Protest gegen "Elena"
Mittwoch, 14. April 2010, 12:01 Uhr
„Elena“ ist auf dem Bau nicht gefragt: Bauarbeiter im Landkreis Nordhausen und im Kyffhäuserkreis wollen sich nicht zu „gläsernen Arbeitnehmern“ machen lassen. Die IG BAU Nordthüringen lehnt ein „massenweises Sammeln und Speichern von Arbeitnehmerdaten“ ab.
Die Bau-Gewerkschaft erteilt damit dem umstrittenen System zum Elektronischen Entgeltnachweis (kurz „Elena“) eine Absage. „Hier sollen sensible Daten im großen Stil gehortet werden. Was einmal per ‚Elena’ erfasst wird, verfolgt jeden Beschäftigten – ein Arbeitsleben lang. Das machen wir nicht mit“, sagt Wilfried Grams.
Der Bezirksverbandsvorsitzende der IG BAU Nordthüringen spricht von „der Gefahr der Totalerfassung“. Er begrüßt damit die aktuelle Massenklage gegen „Elena“ beim Bundesverfassungsgericht. Rückenwind erhält die IG BAU auch von offizieller Seite: „Selbst die Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern haben gefordert, ‚Elena’ erneut auf den Prüfstand zu stellen“, so Grams.
Die IG BAU berichtet von „massiver Ablehnung“ der „Elena“-Pläne im Kreis Nordhausen. Nicht nur auf dem Bau, auch in der Gebäudereinigung und im Garten- und Landschaftsbau wachse der Protest. „Der Grund für eine Kündigung und das Datum einer Abmahnung haben in einem Zentralspeicher nichts zu suchen. Ebenso wenig wie Fehlzeiten – egal, ob es dabei um Krankheit, unbezahlten Urlaub oder Mutterschutz geht“, so der Gewerkschafter.
Das Bundesverfassungsgericht habe der Bundesregierung bereits bei der Massenspeicherung von Internet- und Telefondaten einen Strich durch die Rechnung gemacht. „Bei ‚Elena’ geht es um nichts anderes. Hier ist es die Vorratsdatenspeicherung von Arbeitnehmerdaten“, sagt Grams. Die IG BAU Nordthüringen appelliert daher an die heimischen Bundestagsabgeordneten, beim Bundesarbeitsministerium in Berlin „alle Hebel in Bewegung zu setzen, um ‚Elena’ auszubremsen“.
Die Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Brüderle (FDP), in Sachen „Elena“ Abstriche für kleine und mittlere Unternehmen machen zu wollen, um diese von „neuer Bürokratie“ zu befreien, reiche bei weitem nicht aus.
Autor: nnz/knDie Bau-Gewerkschaft erteilt damit dem umstrittenen System zum Elektronischen Entgeltnachweis (kurz „Elena“) eine Absage. „Hier sollen sensible Daten im großen Stil gehortet werden. Was einmal per ‚Elena’ erfasst wird, verfolgt jeden Beschäftigten – ein Arbeitsleben lang. Das machen wir nicht mit“, sagt Wilfried Grams.
Der Bezirksverbandsvorsitzende der IG BAU Nordthüringen spricht von „der Gefahr der Totalerfassung“. Er begrüßt damit die aktuelle Massenklage gegen „Elena“ beim Bundesverfassungsgericht. Rückenwind erhält die IG BAU auch von offizieller Seite: „Selbst die Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern haben gefordert, ‚Elena’ erneut auf den Prüfstand zu stellen“, so Grams.
Die IG BAU berichtet von „massiver Ablehnung“ der „Elena“-Pläne im Kreis Nordhausen. Nicht nur auf dem Bau, auch in der Gebäudereinigung und im Garten- und Landschaftsbau wachse der Protest. „Der Grund für eine Kündigung und das Datum einer Abmahnung haben in einem Zentralspeicher nichts zu suchen. Ebenso wenig wie Fehlzeiten – egal, ob es dabei um Krankheit, unbezahlten Urlaub oder Mutterschutz geht“, so der Gewerkschafter.
Das Bundesverfassungsgericht habe der Bundesregierung bereits bei der Massenspeicherung von Internet- und Telefondaten einen Strich durch die Rechnung gemacht. „Bei ‚Elena’ geht es um nichts anderes. Hier ist es die Vorratsdatenspeicherung von Arbeitnehmerdaten“, sagt Grams. Die IG BAU Nordthüringen appelliert daher an die heimischen Bundestagsabgeordneten, beim Bundesarbeitsministerium in Berlin „alle Hebel in Bewegung zu setzen, um ‚Elena’ auszubremsen“.
Die Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Brüderle (FDP), in Sachen „Elena“ Abstriche für kleine und mittlere Unternehmen machen zu wollen, um diese von „neuer Bürokratie“ zu befreien, reiche bei weitem nicht aus.
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