbau vor nicht reparablen Umweltschäden und größeren Erdfällen.
Landrat Joachim Claus führte aus, dass die Unternehmen, die bislang im Landkreis Nordhausen Gips abbauen eine Planungssicherheit 60 Jahre hätten. „Darüber würde sich jeder Mittelständler freuen.“
Was dann folgte, war eine Konfusion. Frau Keßler wollte entscheiden, weil sie dazu das Recht habe. Es gab jedoch eine Auszeit und ein Ergebnis: „Die Fraktionen im Kreistag sind sich einig und wollen keinen weiteren Gipsabbau in der Rüdigsdorfer Schweiz“, ist nun in der Begründung zu lesen. Es gab eine Stimme gegen diesen Beschluss, die kam aus der CDU-Fraktion.
Autor: nnz/knZum Beispiel die SPD: Untertage wolle ein Unternehmen Gips abbauen, „damit muss jedoch Schluss sein, ständig neue Teile der einmaligen Gipskarstlandschaft durch Abbau zu bedrohen.“ Wenn es erst einen Unternehmensantrag zum Abbau gebe, dann wird es für Dagmar Becker schwierig, dem politisch entgegenzuwirken. Es solle ein politisches Signal gesetzt werden. Nach Ansicht von Becker lehne die CDU nur einen Übertageabbau ab, nicht aber Untertage und das sei ein politischer Skandal.
Egon Primas (CDU) erinnerte daran, dass das Unternehmen eine Studie dem Bergamt vorgelegt hatte und das Bergamt habe die zur Kenntnis genommen. Im Übrigen gebe es keinen Antrag zum Abbau, „wenn die käme, dann wollen wir keinen Abbau“, so der Fraktionsvorsitzende. Der verwies auf die Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD, nach der es keine Neuverritzung im Südharz mehr geben dürfe.
Matthias Jendricke (SPD) erinnerte daran, dass es auch eine Studie von Kommunen des Landkreises gegeben habe, die jedoch vom Bergamt nicht berücksichtigt wurden. Auch hätten die Kommunen keine Möglichkeit zur Einsichtnahme der vom Unternehmen beauftragten Studie. Barbara Rinke (SPD) sprach sich für einen Kompromiss aus, dass aus dem Wort „erlaubt“ das Wort „festgestellt“ wird.
Schließlich wollte Gisela Hartmann (B90/Grüne) die Beschlussfassung die ganze „Angelegenheit“ auf die nächste Sitzung des Kreistages verschoben wissen und warnte bei einem untertägigen Abbau vor nicht reparablen Umweltschäden und größeren Erdfällen.
Landrat Joachim Claus führte aus, dass die Unternehmen, die bislang im Landkreis Nordhausen Gips abbauen eine Planungssicherheit 60 Jahre hätten. „Darüber würde sich jeder Mittelständler freuen.“
Was dann folgte, war eine Konfusion. Frau Keßler wollte entscheiden, weil sie dazu das Recht habe. Es gab jedoch eine Auszeit und ein Ergebnis: „Die Fraktionen im Kreistag sind sich einig und wollen keinen weiteren Gipsabbau in der Rüdigsdorfer Schweiz“, ist nun in der Begründung zu lesen. Es gab eine Stimme gegen diesen Beschluss, die kam aus der CDU-Fraktion.
